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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Herr Behnel für stellt die Vorlage vor.
Er teilt mit, dass es für das Haushaltsjahr 2022 ein vereinfachtes Verfahren geben werde. Der ursprünglich als Doppelhaushalt avancierte "Rohling" wird mit den Jahren 2021 und 2022 entkoppelt. Der Entwurf für 2022 wird im Laufe des Jahres aktualisiert. Im Oktober 2021 soll die Planung vorgestellt und im November 2021 der Haushalt eingebracht werden. Es handele sich dann um einen Haushalt der sehr schnell genehmigt werden könne.
Herr Wodsack teilt mit, dass der Ausschuss sehr interessiert daran sei, eine Lösung zu finden. Er erklärt sich als Ausschussvorsitzender mit dem Vorstoß der Verwaltung einverstanden, 2021 zu beschließen. Für das Jahr 2022 werde der von der Verwaltung jetzt erbrachte Aufwand belohnt werden.
Herr Behnel stellt die heute eingegangenen Änderungsanträge vor. Herr Wodsack teilt mit, dass es beabsichtigt sei, die Haushaltsvorlage als behandelt in die Fraktionen zu geben. Er fragt, ob es üblich sei, die Folgejahre mit aufzuführen. Herr Behnel informiert, dass es sich dabei lediglich um die reine Vorlage handele, die Satzung selber beinhalte die Folgejahre nicht. Herr Kriegel erinnert daran, dass in der Haushaltssatzung 2020 die mittelfristige Planung mit aufgeführt worden sei.
Die Vorlage wird als behandelt in die Fraktionen verwiesen.