Herr Jung stellte das Projekt vor und zeigte hierbei die in der elektronischen Anlage zu findende Präsentation.

Frau Dr. Weber fragte, ob es sich bei den angesprochenen Neupflanzungen von Bäumen, um die drei zu fällenden Bäume auf dem Grundstück zu kompensieren, um eine echte CO²-Kompensation handeln würde oder es lediglich eine Schätzung sei.

Herr Jung antwortete, dass dies im Rahmen der weiteren Planungen vertieft würde.

Herr Eggers äußerte, dass die 24 Parkplätze im Hinblick auf die Menge der Wohnungen und Arbeitsplätze zu gering bemessen wären. Er fragte, weshalb keine Tiefgarage angedacht sei.

Frau Döring antwortete, dass ein Stellplatznachweis, welchen die Firma im Zuge des Baugenehmigungsverfahrens vorlegen müsste, vorliege. Sie gab zu bedenken, dass  die Parkhäuser in der Umgebung nicht ausgelastet seien und zur Verfügung stünden.

Herr Jung ergänzte, dass der Stellplatznachweis 1 zu 1 nicht eingehalten werden könnte, weshalb eine Kompensation durch Carsharing und Fahrradstellplätze erfolge. Des Weiteren sei dort eine gute Anbindung am Öffentlichen Nahverkehr gegeben. Eine Tiefgarage könnte nicht umgesetzt werden, da der Baugrund zu viel Wasser beinhalten würde und zu viele Versorgungsleitungen unter dem Grundstück verliefen.

Herr Hirbod kritisierte, dass eine Ladenfläche integriert werden soll, da dadurch das Potenzial für noch mehr Leerstand geschafft würde. Er fragte, ob die Zentralisierung und Bündelung der Projekte bedeute, dass ggf. auch Mitarbeitende eingespart werden sollen. Des Weiteren äußerte er, dass auf der Fläche ebenso eine gepflegte Wiesenfläche zur Attraktivitätssteigerung angelegt werden könnte, ähnlich wie die Überlegungen bzgl. des Parkplatzes am Rosenhagen.

Herr Malezki antwortete, dass eine Begegnungsstätte installiert werden soll. Auf der Ladenfläche sei ein Gesundheitsmarkt vorgesehen, sprich kein klassischer Einzelhandel.

Frau Döring antwortete, dass seit einem längeren Zeitraum eine Bebauung der Fläche vorgesehen sei, welche in Verbindung mit einem städtebaulichen Entwurf stünde. Aufgrund der verkehrsreichen Lage, sei es das Ziel die Platzkante zu schließen und diese zu bebauen, weshalb das Projekt nicht 1 zu 1 mit den Überlegungen zum Rosenhagen vergleichbar wäre.

Herr Gürçan ergänzte, dass durch die räumliche Erweiterung eher die Einstellung von mehr Mitarbeitenden anvisiert würde, für die AWO sei es vor allem schwierig barrierefreie Objekte zu finden, weshalb diese sich besonders über das geplante Projekt freuen würden.

Herr Räbiger sagte, dass er den Entwurf gut finde und befürwortete das Vorhaben. Er bat jedoch darum die Kompensation nicht auf eine gute Anbindung des Nahverkehrs zu stützen, um ähnliche Umsetzungen wie bei dem Ärztehaus in der Hezilostraße zu vermeiden. Dort sei ebenfalls angedacht gewesen, dass die Patientinnen und Patienten den Nahverkehr nutzen würden, wobei anschließend der Erhalt des Parkhauses Schauburg auf der notwendigen Nutzung durch die Patientinnen und Patienten gestützt worden sei. Des Weiteren fragte er, ob Ladesäulen eingeplant wären und ob es möglich sei die Blutbuche zum Ostend zu verpflanzen.

Frau Brouër antwortete, dass eine Großbaumverpflanzung geprüft worden sei. Der Transport gestalte sich zu schwierig, da der Baum sehr voluminös sei und viele Oberleitungen und Lichtsignalanlagen auf dem Weg seien. Es wird außerdem angezweifelt, ob es für den großen Wurzelraum dementsprechende Maschinen geben würde.

