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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
Datum: Mi, 11.09.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:10 - 21:05 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 21.08.2024 (öffentlicher Teil)  
SI/191/23  
     
   
Ö 5  
Sachstand zur Umsetzung der Klimaschutzmaßnahmen aus dem energiepolitischen Arbeitsprogramm  
Enthält Anlagen
24/339  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Erschließung HN 294 "Langes Feld", hier: Vorstellung der Entwurfsplanung  
Enthält Anlagen
24/327  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Einrichtung eines geschützten Radfahrstreifens auf der Marienburger Straße (Südausgang Klingeltunnel)  
24/296  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Ergebnisvorstellung Verkehrsversuch Marienburger Straße - Verkehrskonzept zur 11. Änderung des Bebauungsplans HO 1 "Marienburger Platz"  
Enthält Anlagen
24/330  
Ö 9  
Ergebnis des Prüfauftrags zur Einbahnstraßenregelung östlich der Universität Hildesheim zur Vorlage 24/060  
Enthält Anlagen
24/326  
Ö 10  
Richtlinie zur Förderung von Photovoltaik- und Solarthermie-Anlagen auf, an oder in der Nähe von Baudenkmälern  
Enthält Anlagen
24/283  
Ö 11  
2. Änderung OS 285 "Wohnen an der St.-Godehard-Straße", hier: Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
24/332  
Ö 12  
22. Änderung des Flächennutzungsplans "Pappelallee"; hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
24/312  
Ö 13  
2. Änderung der Gestaltungssatzung Innenstadt, hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
24/310  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Aufstellung der 2. Änderung der Gestaltungssatzung Innenstadt wird gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 84 Abs. 3 Niedersächsische Bauordnung (NBauO) beschlossen.

 

Das Änderungsverfahren erfolgt in Anlehnung an § 13 BauGB im vereinfachten Verfahren unter Verzicht auf die frühzeitigen Verfahrensschritte nach § 3 Abs.1 und § 4 Abs.1 BauGB.

 

Der Entwurf der 2. Änderung der Gestaltungssatzung Innenstadt und die Entwurfsbegründung werden gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich ausgelegt.

 

   
    26.08.2024 - Ortsrat Oststadt/Stadtfeld
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wurde vom Gremium zur Kenntnis genommen.

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 4 - Präsentation (302 KB)      
   
    28.08.2024 - Ortsrat Stadtmitte/Neustadt
    Ö 14 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wurde vom Gremium zur Kenntnis genommen.

 

 

Herr Brüner stellte die sich im Anhang befindlichen Präsentationen vor.

 

Herr Bettels fragte, ob die Regelung einer farbangepassten PV-Anlage immer noch integriert sei.

 

Herr Brüner verneinte dies, wobei es Ausnahmen im Einzelfall geben könnte.

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich ÖBV Innenstadt 2. Änd PRÄSENTATION Gremien (302 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich IST VU Präsentation Gremien (420 KB)      
   
    11.09.2024 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Aufstellung der 2. Änderung der Gestaltungssatzung Innenstadt wird gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 84 Abs. 3 Niedersächsische Bauordnung (NBauO) beschlossen.

 

Das Änderungsverfahren erfolgt in Anlehnung an § 13 BauGB im vereinfachten Verfahren unter Verzicht auf die frühzeitigen Verfahrensschritte nach § 3 Abs.1 und § 4 Abs.1 BauGB.

 

Der Entwurf der 2. Änderung der Gestaltungssatzung Innenstadt und die Entwurfsbegründung werden gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich ausgelegt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

Ö 14  
Aufnahme in das Städtebauförderprogramm "Lebendige Zentren", hier: Vorbereitende Untersuchungen  
Enthält Anlagen
24/311  
Ö 15  
Neuausrichtung Energiemanagement & CO2-Einsparstrategie  
24/340  
Ö 16  
5. Änderung Parkgebührenordnung für Bewohnerparken  
Enthält Anlagen
24/291  
Ö 17  
Mitteilungen      
Ö 18  
Berichte zu stadtentwicklungspolitisch wichtigen Projekten      
Ö 19  
Anfragen und Anregungen      
N 20     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 21.08.2024 (vertraulicher Teil)      
N 21     Mitteilungen      
N 22     Berichte zu stadtentwicklungspolitisch wichtigen Projekten      
N 23     Anfragen und Anregungen      
               

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