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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
| Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 11.11.2020 (öffentlicher Teil) | SI/130/20 | |||||
| Ö 5 | Haushalt | ||||||
| Ö 5.1 | Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2021 | 20/418 | |||||
| Ö 5.2 | Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen und Die LINKE zur Vorlage 20/418: Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2021 | 20/439 | |||||
| Ö 5.3 | Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen sowie der Gruppe die Unabhängigen/FDP zur Vorlage 20/418: Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2021 | 20/440 | |||||
| Ö 6 | 4. Änderungssatzung zur Friedhofgebührensatzung | 20/380 | |||||
| Ö 7 | Gesamtabschluss 2013 | 20/404 | |||||
| Ö 8 | 1. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans für die Stadt Hildesheim | 20/378 | |||||
| Ö 9 | Jahresabschluss 2017 | 20/417 | |||||
| Ö 10 | Vorbereitung einer Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim (ZAH) | 20/379 | |||||
| Ö 11 | Vorbereitung einer ordentlichen Verbandsversammlung des Zweckverbandes Förderzentrum im Bockfeld; hier: Personalangelegenheiten | 20/424 | |||||
| Ö 12 | Ernst-Ehrlicher-Park als Modellprojekt | 20/397 | |||||
| Ö 13 | Überplanmäßige Ausgabe für die Hochwasserschutzmaßnahme "Bleicherstraße" | 20/420 | |||||
| Ö 14 | Auf Antrag der Fraktionen SPD, B90/Die Grünen, CDU, FDP und Die Linke: Nichtverausgabte Mittel aus dem Produkt 57101 Wirtschaftsförderung für das Haushaltsjahr 2020 für sonstige Aufwendungen (51.500,- €) | 20/428 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag:
1. Das Frauennetzwerk Antonia e.V. erhält im Jahr 2020 einen einmaligen Zuschuss i. H. v. 5.000,- € aus den für 2020 nicht in Anspruch genommenen Mitteln der Wirtschaftsförderung.
2. Die Psychosoziale Beratungsstelle für Krebskranke und deren Angehörige des Arbeiterwohlfahrt Kreisverbandes Hildesheim-Alfeld (Leine) e.V. erhält einen einmaligen Zuschuss in Höhe von 5.000,- €.
3. Die restlichen Mittel (freiwillige Leistungen) in diesem Produkt werden zu gleichen Teilen auf den "Reptilienfonds" für kulturelle Zwecke, für soziale Einrichtungen und Organisationen (verwaltet durch FB 50) und der Stabsstelle für Migration und Inklusion verteilt.
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| 16.12.2020 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||
| Ö 14 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
1. Das Frauennetzwerk Antonia e.V. erhält im Jahr 2020 einen einmaligen Zuschuss i. H. v. 5.000,- € aus den für 2020 nicht in Anspruch genommenen Mitteln der Wirtschaftsförderung.
2. Die Psychosoziale Beratungsstelle für Krebskranke und deren Angehörige des Arbeiterwohlfahrt Kreisverbandes Hildesheim-Alfeld (Leine) e.V. erhält einen einmaligen Zuschuss in Höhe von 5.000,- €.
3. Die restlichen Mittel (freiwillige Leistungen) in diesem Produkt werden zu gleichen Teilen auf den "Reptilienfonds" für kulturelle Zwecke, für soziale Einrichtungen und Organisationen (verwaltet durch FB 50) und der Stabsstelle für Migration und Inklusion verteilt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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| 21.12.2020 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||
| Ö 34 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
1. Das Frauennetzwerk Antonia e.V. erhält im Jahr 2020 einen einmaligen Zuschuss i. H. v. 5.000,- € aus den für 2020 nicht in Anspruch genommenen Mitteln der Wirtschaftsförderung.
2. Die Psychosoziale Beratungsstelle für Krebskranke und deren Angehörige des Arbeiterwohlfahrt Kreisverbandes Hildesheim-Alfeld (Leine) e.V. erhält einen einmaligen Zuschuss in Höhe von 5.000,- €.
3. Die restlichen Mittel (freiwillige Leistungen) in diesem Produkt werden zu gleichen Teilen auf den "Reptilienfonds" für kulturelle Zwecke, für soziale Einrichtungen und Organisationen (verwaltet durch FB 50) und der Stabsstelle für Migration und Inklusion verteilt.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich mit 37 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen beschlossen |
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| 21.12.2020 - Verwaltungsausschuss | |||||||
| N 17 - ungeändert beschlossen | |||||||
| (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||
| Ö 15 | Coronabedingte Unterstützung für Sportvereine | ||||||
| Ö 15.1 | Auf Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Unabhängigen und FDP: Corona-Fond "Mitgliederrückgang" für Sportvereine | 20/436 | |||||
| Ö 16 | Fortsetzung der Gemeinwesenarbeit in der Nordstadt | 20/393 | |||||
| Ö 17 | Überörtliche Prüfung des Niedersächsischen Landesrechnungshofes bei der Stadt Hildesheim "Integration von Flüchtlingen - Maßnahmen - Wirkungen - Aufwendungen" | 20/387 | |||||
| Ö 18 | Mitteilungen | ||||||
| Ö 19 | Anfragen und Anregungen | ||||||
| N 20 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 11.11.2020 (vertraulicher Teil) | ||||||
| N 21 | Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Haushalt | ||||||
| N 22 | Anfragen und Anregungen | ||||||
| N 23 | Mitteilungen | ||||||
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