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Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 22.02.2010 (öffentlicher Teil) | SI/011/10 | |||||
| Ö 4 | Rekommunalisierung der Friedhofspflege | 10/106 | |||||
| Ö 5 | Zukunftskonzept Bestattungswesen | 10/107 | |||||
| Ö 6 | Haushalt 2010 | ||||||
| Ö 6.1 | Stellenplan 2010 | 10/023 | |||||
| Ö 6.1.1 | Stellenplan 2010 - 1. Ergänzung zu Vorlage 10/023 | 10/074 | |||||
| Ö 6.1.2 | Stellenplan 2010 - 2. Ergänzung zu Vorlage 10/023 | 10/109 | |||||
| Ö 7 | Angemessenheit von Aufwandsentschädigungen | 10/028 | |||||
| Ö 7.1 | Angemessenheit von Aufwandsentschädigungen | 10/028-1 | |||||
| Ö 8 | Ratsbeschluss v. 11.5.2009 ( Vorlage Nr. 09/153) betr. Verfahren bei einzuholenden Gutachten | 10/070 | |||||
| Ö 9 | Berufung von Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehr in das Ehrenbeamtenverhältnis | 10/087 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag:
Für die Dauer von sechs Jahren werden unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis zum Ortsbrandmeister ernannt:
Herr Jörn Schmollack für die Ortsfeuerwehr Himmelsthür, Herr Friedrich Beeg für die Ortsfeuerwehr Itzum, Herr Gerald Ochs für die Ortsfeuerwehr Marienrode – vorbehaltlich des Erfüllens der beamtenrechtlichen Voraussetzungen –, Herr Klaus Heer für die Ortsfeuerwehr Moritzberg.
Für die Dauer von sechs Jahren werden unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis zum stellvertretenden Ortsbrandmeister ernannt:
Herr Sebastian Lehnhoff für die Ortsfeuerwehr Achtum-Uppen, Herr Christoph Wilkending für die Ortsfeuerwehr Moritzberg, Herr Matthias Palandt für die Ortsfeuerwehr Neuhof, Herr Matthias Roscheng für die Ortsfeuerwehr Ochtersum, Herr Martin Beelte für die Ortsfeuerwehr Stadtmitte I, Herr Thomas Rode für die Ortsfeuerwehr Stadtmitte II – vorbehaltlich des Erfüllens der beamtenrechtlichen Voraussetzungen –.
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| 19.04.2010 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung | |||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Für
die Dauer von sechs Jahren werden unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis
zum Ortsbrandmeister ernannt: Herr Jörn
Schmollack für die Ortsfeuerwehr Himmelsthür, Herr Friedrich
Beeg für die Ortsfeuerwehr Itzum, Herr Gerald
Ochs für die Ortsfeuerwehr Marienrode - vorbehaltlich des Erfüllens der
beamtenrechtlichen Voraussetzungen -, Herr Klaus
Heer für die Ortsfeuerwehr Moritzberg. Für
die Dauer von sechs Jahren werden unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis
zum stellvertretenden Ortsbrandmeister ernannt: Herr Sebastian
Lehnhoff für die Ortsfeuerwehr Achtum-Uppen, Herr Christoph
Wilkending für die Ortsfeuerwehr Moritzberg, Herr Matthias
Palandt für die Ortsfeuerwehr Neuhof, Herr Matthias
Roscheng für die Ortsfeuerwehr Ochtersum, Herr Martin
Beelte für die Ortsfeuerwehr Stadtmitte I, Herr Thomas
Rode für die Ortsfeuerwehr Stadtmitte II - vorbehaltlich des Erfüllens der
beamtenrechtlichen Voraussetzungen -. Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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| 03.05.2010 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Für
die Dauer von sechs Jahren werden unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis
zum Ortsbrandmeister ernannt: Herr Jörn
Schmollack für die Ortsfeuerwehr Himmelsthür, Herr Friedrich
Beeg für die Ortsfeuerwehr Itzum, Herr Gerald
Ochs für die Ortsfeuerwehr Marienrode - vorbehaltlich des Erfüllens der
beamtenrechtlichen Voraussetzungen -, Herr Klaus
Heer für die Ortsfeuerwehr Moritzberg. Für
die Dauer von sechs Jahren werden unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis
zum stellvertretenden Ortsbrandmeister ernannt: Herr Sebastian
Lehnhoff für die Ortsfeuerwehr Achtum-Uppen, Herr Christoph
Wilkending für die Ortsfeuerwehr Moritzberg, Herr Matthias
Palandt für die Ortsfeuerwehr Neuhof, Herr Matthias
Roscheng für die Ortsfeuerwehr Ochtersum, Herr Martin
Beelte für die Ortsfeuerwehr Stadtmitte I, Herr Thomas
Rode für die Ortsfeuerwehr Stadtmitte II - vorbehaltlich des Erfüllens der
beamtenrechtlichen Voraussetzungen -. Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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| Ö 10 | Berufung von Frau Susanne Räder zur Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes | 10/090 | |||||
| Ö 11 | Abberufung von Frau Anke Gue als Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes | 10/112 | |||||
| Ö 12 | auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Tagesordnungspunkt: Kameraüberwachung auf öffentlichen Plätzen | 10/063 | |||||
| Ö 13 | Auf Antrag der SPD-Gruppe und der Fraktionen von CDU, Bündnis! und FDP: Richtlinien für die Einwerbung, Annahme und Vermittlung von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen | 10/115 | |||||
| Ö 14 | Beauftragung Dritter mit Leistungen des Rettungsdienstes | 10/118 | |||||
| Ö 15 | Organisationsveränderungen | ||||||
| Ö 16 | Mitteilungen | ||||||
| Ö 17 | Anfragen und Anregungen | ||||||
| N 18 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 19 | (vertraulich) | ||||||
| N 20 | (vertraulich) | ||||||
| N 21 | (vertraulich) | ||||||
| N 22 | (vertraulich) | ||||||
| N 23 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 24 | (nichtöffentlich) | ||||||
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- 31134 Hildesheim