Frau Behrens gibt kurze Erläuterungen zu den wesentlichen im Stellenplan dargestellten Veränderungen. Herr Kühnel moniert die wenig aussagekräftigen Erklärungen bei Streichungen von Stellen. Die Aussage "die Stelle wird nicht mehr benötigt" reicht ihm nicht aus. Seiner Meinung nach wirkt der Stellenplan eher verschleiernd als klärend. Er sieht nur wenig Einspareffekte neben den 80 Stellen, die in die AöR gewechselt sind. Frau Kästner möchte, dass in der Übersicht Stellenentwicklung die Altersabgänge präziser deklariert werden.

Um Grundsatzfragen zu Personalthemen zu diskutieren, soll in Kürze eine Klausurtagung stattfinden. Die Verwaltung wird Terminvorschläge hierzu unterbreiten.

Herr Ranke schlägt vor, den Stellenplan als nicht behandelt in die Fraktionen zu verweisen. Dieser Vorschlag wird mehrheitlich von den Ausschussmitgliedern unterstützt.

Beschluss:

Der Stellenplan 2010 wird unter Fortschreibung des Stellenplanes 2009 mit den in dieser Vorlage enthaltenen Einrichtungen, Anhebungen, Umwandlungen, Verlagerungen und Streichungen von Stellen für das Haushaltsjahr 2010 festgesetzt.

Abstimmungsergebnis:

Die Vorlage wird als nicht behandelt in die Fraktionen verwiesen.