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Vorlage - 16/298  

Betreff: 8. Änderung des Flächennutzungsplans "Renatastraße"
- Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:El Bast, Evelin
Federführend:61.3 Stadtteilplanung und Planverfahren Bearbeiter/-in: Merz, Sabine
Beratungsfolge:
Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität Entscheidung
30.11.2016 
Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr ungeändert beschlossen   
Anlagen:
Entwurf der 8. Änderung des Flächennutzungsplans  
Entwurfsbegründung  
Umweltbericht als Teil II der Entwurfsbegründung  
Stellungnahme der Unteren Naturschutzbehörde  

Sachverhalt:

 

An der Renatastraße sollen eine Grundschule und eine Kindertagestätte errichtet werden. Zudem werden unmittelbar angrenzende Flächen, die ursprünglich für universitäre Nutzungen vorgesehenen waren, von der HAWK nicht benötigt und sollen daher überplant werden. Der derzeit geltende Flächennutzungsplan stellt die Flächen als Sondergebiets­fläche „Universität, Hochschule, Fachhochschule“ sowie als gemischte Baufläche dar. Die Darstellungen sollen in Wohnbaufläche und Gemeinbedarfsfläche geändert werden.

 

Während der Unterrichtung und Erörterung gem. § 3 Abs. 1 BauGB, die vom 06.07.2015 bis 31.07.2015 stattgefunden hat, wurden keine Stellungnahmen zur Planung abgegeben.

 

Die frühzeitige Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB wurde in der Zeit vom 06.07.2015 bis zum 10.08.2015 durchgeführt. Bedenken gegen die Änderung des Flächen­nutzungsplanes wurden nicht geäußert. Die eingegangenen Hinweise und Anregungen wurden, soweit sie der Flächennutzungsplanebene entsprechen, im Plankonzept berück­sichtigt bzw. sind z. T. erst auf der Bebauungsplanebene zu berücksichtigen.

 

Als nächster Verfahrensschritt ist nun die öffentliche Auslegung durchzuführen. Die betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange werden im Parallel­verfahren dazu beteiligt.

 


Beschlussvorschlag:

 

Der Entwurf der 8. Änderung des Flächennutzungsplans „Renatastraße“ und die Entwurfs­begründung werden gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich ausgelegt.

 


Finanzielle Auswirkungen:

 

ja, in der Vorlage erläutert

x

nein

 

 

(dann Folgekostenabschätzung erstellen)

 

 

 

Personelle Auswirkungen:

 

ja, in der Vorlage erläutert

x

nein

 

 

(dann FB 11 beteiligen)

 

 

 

Demografische Auswirkungen:

 

ja, in der Vorlage erläutert

x

nein

 

 

(unter Einbeziehung der Komponente des Demografie-Checks)

 

 

 

Nachverfolgung:

 

ja, dann

x

nein

 

 

 

voraussichtliches/r Datum bzw. Zeitraum der Umsetzung

 


Anlagen:

 

- Entwurf der 8. Änderung des Flächennutzungsplans

- Entwurfsbegründung

- Umweltbericht als Teil II der Entwurfsbegründung

- Stellungnahme der Unteren Naturschutzbehörde

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Entwurf der 8. Änderung des Flächennutzungsplans (1249 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Entwurfsbegründung (60 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich Umweltbericht als Teil II der Entwurfsbegründung (185 KB)      
Anlage 4 4 öffentlich Stellungnahme der Unteren Naturschutzbehörde (667 KB)      
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