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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Datum: Mi, 16.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 11.11.2020 (öffentlicher Teil)  
SI/130/20  
Ö 5  
Haushalt      
Ö 5.1  
Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2021  
Enthält Anlagen
20/418  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Dem Erlass der

 

-       Haushaltssatzung der Stadt Hildesheim für das Haushaltsjahr 2021

-       der Festsetzung des Haushaltsplanes 2021

-       dem Investitionsprogramm 2021

 

mit den in dieser Vorlage dargestellten Änderungen sowie den daraus erforderlichen Änderungen im Bereich der Kreditfinanzierung und -zinsen wird zugestimmt.

 

Die Ergebnisse der Haushaltsberatungen und der getroffenen Beschlüsse des Rates sind in den Haushaltsplan 2021 zu übernehmen, die Haushaltssatzung ist entsprechend anzu­passen und das kommunalrechtliche Genehmigungsverfahren ist einzuleiten.

 

   
    16.12.2020 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wird als behandelt in die Fraktionen verwiesen.

 

   
    21.12.2020 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Dem Erlass der

 

- Haushaltssatzung der Stadt Hildesheim für das Haushaltsjahr 2021

- der Festsetzung des Haushaltsplanes 2021

- dem Investitionsprogramm 2021

 

mit den in dieser Vorlage dargestellten Änderungen sowie den daraus erforderlichen Änderungen im Bereich der Kreditfinanzierung und -zinsen wird zugestimmt.

 

Die Ergebnisse der Haushaltsberatungen und der getroffenen Beschlüsse des Rates sind in den Haushaltsplan 2021 zu übernehmen, die Haushaltssatzung ist entsprechend anzu­passen und das kommunalrechtliche Genehmigungsverfahren ist einzuleiten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig mit 1 Enthaltung beschlossen

   
    21.12.2020 - Verwaltungsausschuss
    N 11 - ungeändert beschlossen
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Ö 5.2  
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen und Die LINKE zur Vorlage 20/418: Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2021  
Enthält Anlagen
20/439  
Ö 5.3  
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen sowie der Gruppe die Unabhängigen/FDP zur Vorlage 20/418: Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2021  
Enthält Anlagen
20/440  
Ö 6  
4. Änderungssatzung zur Friedhofgebührensatzung  
Enthält Anlagen
20/380  
Ö 7  
Gesamtabschluss 2013  
Enthält Anlagen
20/404  
Ö 8  
1. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans für die Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
20/378  
Ö 9  
Jahresabschluss 2017  
Enthält Anlagen
20/417  
Ö 10  
Vorbereitung einer Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim (ZAH)  
Enthält Anlagen
20/379  
Ö 11  
Vorbereitung einer ordentlichen Verbandsversammlung des Zweckverbandes Förderzentrum im Bockfeld; hier: Personalangelegenheiten  
20/424  
Ö 12  
Ernst-Ehrlicher-Park als Modellprojekt  
Enthält Anlagen
20/397  
Ö 13  
Überplanmäßige Ausgabe für die Hochwasserschutzmaßnahme "Bleicherstraße"  
20/420  
Ö 14  
Auf Antrag der Fraktionen SPD, B90/Die Grünen, CDU, FDP und Die Linke: Nichtverausgabte Mittel aus dem Produkt 57101 Wirtschaftsförderung für das Haushaltsjahr 2020 für sonstige Aufwendungen (51.500,- €)  
20/428  
Ö 15  
Coronabedingte Unterstützung für Sportvereine      
Ö 15.1  
Auf Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Unabhängigen und FDP: Corona-Fond "Mitgliederrückgang" für Sportvereine  
20/436  
Ö 16  
Fortsetzung der Gemeinwesenarbeit in der Nordstadt  
Enthält Anlagen
20/393  
Ö 17  
Überörtliche Prüfung des Niedersächsischen Landesrechnungshofes bei der Stadt Hildesheim "Integration von Flüchtlingen - Maßnahmen - Wirkungen - Aufwendungen"  
Enthält Anlagen
20/387  
Ö 18  
Mitteilungen      
Ö 19  
Anfragen und Anregungen      
N 20     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 11.11.2020 (vertraulicher Teil)      
N 21     Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Haushalt      
N 22     Anfragen und Anregungen      
N 23     Mitteilungen      
               

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