Stadt Hildesheim

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Vorlage - 16/364  

Betreff: Außerplanmäßige Ausgabe für die Herstellung eines Ersatzneubaus für das Brückenbauwerk BA-04 "Am Bache"
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Praus, Andreas
Federführend:66.1 Straßenentwurf und -neubau Bearbeiter/-in: Merz, Sabine
Beratungsfolge:
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften Vorberatung
08.02.2017 
Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
20.02.2017 
Sitzung des Verwaltungsausschusses der Stadt Hildesheim      
Rat der Stadt Hildesheim Entscheidung
20.02.2017 
Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim ungeändert beschlossen   
Anlagen:
Folgekostenabschätzung  

Sachverhalt:

 

Im Zuge der notwendigen Hochwasserschutzmaßnahmen in Bavenstedt, welche im Jahr 2017 zur Umsetzung vorgesehen sind, muss auch das Brückenbauwerk BA-04 Am Bache über den Unsinnbach in Bavenstedt hochwasserschutztechnisch angepasst werden.

 

Dieses Brückenbauwerk stammt aus dem Jahr 1961 und befindet sich in einem sehr schlechten technischen und funktionalen Zustand. Insbesondere führt es u.a. wegen den zu geringen Abmessungen und der erheblich zu geringen Tragfähigkeit (max. 8 t Achslast) in Verbindung mit dem bautechnischen Zustand schon jetzt zu erheblichen Verkehrsbeeinträchtigungen für die Anliegerinnen und Anlieger.

 

Die notwendigen hochwasserschutztechnischen Anpassungen können am Bestandsbauwerk vor dem Hintergrund der geschilderten technischen und funktionalen Defizite nicht wirtschaftlich durchgeführt werden.

 

Ein Ersatzneubau wurde deshalb in der mittelfristen Haushaltsplanung der Haushaltssatzung 2016/17 unter der Investitionsnummer 541012015004 mit einer Bausumme in Höhe von 210.000,00 Euror das Jahr 2019 bereits berücksichtigt.

 

Damit die geplante Hochwasserschutzmaßname in Bavenstedt Ihre Funktion schon im kommenden Jahr vollumfänglich entfalten kann, wird aufgrund des vorgenannten Sachverhalts vorgeschlagen, das o.g. Bauwerk bereits im Jahr 2017 durch eine ausreichend dimensionierte und tragfähige Konstruktion zu ersetzen, welche zugleich den Anforderungen des Hochwasser­schutzes Rechnung trägt.

 

Gemäß dem überarbeiteten Bauwerksentwurf belaufen sich die Kosten für den geplanten Ersatzneubau auf 175.000,00 Euro. Die benötigten Haushaltsmittel sollen als außer­planmäßige Ausgabe mit dem Deckungsvorschlag aus der Investitionsmaßnahme 541012015100 “Deckschichtsanierungen Gemeindestraßen“ aus dem HH Jahr 2017 bereit­gestellt werden.

 


Beschlussvorschlag:

 

Der außerplanmäßigen Ausgabe und dem Deckungsvorschlag wird zugestimmt.

 


Finanzielle Auswirkungen:

x

ja, in der Vorlage erläutert

 

nein

 

 

(dann Folgekostenabschätzung erstellen)

 

 

 

Personelle Auswirkungen:

 

ja, in der Vorlage erläutert

x

nein

 

 

(dann FB 11 beteiligen)

 

 

 

Demografische Auswirkungen:

 

ja, in der Vorlage erläutert

x

nein

 

 

(unter Einbeziehung der Komponente des Demografie-Checks)

 

 

 

Nachverfolgung:

 

ja, dann

x

nein

 

 

 

voraussichtliches/r Datum bzw. Zeitraum der Umsetzung

 


Anlage/n:

 

- Folgekostenabschätzung

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Folgekostenabschätzung (33 KB)      
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