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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
Datum: Mi, 06.11.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 23:03 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 11.09.2013 (öffentlicher Teil)      
Ö 4.1  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 25.09.2013 (öffentlicher Teil)  
SI/658/13  
     
   
Ö 5  
Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Sachstandsbericht Bewirtschaftungsvertrag Hildesheimer Forste  
13/452  
Ö 6  
Bericht über die Bewältigung des diesjährigen Hochwassers im Stadtgebiet      
Ö 7  
Beratung des Haushaltsplans 2014      
Ö 8  
Bebauungsplan HM 306 "Große Venedig Mitte" - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses  
Enthält Anlagen
13/441  
Ö 9  
1. Änderung des Bebauungsplans HT 201.1 "Winkelstraße" - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses  
Enthält Anlagen
13/449  
Ö 10  
Erlass der Haushaltssatzung 2013, beschlossene Änderungsanträge des Rates hier: 13/094, Nr. 35, Produkt 57301 Bauhof: Zeitnahe Räumung der städtischen Radwege bei Schnee und Eis  
13/338  
Ö 11  
Erlass der Haushaltssatzung 2013, beschlossene Änderungsanträge des Rates; hier: 13/094, Nr. 29: Produkt 54500 Straßenbeleuchtung: "Erarbeitung eines Konzepts zur Nachtabsenkung bzw. Nachabschaltung mit Einsparziel von 100.000 EUR/Jahr"  
Enthält Anlagen
13/428  
Ö 12  
Einrichten eines verkehrsberuhigten Bereichs in den Straßen Fuchsanger und Ostanger  
Enthält Anlagen
13/437  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung wird beauftragt in den Straßen Fuchsanger und Ostanger einen verkehrsberuhigten Bereich einzuführen.

   
    06.11.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt in den Straßen Fuchsanger und Ostanger einen verkehrsberuhigten Bereich einzuführen.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

Ö 13  
Baumfällungen im Ortsgebiet Oststadt/Stadtfeld  
Enthält Anlagen
13/432  
Ö 14  
Straßenrechtliche Teileinziehung zu einer Fußgängerzone hier: Arnekenstraße  
Enthält Anlagen
13/334  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Weiterbetrieb Parkplatz Altstädter Stobenstraße - Zwischenbericht      
Ö 16  
Vorstellung des Umgestaltungskonzeptes "Nordfriedhof"      
Ö 17  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Situation der Bernwardstraße  
13/376  
Ö 17.1  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Ratsherr Regel: Änderungsantrag zum Antrag der CDU-Fraktion zur Situation der Bernwardstraße  
13/376-1  
Ö 18  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Verlängerung des Erbbauvertrages mit HTC Rot-Weiß  
13/398  
Ö 18.1  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Verlängerung des Pachtvertrages mit HTC Rot-Weiß ? Ergänzung
13/398-1  
Ö 19  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Bavenstedter Hauptstraße  
13/401  
Ö 20  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Geschwindigkeitsmessanlagen im Stadtgebiet  
13/425  
Ö 20.1  
Geschwindigkeitsmessanlagen im Stadtgebiet hier: Beantwortung der im Antrag der CDU-Fraktion 13/425 aufgeworfenen Fragen  
13/438  
Ö 21  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Ratsherr Regel: Stellungnahmen der Unteren Naturschutzbehörden  
13/439  
Ö 22  
Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Sachstandsbericht zum Radwegeausbau Bahnhofsallee Süd  
13/451  
Ö 23  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/ Die Grünen, Ratsherr Regel und der CDU-Fraktion: Unterrichtung über die Planung der Überdachungen am ZOB  
13/461  
Ö 24  
Bericht über laufende Stadtplanungsprojekte      
Ö 25  
Mitteilungen      
Ö 26  
Anfragen und Anregungen      
N 27     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 11.09.2013 (vertraulicher Teil)      
N 27.1     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 25.09.2013 (vertraulicher Teil)      
N 28     Bericht über laufende Stadtplanungsprojekte      
N 29     Mitteilungen      
N 30     Anfragen und Anregungen      
               

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