Stadt Hildesheim

Inhaltsbereich

Kartenanwendung

Sie sind hier: Rathaus & Verwaltung / Bürger- und Ratsinfo

Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim
Datum: Mo, 05.09.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:10 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 3  
Aktuelle Stunde      
Ö 4  
Schriftliche Anfragen      
Ö 5  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 04.07.2011 (öffentlicher Teil)  
SI/209/10  
     
   
Ö 6  
Petition "Grüner Strom für Hildesheim" (Ref. Herr Räbiger)  
11/457  
Ö 7  
Finanzvertrag zwischen Stadt und Landkreis Hildesheim  
Enthält Anlagen
11/446  
Ö 8  
Zukunftsvertrag: Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung      
Ö 8.1  
Verringerung der Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Tätigkeiten (Ref.: Herr Hansen)  
Enthält Anlagen
11/404  
Ö 8.2  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Kulturmanagement (Ref.: Frau Fischer)  
Enthält Anlagen
11/430  
Ö 8.3  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Absenkung des Zuschusses für den Verein Hildesheimer Sinti e.V. sowie der Zuschüsse für die musikpflegenden Vereinigungen (Ref.: Herr Herbeck)  
Enthält Anlagen
11/431  
Ö 8.3.1  
Auf Antrag von CDU und SPD: Ergänzungsantrag zu DS 11/431 - Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Absenkung des Zuschusses für den Verein Hildesheimer Sinti e.V. sowie der Zuschüsse für die musikpflegenden Vereinigungen  
11/458  
Ö 8.4  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Erweiterung Refinanzierung Stiftungsverwaltung (Ref.: Frau Schröer-Suray)  
Enthält Anlagen
11/433  
Ö 8.5  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Wegfall des Zuschusses für die AWO als Träger des Türkischen Kultur- und Bildungszentrums (Ref.: Herr Bange)  
Enthält Anlagen
11/434  
Ö 8.6  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Jugendhäuser (Ref.: Herr Kaune)
Enthält Anlagen
11/449  
Ö 8.6.1  
Auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Änderungsantrag zu DS 11/449 Zukunftsvertrag Maßnahmevorschlag Jugendhäuser  
11/478  
Ö 8.7  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten (Ref.: Frau Rühmes)  
Enthält Anlagen
11/450  
Ö 9  
Zukunftsvertrag zwischen dem Land Niedersachsen (Ministerium für Inneres und Sport) und der Stadt Hildesheim (Ref.: Herr Oberbürgermeister Machens)      
Ö 10  
Änderung der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2011 und des 1. Nachtragshaushaltsplans 2011 (Ref.: Herr Wodsack)  
Enthält Anlagen
11/427  
Ö 11  
Überplanmäßige Aufwendung und Auszahlung gem. § 89 Abs. 1 NGO      
Ö 11.1  
Überplanmäßige Aufwendung und Auszahlung gem. § 89 Abs. 1 NGO - Ergänzung  
Enthält Anlagen
11/426-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Da es in diesem Jahr aufgrund der Haushaltssituation, erhebliche Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer, eine Möglichkeit gibt, den negativen Marktwert zu decken und gleichzeitig aufgrund des immer noch sehr niedrigen Zinsniveaus die Chance besteht, den jetzt zu leistenden negativen Marktwert zu kompensieren, sollte  der Schließung der Derivate und somit der überplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung zugestimmt werden.

 

   
    31.08.2011 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 6.1 - zurückgestellt
   

Die Beschlussfassung wird bis zur nächsten Sitzung des Ausschusses zurückgestellt.

 

 

 

   
    05.09.2011 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 11.1 - zurückgestellt
   

Die Beschlussfassung zu dieser Vorlage wird zurückgestellt.

 

 

 

   
    14.09.2011 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 9 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

   
    19.09.2011 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 9.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Vorbehaltlich der Zustimmung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften in seiner Sitzung am 21.09.11 wird folgendes beschlossen:

 

Da es in diesem Jahr aufgrund der Haushaltssituation, erhebliche Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer, eine Möglichkeit gibt, den negativen Marktwert zu decken und gleichzeitig aufgrund des immer noch sehr niedrigen Zinsniveaus die Chance besteht, den jetzt zu leistenden negativen Marktwert zu kompensieren, sollte  der Schließung der Derivate und somit der überplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung zugestimmt werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

mehrheitlich

 

   
    21.09.2011 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 5.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 11-09-21_FinA_DRA-Derivate Commerzbank_Antworten auf Fragen (7 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich dual range Swap Darstellung Sparkasse senf (32 KB)      
   
    28.09.2011 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 4.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Da es in diesem Jahr aufgrund der Haushaltssituation, erhebliche Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer, eine Möglichkeit gibt, den negativen Marktwert zu decken und gleichzeitig aufgrund des immer noch sehr niedrigen Zinsniveaus die Chance besteht, den jetzt zu leistenden negativen Marktwert zu kompensieren, sollte  der Schließung der Derivate und somit der überplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung zugestimmt werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

Ö 12  
Vorbereitung einer Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Hildesheim hier: Jahresabschluss 2010 (Ref.: Herr Dr. Häger)  
Enthält Anlagen
11/408  
Ö 13  
Vorbereitung einer Verbandsversammlung der Sparkasse Hildesheim hier: Wiederbestellung Vorstandsmitglieder, Wechsel Vorstandsvorsitz (Ref.: Herr Dr. Kumme)  
Enthält Anlagen
11/409  
Ö 14  
Beschluss zur Teilfortschreibung des Einzelhandelskonzepts der Stadt Hildesheim für das Stadtteilzentrum Nordstadt und Bebauungsplan HN 262 "Bischofskamp Nord" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung (Ref.: Herr Jung)  
Enthält Anlagen
11/411  
Ö 15  
10. Änderung des Bebauungsplans HO 1 "Universität / Tilsiter Straße" - Satzungsbeschluss (Ref. Herr Freter)  
Enthält Anlagen
11/410  
Ö 16  
Bebauungsplan DR/HO 67 "Porschestraße" - Satzungsbeschluss (Ref.: Herr Prof. Dr. Gottschlich)  
Enthält Anlagen
11/412  
Ö 17  
Bebauungsplan DR/HO 275.1 "Güldenfeld/Herbert-Quandt-Straße" - Satzungsbeschluss (Ref.: Herr Kretschmer)  
Enthält Anlagen
11/414  
Ö 18  
1. Änderung des Bebauungsplans HN 292, "Nordöstlich des Landeplatz" - Satzungsbeschluss (Ref.: Frau Lücke)  
Enthält Anlagen
11/415  
Ö 19  
2. Änderung des Bebauungsplans HW 152 "Sykeweg" - Satzungsbeschluss (Ref.: Herr Nitschke)  
Enthält Anlagen
11/416  
Ö 20  
Geldspende für den interkulturellen Sporttag 2011 (Ref.: Herr Hollenbach)  
11/453  
Ö 21  
Auf Antrag der Fraktionen von SPD und FDP: Änderung der Friedhofssatzung hier: Rückgabe von belegten Grabstätten (Ref.: Frau Finke)  
Enthält Anlagen
11/209  
Ö 22  
Mitteilungen      
Ö 23  
Anfragen und Anregungen      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 25.1     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
               

Seitenanfang