Sachverhalt:

Die Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Ratsherr Regel bringt einen geänderten Beschlussvorschlag zum Antrag der CDU-Fraktion zur Situation der Bernwardstraße ein.

Beschlussvorschlag:

1. Ziel ist der Beginn der Baumaßnahme im Anschluss an das Stadtjubiläum in 2016, wie im HH vorgesehen, Planungskosten für 2015.
2. Die Blumenbeete am Angoulemeplatz und in der Bernwardstraße bis zum Bahnhof werden neu bepflanzt, soweit sie nicht bereits von ansässigen Geschäftsleuten betreut werden. Mit den Anwohnern bzw. den Geschäftsleuten wird abgeklärt, inwieweit diese bereit sind, Patenschaften für die – noch freien –Flächen zu übernehmen.
3. Im Rahmen der gestalterischen und rechtlichen Möglichkeiten der Gestaltungssatzung wird es den Anwohnern und Geschäftsleuten in Absprache mit den entsprechenden Stellen der Stadtverwaltung ermöglicht, die Bänke am Angoulemeplatz – wie bereits vorgeschlagen - auf eigene Kosten farblich modern zu gestalten.
4. Die Reinigung am Ausgang des Tunnels auf den Ecken Kaiserstraße Bernwardstraße sowie auf der gegenüberliegenden Seite soll innerhalb der Grenzen der Reinigungssatzung intensiviert werden.

Anlage/