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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
Datum: Mi, 30.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:25 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Aktuelle Stadtplanungsprojekte      
Ö 5  
Auf Antrag der SPD-Fraktion: Neues Liniennetz ÖPNV  
16/331  
Ö 6  
Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen: Sachstandsanfrage zur Umsetzung des Beschlusses der Vorlage 15/358-1 Wohnraumversorgungskonzept Hildesheim  
16/332  
Ö 7  
Wahl bzw. Wiederwahl von Mitgliedern des Umlegungsausschusses  
16/327  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Verfahren zur Novellierung der Verordnung über das Naturschutzgebiet "Am roten Steine" - Beschluss der Verordnung  
Enthält Anlagen
16/269  
Ö 9  
Baumfällungen aus Verkehrssicherungsgründen  
Enthält Anlagen
16/289  
Ö 10  
Bericht über Forstbetriebswerk 2017 - 2026  
Enthält Anlagen
16/328  
Ö 11  
Aufhebung der Nachtabschaltung Ampel 154 Hohnsen/Tappenstraße  
16/290  
Ö 12  
Aus- und Umbau des Straßenzugs Südliche Maschstraße/Pippelsburg von der Elzer Straße bis zur Einmündung Schusterbleek - Erhebung einer Vorausleistung  
Enthält Anlagen
16/302  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Mackensen Areal - sozialer Wohnungsbau
16/300  
Ö 14  
Enthält Anlagen
4. Änderung des Bebauungsplans HW 79 "Am Albert-Schweitzer-Ring" - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
15/355-1  
Ö 15  
2. Änderung des Bebauungsplans HM 155 "Am Marienfriedhof" - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
16/281  
Ö 15.1  
2. Änderung des Bebauungsplans HM 155 "Am Marienfriedhof" - Aufstellungsbeschluss - ergänzende Informationen  
Enthält Anlagen
16/281-1  
Ö 15.2  
Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu Vorlage 16/281: B-Plan HM 155 "Am Marienfriedhof" - Parkplatzzuschnitt  
Enthält Anlagen
16/337  
Ö 16  
Enthält Anlagen
12. Änderung des Bebauungsplans HO 1 "Treuburger Straße" - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
16/301  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan HM/OS 139 "Bei Vier Linden" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung  
Enthält Anlagen
16/325  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 6. Änderung HN 299 "Backshop Steuerwalder Straße" - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
16/291  
Ö 19  
Enthält Anlagen
8. Änderung des Flächennutzungsplans "Renatastraße" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung  
Enthält Anlagen
16/298  
Ö 20  
Enthält Anlagen
10. Änderung des Flächennutzungsplans "Herbert-Quandt-Straße" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung  
Enthält Anlagen
16/320  
Ö 21  
Sanierungsprogramm "Soziale Stadt" - Festsetzung des Sanierungsgebietes "Nördliche Nordstadt"  
Enthält Anlagen
16/304  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der in den Anlagen 2 und 3 dargestellte Bereich wird gem. § 171 e Abs. 3 BauGB als Soziale Stadt Gebiet „Nördliche Nordstadt“ beschlossen.

 

  1. Das dem mit VO 15/240 zugestimmten Integrierte Städtebaulichen Entwicklungskonzept und die darin genannten Ziele werden zu Zielen und Zwecken der Gesamtmaßnahme im Gebiet Nördliche Nordstadt bestimmt.

 

  1. Der durch Einnahmen und Städtebauförderungsmittel des Bundes und des Landes nicht gedeckte Teil der Kosten für die Gesamtmaßnahmen wird von der Stadt Hildesheim auf­gebracht.

 

 

 

   
    17.11.2016 - Ortsrat Nordstadt
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

 

 

 

Der Ortsrat nahm die Vorlage zustimmend zur Kenntnis.

 

   
    22.11.2016 - Ausschuss für Soziales, Jugend und Integration
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1.Der in den Anlagen 2 und 3 dargestellte Bereich wird gem. § 171 e Abs. 3 BauGB als Soziale Stadt Gebiet „Nördliche Nordstadt" beschlossen.

 

2.Das dem mit VO 15/240 zugestimmten Integrierte Städtebaulichen Entwicklungskonzept und die darin genannten Ziele werden zu Zielen und Zwecken der Gesamtmaßnahme im Gebiet Nördliche Nordstadt bestimmt.

 

3.Der durch Einnahmen und Städtebauförderungsmittel des Bundes und des Landes nicht gedeckte Teil der Kosten für die Gesamtmaßnahmen wird von der Stadt Hildesheim auf­gebracht.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

   
    30.11.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 21 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Der in den Anlagen 2 und 3 dargestellte Bereich wird gem. § 171 e Abs. 3 BauGB als Soziale Stadt Gebiet „Nördliche Nordstadt" beschlossen.

 

2. Das dem mit VO 15/240 zugestimmten Integrierte Städtebaulichen Entwicklungskonzept und die darin genannten Ziele werden zu Zielen und Zwecken der Gesamtmaßnahme im Gebiet Nördliche Nordstadt bestimmt.

 

3. Der durch Einnahmen und Städtebauförderungsmittel des Bundes und des Landes nicht gedeckte Teil der Kosten für die Gesamtmaßnahmen wird von der Stadt Hildesheim auf­gebracht.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

   
    12.12.2016 - Verwaltungsausschuss
    N 16 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    19.12.2016 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 25 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1.Der in den Anlagen 2 und 3 dargestellte Bereich wird gem. § 171 e Abs. 3 BauGB als Soziale Stadt Gebiet „Nördliche Nordstadt“ beschlossen.

 

2.Das dem mit VO 15/240 zugestimmten Integrierte Städtebaulichen Entwicklungskonzept und die darin genannten Ziele werden zu Zielen und Zwecken der Gesamtmaßnahme im Gebiet Nördliche Nordstadt bestimmt.

 

3.Der durch Einnahmen und Städtebauförderungsmittel des Bundes und des Landes nicht gedeckte Teil der Kosten für die Gesamtmaßnahmen wird von der Stadt Hildesheim auf­gebracht.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

Ö 22  
Sanierungsprogramm "Soziale Stadt" - Festsetzung des Sanierungsgebietes "Stadtfeld"  
Enthält Anlagen
16/305  
Ö 23  
Mitteilungen      
Ö 24  
Anfragen und Anregungen      
N 25     Übertragung Erschließungsmaßnahmen      
N 26     Städtebaulicher Vertrag      
N 27     Aktuelle Stadtplanungsprojekte      
N 28     Mitteilungen      
N 29     Anfragen und Anregungen      
               

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