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TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 21.08.2024 (öffentlicher Teil) | SI/191/23 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Sachstand zur Umsetzung der Klimaschutzmaßnahmen aus dem energiepolitischen Arbeitsprogramm | 24/339 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Erschließung HN 294 "Langes Feld", hier: Vorstellung der Entwurfsplanung | 24/327 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Einrichtung eines geschützten Radfahrstreifens auf der Marienburger Straße (Südausgang Klingeltunnel) | 24/296 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Ergebnisvorstellung Verkehrsversuch Marienburger Straße - Verkehrskonzept zur 11. Änderung des Bebauungsplans HO 1 "Marienburger Platz" | 24/330 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Ergebnis des Prüfauftrags zur Einbahnstraßenregelung östlich der Universität Hildesheim zur Vorlage 24/060 | 24/326 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Richtlinie zur Förderung von Photovoltaik- und Solarthermie-Anlagen auf, an oder in der Nähe von Baudenkmälern | 24/283 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | 2. Änderung OS 285 "Wohnen an der St.-Godehard-Straße", hier: Satzungsbeschluss | 24/332 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | 22. Änderung des Flächennutzungsplans "Pappelallee"; hier: Aufstellungsbeschluss | 24/312 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 | 2. Änderung der Gestaltungssatzung Innenstadt, hier: Aufstellungsbeschluss | 24/310 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Die Aufstellung der 2. Änderung der Gestaltungssatzung Innenstadt wird gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 84 Abs. 3 Niedersächsische Bauordnung (NBauO) beschlossen.
Das Änderungsverfahren erfolgt in Anlehnung an § 13 BauGB im vereinfachten Verfahren unter Verzicht auf die frühzeitigen Verfahrensschritte nach § 3 Abs.1 und § 4 Abs.1 BauGB.
Der Entwurf der 2. Änderung der Gestaltungssatzung Innenstadt und die Entwurfsbegründung werden gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich ausgelegt.
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26.08.2024 - Ortsrat Oststadt/Stadtfeld | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 - zur Kenntnis genommen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Die Vorlage wurde vom Gremium zur Kenntnis genommen.
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28.08.2024 - Ortsrat Stadtmitte/Neustadt | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 - zur Kenntnis genommen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Die Vorlage wurde vom Gremium zur Kenntnis genommen.
Herr Brüner stellte die sich im Anhang befindlichen Präsentationen vor.
Herr Bettels fragte, ob die Regelung einer farbangepassten PV-Anlage immer noch integriert sei.
Herr Brüner verneinte dies, wobei es Ausnahmen im Einzelfall geben könnte.
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11.09.2024 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Die Aufstellung der 2. Änderung der Gestaltungssatzung Innenstadt wird gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 84 Abs. 3 Niedersächsische Bauordnung (NBauO) beschlossen.
Das Änderungsverfahren erfolgt in Anlehnung an § 13 BauGB im vereinfachten Verfahren unter Verzicht auf die frühzeitigen Verfahrensschritte nach § 3 Abs.1 und § 4 Abs.1 BauGB.
Der Entwurf der 2. Änderung der Gestaltungssatzung Innenstadt und die Entwurfsbegründung werden gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich ausgelegt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig |
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Ö 14 | Aufnahme in das Städtebauförderprogramm "Lebendige Zentren", hier: Vorbereitende Untersuchungen | 24/311 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 15 | Neuausrichtung Energiemanagement & CO2-Einsparstrategie | 24/340 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 16 | 5. Änderung Parkgebührenordnung für Bewohnerparken | 24/291 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 17 | Mitteilungen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 18 | Berichte zu stadtentwicklungspolitisch wichtigen Projekten | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 19 | Anfragen und Anregungen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 20 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 21.08.2024 (vertraulicher Teil) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 21 | Mitteilungen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 22 | Berichte zu stadtentwicklungspolitisch wichtigen Projekten | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 23 | Anfragen und Anregungen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||