Stadt Hildesheim

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Auszug - Auf Antrag der CDU-Fraktion: Geschwindigkeitsmessanlagen im Stadtgebiet  

Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr
TOP: Ö 20
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mi, 06.11.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 23:03 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1
13/425 Auf Antrag der CDU-Fraktion: Geschwindigkeitsmessanlagen im Stadtgebiet
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag CDU-Fraktion
Verfasser:Kellner, Johannes
Federführend:CDU-Fraktion Bearbeiter/-in: Kellner, Johannes
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Frau Dr. Möllring erläuterte den Antrag.

 

Herr Räbiger verwies auf das fehlende Wort Stellen im Beschlussvorschlag.

 

Herr Habenicht sagte, dass die Verwaltung Kontakt mit der Pegler-Stiftung aufnehme. Zudem solle im kommenden Jahr eine eigene mobile Anlage angeschafft werden.


geänderter Beschluss:

 

1)      Die Verwaltung prüft, an welchen Stellen im Stadtgebiet Bedarf für das Beschaffen bzw. Errichten von weiteren mobilen Geschwindigkeitsmessanlagen besteht.

2)      Sie informiert den StEBA innerhalb des 1. Quartals 2014 über ihre Prüfergebnisse.

3)      Die Verwaltung nimmt Kontakt zur Rettungsstiftung Jürgen Pegler e.V. auf mit dem Ziel, dass die Stiftung weitere Geräte für die Stadt Hildesheim zur Verfügung stellt.

 


Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

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