Frau Dr. Möllring erläuterte den Antrag der CDU-Fraktion. Sie betonte den Wunsch, den Umbau direkt nach dem Stadtfest zu beginnen, daher sollten die Planungsmittel in 2014 eingestellt werden.

Herr Dr. Brummer machte deutlich, dass das Bauvorhaben nicht vor 2016 möglich sei, daher würden die Planungsmittel erst in 2015 benötigt. In 2014 könnten bereits die Voraussetzungen für eine Planung durch Gespräche mit Architekten geschaffen werden. Er verwies auf die durchgeführte Instandsetzung der Sitzbänke. Das Bepflanzungsbild werde verbessert, es würden im Hinblick auf den Umbau allerdings keine Rosen neu gepflanzt.

Herr Räbiger brachte einen neuen Beschlussvorschlag ein und erläuterte diesen.

Frau Dr. Möllring bat um getrennte Abstimmung über die Punkte 1 und 3, da hier Abweichungen bestünden. Auf den Punkt 6 ihres Antrags könne sie verzichten.

Frau Tzschentke lies entsprechend abstimmen.

Beschluss:

1.              Ziel ist der Beginn der Baumaßnahme im Anschluss an das Stadtjubiläum in 2016, wie im HH vorgesehen, Planungskosten für 2015.

2.              Die Blumenbeete am Angoulemeplatz und in der Bernwardstraße bis zum Bahnhof werden neu bepflanzt, soweit sie nicht bereits von ansässigen Geschäftsleuten betreut werden. Mit den Anwohnern bzw. den Geschäftsleuten wird abgeklärt, inwieweit diese bereit sind, Patenschaften für die - noch freien -Flächen zu übernehmen.

3.              Im Rahmen der gestalterischen und rechtlichen Möglichkeiten der Gestaltungssatzung wird es den Anwohnern und Geschäftsleuten in Absprache mit den entsprechenden Stellen der Stadtverwaltung ermöglicht, die Bänke am Angoulemeplatz - wie bereits vorgeschlagen - auf eigene Kosten farblich modern zu gestalten.

4.              Die Reinigung am Ausgang des Tunnels auf den Ecken Kaiserstraße Bernwardstraße sowie auf der gegenüberliegenden Seite soll innerhalb der Grenzen der Reinigungssatzung intensiviert werden.

Abstimmungsergebnis:

zu Punkt 1.) mehrheitlich mit 6 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung

zu Punkten 2.-4.) einstimmig