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Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Aktuelle Stunde | ||||||
| Ö 4 | Schriftliche Anfragen | ||||||
| Ö 5 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 19.12.2016 (öffentlicher Teil) | SI/968/15 | |||||
| Ö 6 | Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses | ||||||
| Ö 7 | Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien (Ref.: Frau Dr. Wendt) | 17/049 | |||||
| Ö 8 | Annahme von Spenden durch den Rat (Ref.: Frau Gürcan) | 17/050 | |||||
| Ö 9 | Berufung von Ehrenbeamten (Ref.: Herr Paasch) | 17/037 | |||||
| Ö 10 | Arbeitsplatzsicherung für Beschäftigte bei der Stadt Hildesheim (Ref.: Herr Ranke) | 16/370 | |||||
| Ö 11 | Stellen im Fachbereich Stadtplanung und Stadtentwicklung und im Fachbereich Tiefbau und Grün (Ref.: Herr Wodsack) | 16/369 | |||||
| Ö 12 | 2. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Hildesheim für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Ref.: Herr Wodsack) | 17/017 | |||||
| Ö 13 | Außerplanmäßige Ausgabe für die Herstellung eines Ersatzneubaus für das Brückenbauwerk BA-04 "Am Bache" (Ref.: Herr Lenz) | 16/364 | |||||
| Ö 14 | Vorbereitung einer Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim (Ref.: Frau Bommersbach) |  |
17/032 | ||||
| Ö 15 | 8. Änderung des Flächennutzungsplans "Renatastraße" - Feststellungsbeschluss (Ref.: Herr Wittneben) | 17/034 | |||||
| Ö 16 | 10. Änderung des Flächennutzungsplans "Herbert-Quandt-Straße" - Feststellungsbeschluss (Ref.: Herr Kriesinger) | 17/035 | |||||
| Ö 17 | 3. Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplans HT 212 mit örtlicher Bauvorschrift "Runde Wiese" - Satzungsbeschluss (Ref.: Herr Kara) | 17/012 | |||||
| Ö 18 | 1. Änderung des Bebauungsplans DR 82.1 "Borsigstraße" - Satzungsbeschluss (Ref.: Frau Zink-Tänzer) | 17/013 | |||||
| Ö 19 | Bebauungsplan HO 99 A "Senator-Braun-Allee West" - Satzungsbeschluss (Ref.: Herr Bredtschneider) | 17/025 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Ziele des Ortsrates Oststadt/Stadtfeld werden entsprechend der Stellungnahmen der Verwaltung berücksichtigt bzw. in diesem Verfahren noch nicht berücksichtigt.
Die Anregungen und Hinweise, die sich auf außerhalb des Geltungsbereichs gelegene Dinge beziehen, werden im Rahmen der Bebauungsplanverfahren, die für die entsprechenden Flächen durchgeführt werden, behandelt.
Die Hinweise des Eisenbahnbundesamtes sowie der Deutschen Bahn AG werden, den Stellungnahmen der Verwaltung entsprechend, zur Kenntnis genommen.
Die Hinweise/Anregungen der Unteren Bodenschutzbehörde der Stadt Hildesheim, der Stadtentwässerung Hildesheim AöR sowie des Amtes für regionale Landesentwicklung Leine-Weser werden, den Stellungnahmen der Verwaltung entsprechend, berücksichtigt.
Die Hinweise/Anregungen der Polizeiinspektion Hildesheim sowie der Energieversorgung Hildesheim werden, soweit ihnen nicht gefolgt wird, den Stellungnahmen der Verwaltung entsprechend, nicht berücksichtigt.
Der Bebauungsplan des Bebauungsplans HO 99 A „Senator-Braun-Allee West“ wird gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen. Die Begründung zum Bebauungsplan HO 99 A „Senator-Braun-Allee West“ wird beschlossen.
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| 08.02.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität | |||||||
| Ö 19 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Die Ziele des Ortsrates Oststadt/Stadtfeld werden entsprechend der Stellungnahmen der Verwaltung berücksichtigt bzw. in diesem Verfahren noch nicht berücksichtigt.
