Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim
Datum: Mo, 05.09.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:10 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 3  
Aktuelle Stunde      
Ö 4  
Schriftliche Anfragen      
Ö 5  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 04.07.2011 (öffentlicher Teil)  
SI/209/10  
     
   
Ö 6  
Petition "Grüner Strom für Hildesheim" (Ref. Herr Räbiger)  
11/457  
Ö 7  
Finanzvertrag zwischen Stadt und Landkreis Hildesheim  
Enthält Anlagen
11/446  
Ö 8  
Zukunftsvertrag: Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung      
Ö 8.1  
Verringerung der Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Tätigkeiten (Ref.: Herr Hansen)  
Enthält Anlagen
11/404  
Ö 8.2  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Kulturmanagement (Ref.: Frau Fischer)  
Enthält Anlagen
11/430  
Ö 8.3  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Absenkung des Zuschusses für den Verein Hildesheimer Sinti e.V. sowie der Zuschüsse für die musikpflegenden Vereinigungen (Ref.: Herr Herbeck)  
Enthält Anlagen
11/431  
Ö 8.3.1  
Auf Antrag von CDU und SPD: Ergänzungsantrag zu DS 11/431 - Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Absenkung des Zuschusses für den Verein Hildesheimer Sinti e.V. sowie der Zuschüsse für die musikpflegenden Vereinigungen  
11/458  
Ö 8.4  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Erweiterung Refinanzierung Stiftungsverwaltung (Ref.: Frau Schröer-Suray)  
Enthält Anlagen
11/433  
Ö 8.5  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Wegfall des Zuschusses für die AWO als Träger des Türkischen Kultur- und Bildungszentrums (Ref.: Herr Bange)  
Enthält Anlagen
11/434  
Ö 8.6  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Jugendhäuser (Ref.: Herr Kaune)
Enthält Anlagen
11/449  
Ö 8.6.1  
Auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Änderungsantrag zu DS 11/449 Zukunftsvertrag Maßnahmevorschlag Jugendhäuser  
11/478  
Ö 8.7  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten (Ref.: Frau Rühmes)  
Enthält Anlagen
11/450  
Ö 9  
Zukunftsvertrag zwischen dem Land Niedersachsen (Ministerium für Inneres und Sport) und der Stadt Hildesheim (Ref.: Herr Oberbürgermeister Machens)      
Ö 10  
Änderung der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2011 und des 1. Nachtragshaushaltsplans 2011 (Ref.: Herr Wodsack)  
Enthält Anlagen
11/427  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Beschluss des Rates vom 04.07.2011 wird aufgehoben. Die beigefügte 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Hildesheim für das Haushaltsjahr 2011 und die Festsetzung des 1. Nachtragshaushaltsplans 2011 werden beschlossen.

 

   
    24.08.2011 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Beschluss des Rates vom 04.07.2011 wird aufgehoben. Die beigefügte 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Hildesheim für das Haushaltsjahr 2011 und die Festsetzung des 1. Nachtragshaushaltsplans 2011 werden beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

   
    05.09.2011 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Beschluss des Rates vom 04.07.2011 wird aufgehoben. Die beigefügte 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Hildesheim für das Haushaltsjahr 2011 und die Festsetzung des 1. Nachtragshaushaltsplans 2011 werden beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

Ö 11  
Überplanmäßige Aufwendung und Auszahlung gem. § 89 Abs. 1 NGO      
Ö 11.1  
Überplanmäßige Aufwendung und Auszahlung gem. § 89 Abs. 1 NGO - Ergänzung  
Enthält Anlagen
11/426-1  
Ö 12  
Vorbereitung einer Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Hildesheim hier: Jahresabschluss 2010 (Ref.: Herr Dr. Häger)  
Enthält Anlagen
11/408  
Ö 13  
Vorbereitung einer Verbandsversammlung der Sparkasse Hildesheim hier: Wiederbestellung Vorstandsmitglieder, Wechsel Vorstandsvorsitz (Ref.: Herr Dr. Kumme)  
Enthält Anlagen
11/409  
Ö 14  
Beschluss zur Teilfortschreibung des Einzelhandelskonzepts der Stadt Hildesheim für das Stadtteilzentrum Nordstadt und Bebauungsplan HN 262 "Bischofskamp Nord" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung (Ref.: Herr Jung)  
Enthält Anlagen
11/411  
Ö 15  
10. Änderung des Bebauungsplans HO 1 "Universität / Tilsiter Straße" - Satzungsbeschluss (Ref. Herr Freter)  
Enthält Anlagen
11/410  
Ö 16  
Bebauungsplan DR/HO 67 "Porschestraße" - Satzungsbeschluss (Ref.: Herr Prof. Dr. Gottschlich)  
Enthält Anlagen
11/412  
Ö 17  
Bebauungsplan DR/HO 275.1 "Güldenfeld/Herbert-Quandt-Straße" - Satzungsbeschluss (Ref.: Herr Kretschmer)  
Enthält Anlagen
11/414  
Ö 18  
1. Änderung des Bebauungsplans HN 292, "Nordöstlich des Landeplatz" - Satzungsbeschluss (Ref.: Frau Lücke)  
Enthält Anlagen
11/415  
Ö 19  
2. Änderung des Bebauungsplans HW 152 "Sykeweg" - Satzungsbeschluss (Ref.: Herr Nitschke)  
Enthält Anlagen
11/416  
Ö 20  
Geldspende für den interkulturellen Sporttag 2011 (Ref.: Herr Hollenbach)  
11/453  
Ö 21  
Auf Antrag der Fraktionen von SPD und FDP: Änderung der Friedhofssatzung hier: Rückgabe von belegten Grabstätten (Ref.: Frau Finke)  
Enthält Anlagen
11/209  
Ö 22  
Mitteilungen      
Ö 23  
Anfragen und Anregungen      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 25.1     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
               

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