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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
Datum: Mo, 19.04.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum Oskar Schindler
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1, 2. OG, Raum 202

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 22.02.2010 (öffentlicher Teil)  
SI/011/10  
Ö 4  
Rekommunalisierung der Friedhofspflege  
Enthält Anlagen
10/106  
Ö 5  
Zukunftskonzept Bestattungswesen  
Enthält Anlagen
10/107  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Das Bestattungsangebot der Stadt Hildesheim wird ab 1.7.2010 auf den Nordfriedhof beschränkt. Nachbestattungen auf den anderen Friedhöfen sind weiter zulässig.

Die Verwaltung wird beauftragt, das Bestattungswesen weiter zu optimieren und für die auslaufenden Friedhöfe ein Pflegekonzept zu entwickeln, das der Würde der Orte entspricht.

Die dafür notwendige Änderung der Friedhofssatzung ist schnellstmöglich vorzubereiten. Über eventuelle Abgabe von Friedhöfen wäre in gesonderter Beratungsfolge zu entscheiden.

 

   
    19.04.2010 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Das Bestattungsangebot der Stadt Hildesheim wird ab 1.7.2010 auf den Nordfriedhof beschränkt. Nachbestattungen auf den anderen Friedhöfen sind weiter zulässig.

Die Verwaltung wird beauftragt, das Bestattungswesen weiter zu optimieren und für die auslaufenden Friedhöfe ein Pflegekonzept zu entwickeln, das der Würde der Orte entspricht.

Die dafür notwendige Änderung der Friedhofssatzung ist schnellstmöglich vorzubereiten. Über eventuelle Abgabe von Friedhöfen wäre in gesonderter Beratungsfolge zu entscheiden.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Die Vorlage wird als behandelt in die Fraktionen verwiesen.

   
    21.04.2010 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 4 - zurückgezogen
   

Die Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen. Es wird eine neue Vorlage erarbeitet.

 

 

   
    21.04.2010 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 3 - zurückgezogen
   

 

 

 

Ö 6  
Haushalt 2010      
Ö 6.1  
Stellenplan 2010  
Enthält Anlagen
10/023  
Ö 6.1.1  
Stellenplan 2010 - 1. Ergänzung zu Vorlage 10/023  
Enthält Anlagen
10/074  
Ö 6.1.2  
Stellenplan 2010 - 2. Ergänzung zu Vorlage 10/023  
10/109  
Ö 7  
Angemessenheit von Aufwandsentschädigungen  
10/028  
Ö 7.1  
Angemessenheit von Aufwandsentschädigungen  
10/028-1  
Ö 8  
Ratsbeschluss v. 11.5.2009 ( Vorlage Nr. 09/153) betr. Verfahren bei einzuholenden Gutachten  
Enthält Anlagen
10/070  
Ö 9  
Berufung von Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehr in das Ehrenbeamtenverhältnis  
10/087  
Ö 10  
Berufung von Frau Susanne Räder zur Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes  
10/090  
Ö 11  
Abberufung von Frau Anke Gue als Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes  
10/112  
Ö 12  
auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Tagesordnungspunkt: Kameraüberwachung auf öffentlichen Plätzen  
Enthält Anlagen
10/063  
Ö 13  
Auf Antrag der SPD-Gruppe und der Fraktionen von CDU, Bündnis! und FDP: Richtlinien für die Einwerbung, Annahme und Vermittlung von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen  
10/115  
Ö 14  
Beauftragung Dritter mit Leistungen des Rettungsdienstes  
10/118  
Ö 15  
Organisationsveränderungen      
Ö 16  
Mitteilungen      
Ö 17  
Anfragen und Anregungen      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (vertraulich)      
N 20     (vertraulich)      
N 21     (vertraulich)      
N 22     (vertraulich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
               

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