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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
Datum: Mi, 09.03.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 21:14 Anlass: Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die gemeinsame Sitzung vom 26.01.2022  
SI/019/22  
     
   
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 02.02.2022 (öffentlicher Teil)  
SI/182/21  
     
   
Ö 6  
Entwicklung der Ladeinfrastruktur in Hildesheim - Jahresbericht der EVI  
22/070  
Ö 7  
Enthält Anlagen
 Städtebauliche Entwicklung des Hindenburgplatzes - Vorstellung des Projektes der ARGE AWO und Hanseatic Group  
Enthält Anlagen
 22/026  
Ö 8  
Enthält Anlagen
 Evaluation Busnetz Hildesheim - Sachstand repräsentative Bevölkerungsbefragung - Vorstellung durch den SVHI und Inros Lackner  
Enthält Anlagen
 22/069  
Ö 9  
Städtebauförderprogramm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung - Oststadt" - Landschaftsfenster Ostend  
Enthält Anlagen
 22/038  
Ö 10  
Bebauungsplan HM 21 "Bernward-Quartier Nord" und HM 23 "Bernward-Quartier Süd" - Aufstellungsbeschlüsse  
Enthält Anlagen
 22/024  
Ö 11  
16. Änderung des Flächennutzungsplans "Glockensteinfeld-Südwest"  
Enthält Anlagen
 22/052  
Ö 12  
Enthält Anlagen
 11. Änderung des Bebauungsplans HO 1 und örtliche Bauvorschrift HO 1 "Marienburger Platz" - Änderung des Aufstellungsbeschlusses  
Enthält Anlagen
 22/041  
Ö 12.1  
Ergänzungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und die Partei zur Vorlage 22/041: 11. Änderung des Bebauungsplans HO 1 und örtliche Bauvorschrift HO 1 "Marienburger Platz" - Änderung des Aufstellungsbeschlusses  
22/091  
Ö 13  
Enthält Anlagen
 19. Änderung des Flächennutzungsplans "Universität Nord" und Bebauungsplan HO 8 "Universität Nord" - Aufstellungsbeschlüsse  
Enthält Anlagen
 22/042  
Ö 14  
Parkplatzsituation an der Universität Hildesheim  
22/005  
Ö 15  
Änderungen zur Aufnahme der Hildesheimer Neustadt in das Städtebauförderprogramm - "Lebendige Zentren - Erhalt und Entwicklung der Orts- und Stadtkerne"  
Enthält Anlagen
 22/037  
Ö 16  
Schutzstreifen für Radfahrende auf der Wunramstraße und dem Hohnsen  
Enthält Anlagen
 22/043  
Ö 17  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die PARTEI und der CDU-Fraktion: Erstellung eines Parkzonenkonzeptes für E-Roller  
22/082  
Ö 18  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die PARTEI und der CDU-Fraktion: Überprüfung einer Geschwindigkeitsbegrenzung für E-Roller  
22/083  
Ö 19  
Auftragsfahrten öffentlicher Verkehrsmittel durch die Fußgängerzonen  
22/073  
Ö 20  
Enthält Anlagen
 Aufhebung der Einbahnstraße im östlichen Teil der Wallstraße  
Enthält Anlagen
 22/003  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Die Einbahnstraße der Wallstraße zwischen Osterstraße und Bahnhofsallee wird aufgehoben.

 
   
    16.02.2022 - Ortsrat Stadtmitte/Neustadt
    Ö 11 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

Der Ortsrat Stadtmitte/Neustadt erhebt massive Bedenken gegen den Beschlussvorschlag und lehnt diesen ab.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

4 Ja-Stimmen  

4  Enthaltungen
   
    09.03.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 20 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wird als behandelt in die Fraktionen verwiesen.

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2022_03_09_Einnahmen_Parkplatz_Rosenhagen (212 KB)      
   
    14.03.2022 - Verwaltungsausschuss
    N 19 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 21  
Baumfällungen aus Verkehrssicherungsgründen - 2. Baumfäll-Liste  
Enthält Anlagen
 22/032  
Ö 22  
Informationen zum HHBB 21/395 Nr.1 "Sanierungsliste" - Gebäude mit dringendstem Sanierungsbedarf  
22/074  
Ö 23  
Mitteilungen      
Ö 24  
Enthält Anlagen
 Berichte zu stadtentwicklungspolitisch wichtigen Projekten      
Ö 25  
Anfragen und Anregungen      
N 26     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 02.02.2022 (vertraulicher Teil)      
N 27     Mitteilungen      
N 28     Berichte zu stadtentwicklungspolitisch wichtigen Projekten      
N 29     Anfragen und Anregungen      
               
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