Die Anregungen und Hinweise, die sich auf außerhalb des Geltungsbereichs gelegene Dinge beziehen, werden im Rahmen der Bebauungsplanverfahren, die für die entsprechenden Flächen durchgeführt werden, behandelt.
Die Hinweise des Eisenbahnbundesamtes sowie der Deutschen Bahn AG werden, den Stellungnahmen der Verwaltung entsprechend, zur Kenntnis genommen.
Die Hinweise/Anregungen der Unteren Bodenschutzbehörde der Stadt Hildesheim, der Stadtentwässerung Hildesheim AöR sowie des Amtes für regionale Landesentwicklung Leine-Weser werden, den Stellungnahmen der Verwaltung entsprechend, berücksichtigt.
Die Hinweise/Anregungen der Polizeiinspektion Hildesheim sowie der Energieversorgung Hildesheim werden, soweit ihnen nicht gefolgt wird, den Stellungnahmen der Verwaltung entsprechend, nicht berücksichtigt.
Der Bebauungsplan des Bebauungsplans HO 99 A „Senator-Braun-Allee West" wird gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen. Die Begründung zum Bebauungsplan HO 99 A „Senator-Braun-Allee West" wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig |
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| 20.02.2017 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||
| Ö 19 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Die Ziele des Ortsrates Oststadt/Stadtfeld werden entsprechend der Stellungnahmen der Verwaltung berücksichtigt bzw. in diesem Verfahren noch nicht berücksichtigt.
Die Anregungen und Hinweise, die sich auf außerhalb des Geltungsbereichs gelegene Dinge beziehen, werden im Rahmen der Bebauungsplanverfahren, die für die entsprechenden Flächen durchgeführt werden, behandelt.
Die Hinweise des Eisenbahnbundesamtes sowie der Deutschen Bahn AG werden, den Stellungnahmen der Verwaltung entsprechend, zur Kenntnis genommen.
Die Hinweise/Anregungen der Unteren Bodenschutzbehörde der Stadt Hildesheim, der Stadtentwässerung Hildesheim AöR sowie des Amtes für regionale Landesentwicklung Leine-Weser werden, den Stellungnahmen der Verwaltung entsprechend, berücksichtigt.
Die Hinweise/Anregungen der Polizeiinspektion Hildesheim sowie der Energieversorgung Hildesheim werden, soweit ihnen nicht gefolgt wird, den Stellungnahmen der Verwaltung entsprechend, nicht berücksichtigt.
Der Bebauungsplan des Bebauungsplans HO 99 A „Senator-Braun-Allee West“ wird gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen. Die Begründung zum Bebauungsplan HO 99 A „Senator-Braun-Allee West“ wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig |
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| 20.02.2017 - Verwaltungsausschuss | |||||||
| N 25 - ungeändert beschlossen | |||||||
| (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||
| Ö 20 | Bebauungsplan NE 110 "Hafersiek" - Satzungsbeschluss (Ref.: Herr Weiß) | 17/028 | |||||
| Ö 21 | Aktualisierung Verkehrsmodell Hildesheim - Beauftragung eines Gutachtens (Ref.: Frau Höhler) | 17/029 | |||||
| Ö 22 | Potenzialanalyse Möbelstandort Hildesheim - Beauftragung eines Gutachtens (Ref.: Herr Bringmann) | 17/030 | |||||
| Ö 23 | Fortschreibung des Sachstandsberichts Flüchtlinge in Hildesheim (Ref.: Herr Spitzer) | 17/010 | |||||
| Ö 24 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten | ||||||
| Ö 25 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 26 | Anfragen und Anregungen | ||||||
| N 27 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 19.12.2016 (vertraulicher Teil) | ||||||
| N 28 | Verkauf einer Teilfläche | ||||||
| N 29 | Verkauf eines Grundstücks | ||||||
| N 30 | Verkauf eines Grundstücks | ||||||
| N 31 | Verkauf eines Erbbaurechts | ||||||
| N 32 | Verkauf einer Teilfläche | ||||||
| N 33 | Pachtvertrag | ||||||
| N 34 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten | ||||||
| N 35 | Anfragen und Anregungen | ||||||
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- Markt 1
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- 31134 Hildesheim