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Sachverhalt:
Die Universität beabsichtigt den Neubau einer Mensa zwischen der Liebfrauenkirche und dem Hauptcampus sowie Erweiterungen bzw. Umnutzungen im Bereich des heutigen Kirchengrundstücks. Dies macht auch eine verkehrliche Neuorganisation im östlichen Bereich der Treuburger Straße und eine Umstrukturierung des Liebfrauenkirchplatzes notwendig.
I
Die frühzeitige Bürgerbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB fand in der Zeit vom 23.11.2015 bis 18.12.2015 durch Aushang im Fachbereich Stadtplanung und Stadtentwicklung statt. Dabei wurden keine Anregungen vorgebracht.
Gemäß § 4 Abs. 1 BauGB wurden die betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange in der Zeit vom 16.11.2015 bis 21.12.2015 frühzeitig beteiligt. Es wurden keine abwägungsrelevanten Stellungnahmen abgegeben.
II
Die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB fand in der Zeit vom 20.09.2016 bis zum 20.10.2016 statt. Es wurden seitens der Öffentlichkeit keine Anregungen vorgebracht.
Die Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB findet in der Zeit vom 27.10.2016 bis noch zum 30.11.2016 statt.
Nach dem bisherigen Verfahrensverlauf ist davon auszugehen, dass der Bebauungsplan nach Ablauf der Beteiligungsfrist als Satzung beschlossen werden kann.
Sollten bis zum Ende der Behördenbeteiligung noch abwägungsrelevante Anregungen vorgetragen werden, wird eine Anpassung/Ergänzung dieser Sitzungsvorlage erfolgen.
Beschlussvorschlag:
Die 12. Änderung des Bebauungsplans HO 1 „Treuburger Straße“ wird gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen. Die Begründung zur 12. Änderung des Bebauungsplans HO 1 „Treuburger Straße“ wird beschlossen.
Finanzielle Auswirkungen: |
| ja, in der Vorlage erläutert | x | nein |
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| (dann Folgekostenabschätzung erstellen) |
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Personelle Auswirkungen: |
| ja, in der Vorlage erläutert | x | nein |
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| (dann FB 11 beteiligen) |
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Demografische Auswirkungen: |
| ja, in der Vorlage erläutert | x | nein |
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| (unter Einbeziehung der Komponente des Demografie-Checks) |
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Nachverfolgung: |
| ja, dann | x | nein | |
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voraussichtliches/r Datum bzw. Zeitraum der Umsetzung | |||
Anlage/n:
- 12. Änderung des Bebauungsplans HO 1
- Begründung der Bebauungsplanänderung
- Freiflächenplan der Universität
- Stellungnahme der Unteren Naturschutzbehörde
Anlagen: | ||||||
Nr. | Status | Name | ||||
1 | öffentlich | 12. Änderung des Bebauungsplans HO 1 (509 KB) | ||||
2 | öffentlich | Begründung der Bebauungsplanänderung (63 KB) | ||||
3 | öffentlich | Freiflächenplan der Universität (2048 KB) | ||||
4 | öffentlich | Stellungnahme der Unteren Naturschutzbehörde (122 KB) |
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