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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
Datum: Mi, 09.03.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 21:14 Anlass: Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die gemeinsame Sitzung vom 26.01.2022  
SI/019/22  
     
   
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 02.02.2022 (öffentlicher Teil)  
SI/182/21  
     
   
Ö 6  
Entwicklung der Ladeinfrastruktur in Hildesheim - Jahresbericht der EVI  
22/070  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Städtebauliche Entwicklung des Hindenburgplatzes - Vorstellung des Projektes der ARGE AWO und Hanseatic Group  
Enthält Anlagen
22/026  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Evaluation Busnetz Hildesheim - Sachstand repräsentative Bevölkerungsbefragung - Vorstellung durch den SVHI und Inros Lackner  
Enthält Anlagen
22/069  
Ö 9  
Städtebauförderprogramm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung - Oststadt" - Landschaftsfenster Ostend  
Enthält Anlagen
22/038  
Ö 10  
Bebauungsplan HM 21 "Bernward-Quartier Nord" und HM 23 "Bernward-Quartier Süd" - Aufstellungsbeschlüsse  
Enthält Anlagen
22/024  
Ö 11  
16. Änderung des Flächennutzungsplans "Glockensteinfeld-Südwest"  
Enthält Anlagen
22/052  
Ö 12  
Enthält Anlagen
11. Änderung des Bebauungsplans HO 1 und örtliche Bauvorschrift HO 1 "Marienburger Platz" - Änderung des Aufstellungsbeschlusses  
Enthält Anlagen
22/041  
Ö 12.1  
Ergänzungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und die Partei zur Vorlage 22/041: 11. Änderung des Bebauungsplans HO 1 und örtliche Bauvorschrift HO 1 "Marienburger Platz" - Änderung des Aufstellungsbeschlusses  
22/091  
Ö 13  
Enthält Anlagen
19. Änderung des Flächennutzungsplans "Universität Nord" und Bebauungsplan HO 8 "Universität Nord" - Aufstellungsbeschlüsse  
Enthält Anlagen
22/042  
Ö 14  
Parkplatzsituation an der Universität Hildesheim  
22/005  
Ö 15  
Änderungen zur Aufnahme der Hildesheimer Neustadt in das Städtebauförderprogramm - "Lebendige Zentren - Erhalt und Entwicklung der Orts- und Stadtkerne"  
Enthält Anlagen
22/037  
Ö 16  
Schutzstreifen für Radfahrende auf der Wunramstraße und dem Hohnsen  
Enthält Anlagen
22/043  
Ö 17  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die PARTEI und der CDU-Fraktion: Erstellung eines Parkzonenkonzeptes für E-Roller  
22/082  
Ö 18  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die PARTEI und der CDU-Fraktion: Überprüfung einer Geschwindigkeitsbegrenzung für E-Roller  
22/083  
Ö 19  
Auftragsfahrten öffentlicher Verkehrsmittel durch die Fußgängerzonen  
22/073  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Die Regelung: „Um sicherzustellen, dass nicht gehfähige Personen zu den Arztpraxen in den Fußgängerzonen gelangen können, muss ein ärztliches Attest oder ein Krankentransportschein, ggfs. auch nachträglich zu einer Verwarnung, vorgelegt werden. In diesem Fall können Taxis und Mietwagen die Fußgängerzonen, auch außerhalb der Lieferzeiten, befahren.“ wird beibehalten.

 

 

   
    09.03.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Regelung: „Um sicherzustellen, dass nicht gehfähige Personen zu den Arztpraxen in den Fußgängerzonen gelangen können, muss ein ärztliches Attest oder ein Krankentransportschein, ggfs. auch nachträglich zu einer Verwarnung, vorgelegt werden. In diesem Fall können Taxis und Mietwagen die Fußgängerzonen, auch außerhalb der Lieferzeiten, befahren." wird beibehalten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

   
    14.03.2022 - Verwaltungsausschuss
    N 13 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 20  
Enthält Anlagen
Aufhebung der Einbahnstraße im östlichen Teil der Wallstraße  
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22/003  
Ö 21  
Baumfällungen aus Verkehrssicherungsgründen - 2. Baumfäll-Liste  
Enthält Anlagen
22/032  
Ö 22  
Informationen zum HHBB 21/395 Nr.1 "Sanierungsliste" - Gebäude mit dringendstem Sanierungsbedarf  
22/074  
Ö 23  
Mitteilungen      
Ö 24  
Enthält Anlagen
Berichte zu stadtentwicklungspolitisch wichtigen Projekten      
Ö 25  
Anfragen und Anregungen      
N 26     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 02.02.2022 (vertraulicher Teil)      
N 27     Mitteilungen      
N 28     Berichte zu stadtentwicklungspolitisch wichtigen Projekten      
N 29     Anfragen und Anregungen      
               

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