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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
Datum: Mi, 06.11.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 23:03 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 11.09.2013 (öffentlicher Teil)      
Ö 4.1  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 25.09.2013 (öffentlicher Teil)  
SI/658/13  
     
   
Ö 5  
Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Sachstandsbericht Bewirtschaftungsvertrag Hildesheimer Forste  
13/452  
Ö 6  
Bericht über die Bewältigung des diesjährigen Hochwassers im Stadtgebiet      
Ö 7  
Beratung des Haushaltsplans 2014      
Ö 8  
Bebauungsplan HM 306 "Große Venedig Mitte" - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses  
Enthält Anlagen
13/441  
Ö 9  
1. Änderung des Bebauungsplans HT 201.1 "Winkelstraße" - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses  
Enthält Anlagen
13/449  
Ö 10  
Erlass der Haushaltssatzung 2013, beschlossene Änderungsanträge des Rates hier: 13/094, Nr. 35, Produkt 57301 Bauhof: Zeitnahe Räumung der städtischen Radwege bei Schnee und Eis  
13/338  
Ö 11  
Erlass der Haushaltssatzung 2013, beschlossene Änderungsanträge des Rates; hier: 13/094, Nr. 29: Produkt 54500 Straßenbeleuchtung: "Erarbeitung eines Konzepts zur Nachtabsenkung bzw. Nachabschaltung mit Einsparziel von 100.000 EUR/Jahr"  
Enthält Anlagen
13/428  
Ö 12  
Einrichten eines verkehrsberuhigten Bereichs in den Straßen Fuchsanger und Ostanger  
Enthält Anlagen
13/437  
Ö 13  
Baumfällungen im Ortsgebiet Oststadt/Stadtfeld  
Enthält Anlagen
13/432  
Ö 14  
Straßenrechtliche Teileinziehung zu einer Fußgängerzone hier: Arnekenstraße  
Enthält Anlagen
13/334  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Weiterbetrieb Parkplatz Altstädter Stobenstraße - Zwischenbericht      
Ö 16  
Vorstellung des Umgestaltungskonzeptes "Nordfriedhof"      
Ö 17  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Situation der Bernwardstraße  
13/376  
Ö 17.1  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Ratsherr Regel: Änderungsantrag zum Antrag der CDU-Fraktion zur Situation der Bernwardstraße  
13/376-1  
Ö 18  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Verlängerung des Erbbauvertrages mit HTC Rot-Weiß  
13/398  
Ö 18.1  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Verlängerung des Pachtvertrages mit HTC Rot-Weiß ? Ergänzung
13/398-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

1.)       Satz 2 des Rats-Beschlusses zur Vorlage 13/250 (Die Verwaltung wird die Planungen und Verhandlungen in Bezug auf die HTC Rot-Weiß-Fläche bis zum Beschluss über das Sportkonzept aussetzen.) wird gestrichen.

2.)       Stattdessen wird die Verwaltung beauftragt, den Vertrag im Sinne der Optionsregelung zu verlängern. Ziel ist die Umsetzung bis zum Ende des Jahres 2013.

3.)       Bevor der Rat eine Entscheidung trifft, wird der Ausschuss für Schule / Bildung, Sport und Integration das Thema auf seinen Klausuren am 18.10.2013 und 01.11.2013 sowie ggf. in der Ausschusssitzung am 29.10.2013 beraten.

4.)      Die Ratsgremien sind zeitnah über den Abschluss des Vertrages zu informieren.

   
    25.09.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 9.2 - zurückgestellt
   

Die Vorlage wurde zurückgestellt.

 

   
    23.10.2013 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 9.1 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wurde als beraten in die Fraktionen verwiesen.

 

 

   
    29.10.2013 - Ausschuss für Schule/Bildung, Sport und Integration
    Ö 12.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Sportausschuss wird im Rahmen des Sportkonzeptes zuerst das Thema „Tennis“ behandeln. Eine Entscheidung zum Sportverein HTC Rot-Weiß wird bis zum Ende des ersten Quartals 2014 erfolgen und dem Rat vorgelegt, um dem Verein eine Planungssicherheit zu gewährleisten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

   
    06.11.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 18.1 - geändert beschlossen
   

geänderter Beschluss:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr schließt sich dem Beschluss des Sportausschusses vom 29.10.2013 an.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

   
    18.11.2013 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 28.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Sportausschuss wird im Rahmen des Sportkonzeptes zuerst das Thema „Tennis" behandeln. Eine Entscheidung zum Sportverein HTC Rot-Weiß wird bis zum Ende des ersten Quartals 2014 erfolgen und dem Rat vorgelegt, um dem Verein eine Planungssicherheit zu gewährleisten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig bei 1 Enthaltung

 

Ö 19  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Bavenstedter Hauptstraße  
13/401  
Ö 20  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Geschwindigkeitsmessanlagen im Stadtgebiet  
13/425  
Ö 20.1  
Geschwindigkeitsmessanlagen im Stadtgebiet hier: Beantwortung der im Antrag der CDU-Fraktion 13/425 aufgeworfenen Fragen  
13/438  
Ö 21  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Ratsherr Regel: Stellungnahmen der Unteren Naturschutzbehörden  
13/439  
Ö 22  
Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Sachstandsbericht zum Radwegeausbau Bahnhofsallee Süd  
13/451  
Ö 23  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/ Die Grünen, Ratsherr Regel und der CDU-Fraktion: Unterrichtung über die Planung der Überdachungen am ZOB  
13/461  
Ö 24  
Bericht über laufende Stadtplanungsprojekte      
Ö 25  
Mitteilungen      
Ö 26  
Anfragen und Anregungen      
N 27     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 11.09.2013 (vertraulicher Teil)      
N 27.1     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 25.09.2013 (vertraulicher Teil)      
N 28     Bericht über laufende Stadtplanungsprojekte      
N 29     Mitteilungen      
N 30     Anfragen und Anregungen      
               

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