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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
Datum: Mi, 09.03.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 21:14 Anlass: Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die gemeinsame Sitzung vom 26.01.2022  
SI/019/22  
     
   
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 02.02.2022 (öffentlicher Teil)  
SI/182/21  
     
   
Ö 6  
Entwicklung der Ladeinfrastruktur in Hildesheim - Jahresbericht der EVI  
22/070  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Städtebauliche Entwicklung des Hindenburgplatzes - Vorstellung des Projektes der ARGE AWO und Hanseatic Group  
Enthält Anlagen
22/026  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Evaluation Busnetz Hildesheim - Sachstand repräsentative Bevölkerungsbefragung - Vorstellung durch den SVHI und Inros Lackner  
Enthält Anlagen
22/069  
Ö 9  
Städtebauförderprogramm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung - Oststadt" - Landschaftsfenster Ostend  
Enthält Anlagen
22/038  
Ö 10  
Bebauungsplan HM 21 "Bernward-Quartier Nord" und HM 23 "Bernward-Quartier Süd" - Aufstellungsbeschlüsse  
Enthält Anlagen
22/024  
Ö 11  
16. Änderung des Flächennutzungsplans "Glockensteinfeld-Südwest"  
Enthält Anlagen
22/052  
Ö 12  
Enthält Anlagen
11. Änderung des Bebauungsplans HO 1 und örtliche Bauvorschrift HO 1 "Marienburger Platz" - Änderung des Aufstellungsbeschlusses  
Enthält Anlagen
22/041  
Ö 12.1  
Ergänzungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und die Partei zur Vorlage 22/041: 11. Änderung des Bebauungsplans HO 1 und örtliche Bauvorschrift HO 1 "Marienburger Platz" - Änderung des Aufstellungsbeschlusses  
22/091  
Ö 13  
Enthält Anlagen
19. Änderung des Flächennutzungsplans "Universität Nord" und Bebauungsplan HO 8 "Universität Nord" - Aufstellungsbeschlüsse  
Enthält Anlagen
22/042  
Ö 14  
Parkplatzsituation an der Universität Hildesheim  
22/005  
Ö 15  
Änderungen zur Aufnahme der Hildesheimer Neustadt in das Städtebauförderprogramm - "Lebendige Zentren - Erhalt und Entwicklung der Orts- und Stadtkerne"  
Enthält Anlagen
22/037  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Die Anpassungen in der Gebietsabgrenzung und der Kosten- und Finanzierungsübersicht (KoFi) werden in der hier vorliegenden Form beschlossen.

 

Der durch Einnahmen sowie durch Städtebaufördermittel des Bundes und des Landes nicht gedeckte Teil der Gesamtkosten wird von der Stadt Hildesheim durch Eigenmittel finanziert.

 

 

   
    16.02.2022 - Ortsrat Stadtmitte/Neustadt
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP8_2022_02_16_Präsentation_Vorlage_Aenderungen_Programmanmeldung_Neustadt (1176 KB)      
   
    21.02.2022 - Ortsrat Oststadt/Stadtfeld
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

 

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2022-02-16_Präsentation_Vorlage_22_037_Aenderungen_Programmanmeldung_Neustadt (1176 KB)      
   
    02.03.2022 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Anpassungen in der Gebietsabgrenzung und der Kosten- und Finanzierungsübersicht (KoFi) werden in der hier vorliegenden Form beschlossen.

 

Der durch Einnahmen sowie durch Städtebaufördermittel des Bundes und des Landes nicht gedeckte Teil der Gesamtkosten wird von der Stadt Hildesheim durch Eigenmittel finanziert.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP_13_2022-02-16_Präsentation_Vorlage_22_037_Aenderungen_Programmanmeldung_Neustadt (1187 KB)      
   
    09.03.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Anpassungen in der Gebietsabgrenzung und der Kosten- und Finanzierungsübersicht (KoFi) werden in der hier vorliegenden Form beschlossen.

 

Der durch Einnahmen sowie durch Städtebaufördermittel des Bundes und des Landes nicht gedeckte Teil der Gesamtkosten wird von der Stadt Hildesheim durch Eigenmittel finanziert.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

   
    14.03.2022 - Verwaltungsausschuss
    N 15 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    21.03.2022 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Anpassungen in der Gebietsabgrenzung und der Kosten- und Finanzierungsübersicht (KoFi) werden in der hier vorliegenden Form beschlossen.

 

Der durch Einnahmen sowie durch Städtebaufördermittel des Bundes und des Landes nicht gedeckte Teil der Gesamtkosten wird von der Stadt Hildesheim durch Eigenmittel finanziert.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

Ö 16  
Schutzstreifen für Radfahrende auf der Wunramstraße und dem Hohnsen  
Enthält Anlagen
22/043  
Ö 17  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die PARTEI und der CDU-Fraktion: Erstellung eines Parkzonenkonzeptes für E-Roller  
22/082  
Ö 18  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die PARTEI und der CDU-Fraktion: Überprüfung einer Geschwindigkeitsbegrenzung für E-Roller  
22/083  
Ö 19  
Auftragsfahrten öffentlicher Verkehrsmittel durch die Fußgängerzonen  
22/073  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Aufhebung der Einbahnstraße im östlichen Teil der Wallstraße  
Enthält Anlagen
22/003  
Ö 21  
Baumfällungen aus Verkehrssicherungsgründen - 2. Baumfäll-Liste  
Enthält Anlagen
22/032  
Ö 22  
Informationen zum HHBB 21/395 Nr.1 "Sanierungsliste" - Gebäude mit dringendstem Sanierungsbedarf  
22/074  
Ö 23  
Mitteilungen      
Ö 24  
Enthält Anlagen
Berichte zu stadtentwicklungspolitisch wichtigen Projekten      
Ö 25  
Anfragen und Anregungen      
N 26     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 02.02.2022 (vertraulicher Teil)      
N 27     Mitteilungen      
N 28     Berichte zu stadtentwicklungspolitisch wichtigen Projekten      
N 29     Anfragen und Anregungen      
               

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