Herr Malezki ergänzte, dass Ladesäulen eingeplant wären.

Frau Dittrich sagte zu den Stellplätzen, dass es ebenso ein Klimaschutzkonzept mit vorgeschriebenen Zielen für den Verkehrsbereich gebe. Das Wuppertal Institut hätte eine Studie veröffentlicht, welche besage, dass der Verkehr um die Hälfte reduziert werden müsste, um das einzuhaltende Ziel 2030 zu erreichen. Sie fragte zudem, ob es richtig sei, dass an zwei Stellen Fahrradstellplätze installiert werden sollen und weshalb wohl ca. 18 Stellplätze anvisiert würden, da auf einen PKW-Stellplatz 8 bis 10 Fahrradstellplätze passen würden.

Herr Jung antwortete, dass zwei Stellplatzanlagen vorgesehen wären. Die genaue Anzahl an Fahrradstellplätzen stünde noch nicht fest, es würden jedoch mehr werden, als in der Nds. Bauordnung (NBauO) gefordert.

Herr Bettels äußerte, dass er die Genehmigung der lediglich 24 Stellplätze, im Hinblick auf die Anzahl der Mitarbeitenden und der 18 bis 26 Wohneinheiten, als grob fahrlässig ansehe. Nicht nur die Besucherinnen und Besucher würden keine Parkmöglichkeit vorfinden, sondern auch die dort Wohnenden selbst. In der Innenstadt gebe es ohnehin eine Parkplatz-Problematik.

Herr Krettek antwortete, dass an der Steingrube Parkraum zur Verfügung stünde. Auch in der Innenstadt gebe es genügend Parkplätze, wobei Besucherinnen und Besucher den Standort gut mit dem Öffentlichen Nahverkehr oder dem Fahrrad erreichen könnten. Er fragte weiterhin, ob 20 % sozialer Wohnungsbau bedacht worden sei und wie viele Ladesäulen angedacht wären.

Herr Malezki antwortete, dass 20 % Soziales Wohnungsbau bei einer konkreten Forderung dessen grundsätzlich möglich sei, dies sei jedoch bisher noch nicht anvisiert worden. Es wären außerdem 9 Ladesäulen eingeplant, welche jeweils über zwei Anschlüsse verfügen würden.

Herr Münter sagte, dass ihn die Grundzüge des Projektes überzeugt hätten. Er kritisierte jedoch, dass eine Entscheidungskompetenz der Politik nicht vorhanden sei, gerade im Hinblick auf die angesprochenen Bedenken. Des Weiteren sagte er zu den Stellplätzen, dass ein Solidaritätsgedanke entstehe, da die Stellplätze an der Steingrube darunter leiden würden, welche ohnehin bereits im Fokus der Allgemeinheit stünden. Er sehe daher mehr Stellplätze als wichtig an.

Herr Parlak schloss sich seinen Vorredner an, gerade im Hinblick auf zu tätigende Einkäufe wäre das Parken vor Ort notwendig.

Frau Dittrich fragte, ob alle Einrichtungen in den Hindenburgplatz ziehen sollen.

Herr Gürçan bestätigte dies.

Frau Döring antwortete zu Herrn Münters Kritik, dass bereits jetzt die Politik informiert werden sollte. Die AWO hätte ein Konzept des konkreten Projektes vorgelegt, im Zusammenhang mit einer Kaufanfrage der Grundstücke. Eine Entscheidung zu dem Projekt müsste bzw. könnte im Vertraulichen Teil im Zusammenhang mit dem Verkauf der Grundstücke eingebracht werden.

Herr Bettels kritisierte, dass der Ausschuss bereits im Vertraulichen Teil unter dem Bericht über stadtentwicklungspolitisch wichtige Projekte vorab über Bauvorhaben wie dieses informiert werden könnte.

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.