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Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
| Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 11.11.2020 (öffentlicher Teil) | SI/130/20 | |||||
| Ö 5 | Haushalt | ||||||
| Ö 5.1 | Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2021 | 20/418 | |||||
| Ö 5.2 | Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen und Die LINKE zur Vorlage 20/418: Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2021 | 20/439 | |||||
| Ö 5.3 | Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen sowie der Gruppe die Unabhängigen/FDP zur Vorlage 20/418: Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2021 | 20/440 | |||||
| Ö 6 | 4. Änderungssatzung zur Friedhofgebührensatzung | 20/380 | |||||
| Ö 7 | Gesamtabschluss 2013 | 20/404 | |||||
| Ö 8 | 1. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans für die Stadt Hildesheim | 20/378 | |||||
| Ö 9 | Jahresabschluss 2017 | 20/417 | |||||
| Ö 10 | Vorbereitung einer Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim (ZAH) | 20/379 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag:
- für den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Der Vertreter der Stadt Hildesheim in der Verbandsversammlung des Zweckverbands Abfallwirtschaft Hildesheim wird beauftragt, in der Verbandsversammlung des Zweckverbands Abfallwirtschaft Hildesheim wie folgt abzustimmen:
Das Ergebnis des vorgelegten Jahresabschlusses 2019 wird festgestellt und dem Verbandsgeschäftsführer sowie dem Verbandsausschuss wird Entlastung erteilt. Der Gebührenvorkalkulation für das Wirtschaftsjahr 2021 wird zugestimmt. Der Wirtschaftsplan 2021 und Haushaltssatzung 2021 wird in der vorliegenden Höhe beschlossen.
- für den Rat
Den vorliegenden Änderungen der Entgeltregelung wird zugestimmt und die Entgeltregelung für das Wirtschaftsjahr 2021 wird beschlossen. . |
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| 25.11.2020 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||
| N 16 - zur Kenntnis genommen | |||||||
| (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||
| 16.12.2020 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Der Vertreter der Stadt Hildesheim in der Verbandsversammlung des Zweckverbands Abfallwirtschaft Hildesheim wird beauftragt, in der Verbandsversammlung des Zweckverbands Abfallwirtschaft Hildesheim wie folgt abzustimmen:
Das Ergebnis des vorgelegten Jahresabschlusses 2019 wird festgestellt und dem Verbandsgeschäftsführer sowie dem Verbandsausschuss wird Entlastung erteilt. Der Gebührenvorkalkulation für das Wirtschaftsjahr 2021 wird zugestimmt. Der Wirtschaftsplan 2021 und Haushaltssatzung 2021 wird in der vorliegenden Höhe beschlossen.
- für den Rat:
Den vorliegenden Änderungen der Entgeltregelung wird zugestimmt und die Entgeltregelung für das Wirtschaftsjahr 2021 wird beschlossen. Abstimmungsergebnis:
einstimmig (Herr Münter hat an der Abstimmung nicht teilgenommen)
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| 21.12.2020 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||
| Ö 13 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Den vorliegenden Änderungen der Entgeltregelung wird zugestimmt und die Entgeltregelung für das Wirtschaftsjahr 2021 wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen |
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| 21.12.2020 - Verwaltungsausschuss | |||||||
| N 2 - ungeändert beschlossen | |||||||
| (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||
| Ö 11 | Vorbereitung einer ordentlichen Verbandsversammlung des Zweckverbandes Förderzentrum im Bockfeld; hier: Personalangelegenheiten | 20/424 | |||||
| Ö 12 | Ernst-Ehrlicher-Park als Modellprojekt | 20/397 | |||||
| Ö 13 | Überplanmäßige Ausgabe für die Hochwasserschutzmaßnahme "Bleicherstraße" | 20/420 | |||||
| Ö 14 | Auf Antrag der Fraktionen SPD, B90/Die Grünen, CDU, FDP und Die Linke: Nichtverausgabte Mittel aus dem Produkt 57101 Wirtschaftsförderung für das Haushaltsjahr 2020 für sonstige Aufwendungen (51.500,- €) | 20/428 | |||||
| Ö 15 | Coronabedingte Unterstützung für Sportvereine | ||||||
| Ö 15.1 | Auf Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Unabhängigen und FDP: Corona-Fond "Mitgliederrückgang" für Sportvereine | 20/436 | |||||
| Ö 16 | Fortsetzung der Gemeinwesenarbeit in der Nordstadt | 20/393 | |||||
| Ö 17 | Überörtliche Prüfung des Niedersächsischen Landesrechnungshofes bei der Stadt Hildesheim "Integration von Flüchtlingen - Maßnahmen - Wirkungen - Aufwendungen" | 20/387 | |||||
| Ö 18 | Mitteilungen | ||||||
| Ö 19 | Anfragen und Anregungen | ||||||
| N 20 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 11.11.2020 (vertraulicher Teil) | ||||||
| N 21 | Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Haushalt | ||||||
| N 22 | Anfragen und Anregungen | ||||||
| N 23 | Mitteilungen | ||||||
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