Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim
Datum: Mo, 05.09.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:10 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 3  
Aktuelle Stunde      
Ö 4  
Schriftliche Anfragen      
Ö 5  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 04.07.2011 (öffentlicher Teil)  
SI/209/10  
     
   
Ö 6  
Petition "Grüner Strom für Hildesheim" (Ref. Herr Räbiger)  
11/457  
Ö 7  
Finanzvertrag zwischen Stadt und Landkreis Hildesheim  
Enthält Anlagen
 11/446  
Ö 8  
Zukunftsvertrag: Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung      
Ö 8.1  
Verringerung der Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Tätigkeiten (Ref.: Herr Hansen)  
Enthält Anlagen
 11/404  
Ö 8.2  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Kulturmanagement (Ref.: Frau Fischer)  
Enthält Anlagen
 11/430  
Ö 8.3  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Absenkung des Zuschusses für den Verein Hildesheimer Sinti e.V. sowie der Zuschüsse für die musikpflegenden Vereinigungen (Ref.: Herr Herbeck)  
Enthält Anlagen
 11/431  
Ö 8.3.1  
Auf Antrag von CDU und SPD: Ergänzungsantrag zu DS 11/431 - Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Absenkung des Zuschusses für den Verein Hildesheimer Sinti e.V. sowie der Zuschüsse für die musikpflegenden Vereinigungen  
11/458  
Ö 8.4  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Erweiterung Refinanzierung Stiftungsverwaltung (Ref.: Frau Schröer-Suray)  
Enthält Anlagen
 11/433  
Ö 8.5  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Wegfall des Zuschusses für die AWO als Träger des Türkischen Kultur- und Bildungszentrums (Ref.: Herr Bange)  
Enthält Anlagen
 11/434  
Ö 8.6  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Jugendhäuser (Ref.: Herr Kaune)
Enthält Anlagen
 11/449  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit werden nicht geschlossen. Der Kinder- und Jugendtreff Neuhof wird mit einem deutlich reduzierten Angebot weiterbetrieben. Der Kinder-und Jugendtreff Ochtersum wird ab 01.01.2013 in städtische Trägerschaft übernommen. Der Kinder- und Jugendtreff  im MHG wird ab 01.01.2014 mit dem um 66.500 € reduzierten Zuschuss weitergeführt.

 
   
    31.08.2011 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 5.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit werden nicht geschlossen. Der Kinder- und Jugendtreff Neuhof wird mit einem deutlich reduzierten Angebot weiterbetrieben. Der Kinder-und Jugendtreff Ochtersum wird ab 01.01.2013 in städtische Trägerschaft übernommen. Der Kinder- und Jugendtreff  im MHG wird ab 01.01.2014 mit dem um 66.500 € reduzierten Zuschuss weitergeführt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 
   
    01.09.2011 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 5.2 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit werden nicht geschlossen. Der Kinder- und Jugendtreff Neuhof wird mit einem deutlich reduzierten Angebot weiterbetrieben. Der Kinder-und Jugendtreff Ochtersum wird ab 01.01.2013 in städtische Trägerschaft übernommen. Der Kinder- und Jugendtreff  im MHG wird ab 01.01.2014 mit dem um 66.500 € reduzierten Zuschuss weitergeführt.

Der Ausschuss ist sich über die präventiven Auswirkungen bewusst. Die Verwaltung wird gebeten regelmäßig über die aus diesem Beschluss resultierenden Auswirkungen in den Jugendhäusern im Fachausschuss zu berichten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

mehrheitlich

 

 
   
    05.09.2011 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 8.6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit werden nicht geschlossen. Der Kinder- und Jugendtreff Neuhof wird mit einem deutlich reduzierten Angebot weiterbetrieben. Der Kinder-und Jugendtreff Ochtersum wird ab 01.01.2013 in städtische Trägerschaft übernommen. Der Kinder- und Jugendtreff  im MHG wird ab 01.01.2014 mit dem um 66.500 € reduzierten Zuschuss weitergeführt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

mehrheitlich

 
Ö 8.6.1  
Auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Änderungsantrag zu DS 11/449 Zukunftsvertrag Maßnahmevorschlag Jugendhäuser  
11/478  
Ö 8.7  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten (Ref.: Frau Rühmes)  
Enthält Anlagen
 11/450  
Ö 9  
Zukunftsvertrag zwischen dem Land Niedersachsen (Ministerium für Inneres und Sport) und der Stadt Hildesheim (Ref.: Herr Oberbürgermeister Machens)      
Ö 10  
Änderung der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2011 und des 1. Nachtragshaushaltsplans 2011 (Ref.: Herr Wodsack)  
Enthält Anlagen
 11/427  
Ö 11  
Überplanmäßige Aufwendung und Auszahlung gem. § 89 Abs. 1 NGO      
Ö 11.1  
Überplanmäßige Aufwendung und Auszahlung gem. § 89 Abs. 1 NGO - Ergänzung  
Enthält Anlagen
 11/426-1  
Ö 12  
Vorbereitung einer Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Hildesheim hier: Jahresabschluss 2010 (Ref.: Herr Dr. Häger)  
Enthält Anlagen
 11/408  
Ö 13  
Vorbereitung einer Verbandsversammlung der Sparkasse Hildesheim hier: Wiederbestellung Vorstandsmitglieder, Wechsel Vorstandsvorsitz (Ref.: Herr Dr. Kumme)  
Enthält Anlagen
 11/409  
Ö 14  
Beschluss zur Teilfortschreibung des Einzelhandelskonzepts der Stadt Hildesheim für das Stadtteilzentrum Nordstadt und Bebauungsplan HN 262 "Bischofskamp Nord" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung (Ref.: Herr Jung)  
Enthält Anlagen
 11/411  
Ö 15  
10. Änderung des Bebauungsplans HO 1 "Universität / Tilsiter Straße" - Satzungsbeschluss (Ref. Herr Freter)  
Enthält Anlagen
 11/410  
Ö 16  
Bebauungsplan DR/HO 67 "Porschestraße" - Satzungsbeschluss (Ref.: Herr Prof. Dr. Gottschlich)  
Enthält Anlagen
 11/412  
Ö 17  
Bebauungsplan DR/HO 275.1 "Güldenfeld/Herbert-Quandt-Straße" - Satzungsbeschluss (Ref.: Herr Kretschmer)  
Enthält Anlagen
 11/414  
Ö 18  
1. Änderung des Bebauungsplans HN 292, "Nordöstlich des Landeplatz" - Satzungsbeschluss (Ref.: Frau Lücke)  
Enthält Anlagen
 11/415  
Ö 19  
2. Änderung des Bebauungsplans HW 152 "Sykeweg" - Satzungsbeschluss (Ref.: Herr Nitschke)  
Enthält Anlagen
 11/416  
Ö 20  
Geldspende für den interkulturellen Sporttag 2011 (Ref.: Herr Hollenbach)  
11/453  
Ö 21  
Auf Antrag der Fraktionen von SPD und FDP: Änderung der Friedhofssatzung hier: Rückgabe von belegten Grabstätten (Ref.: Frau Finke)  
Enthält Anlagen
 11/209  
Ö 22  
Mitteilungen      
Ö 23  
Anfragen und Anregungen      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 25.1     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
               
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