Herr Wollersheim erläuterte den Teilhaushalt für den Fachbereich 65 und Herr Warnecke den Teilhaushalt für den Fachbereich 61.

Herr Räbiger fragte nach dem Abschluss der Planungen des Fahrradweges vom Phoenixgelände nach Himmelsthür, der nicht in den Haushaltsplanungen auftauche.

Herr Warnecke verwies auf die Beratungen der AG Radverkehr und des Ortsrates, die sich gegen eine Variante durch den B1-Tunnel ausgesprochen hätten. Es seien andere Varianten in Planung, jedoch fehlten bisher aufgrund des DJK-Geländes die Mittel. Die Umsetzung der Ideen in konkrete Planungen sei der nächste Schritt.

Herr Hoffmann erläuterte den Teilhaushalt für den Fachbereich 66.

Frau Dr. Möllring bat um Erläuterung von gewissen Ansatzänderungen, was durch Herrn Hoffmann und Herrn Warnecke geschah.

Herr Dr. Brummer sagte die Beantwortung der noch offenen Fragen in den weiteren Haushaltsberatungen zu.

Herr Habenicht führte aus, dass die Mittel für die Straßenunterhaltung erneut abgesenkt worden seien. Das habe zur Folge, dass Investitionen nur nacheinander durchzuführen seien. Wenn andere Prioritäten gesetzt werden sollten, müssten andere Maßnahmen verschoben werden.

Herr Räbiger fragte nach einem Ansatz von 100.000 € für eine Sanitäranlage am Bahnhof und von 700 € für die Anbindung der Arnekengalerie zum Liebesgrund. Es seien an sich keine Maßnahmen der Stadt.

Herr Hoffmann sagte, dass der Ansatz von 700 € Pflegekoksten seien.

Herr Dr. Brummer erklärte, dass seitens des Baudezernats kein Ansatz von 100.000 € für eine Sanitäranlage der Bahn eingestellt worden sei.

Herr Räbiger fragte, wieviel Aufwand für Böschungsreparaturen aufgelaufen sei.

Herr Habenicht sagte, dass notwendige Maßnahmen von der SEHi gemeldet würden und die notwendigen Mittel im städtischen Haushalt eingestellt werden müssten. Die Überprüfung der Notwendigkeit sei schwierig, weil durch die Auslagerung der SEHi auch das notwendige Fachwissen verloren gegangen sei. Er nannte einige dringende Maßnahmen.