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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
Datum: Mi, 30.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:25 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Aktuelle Stadtplanungsprojekte      
Ö 5  
Auf Antrag der SPD-Fraktion: Neues Liniennetz ÖPNV  
16/331  
Ö 6  
Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen: Sachstandsanfrage zur Umsetzung des Beschlusses der Vorlage 15/358-1 Wohnraumversorgungskonzept Hildesheim  
16/332  
Ö 7  
Wahl bzw. Wiederwahl von Mitgliedern des Umlegungsausschusses  
16/327  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Verfahren zur Novellierung der Verordnung über das Naturschutzgebiet "Am roten Steine" - Beschluss der Verordnung  
Enthält Anlagen
16/269  
Ö 9  
Baumfällungen aus Verkehrssicherungsgründen  
Enthält Anlagen
16/289  
Ö 10  
Bericht über Forstbetriebswerk 2017 - 2026  
Enthält Anlagen
16/328  
Ö 11  
Aufhebung der Nachtabschaltung Ampel 154 Hohnsen/Tappenstraße  
16/290  
Ö 12  
Aus- und Umbau des Straßenzugs Südliche Maschstraße/Pippelsburg von der Elzer Straße bis zur Einmündung Schusterbleek - Erhebung einer Vorausleistung  
Enthält Anlagen
16/302  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Mackensen Areal - sozialer Wohnungsbau
16/300  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Das Ergebnis des Lenkungskreises Mackensen vom 01.11.2016, wonach durch die Wohnungsbauunternehmen GBG, KWG, BWV

 

-          10-15 % öffentlich geförderte Wohnungen als unmittelbare Belegung im Mackensen-Areal, ggf. auch als mittelbare Belegung im Stadtgebiet Hildesheim, und

-          zusätzlich ca. 10 % ergänzende unterstützende / begleitende Wohnformen im Mackensen-Areal

geschaffen werden, wird beschlossen.

 

   
    14.11.2016 - Ortsrat Oststadt/Stadtfeld
    Ö 12 - geändert beschlossen
   

geänderter Beschluss:

 

Das Ergebnis des Lenkungskreises Mackensen vom 01.11.2016, wonach durch die Wohnungsbauunternehmen GBG, KWG, BWV

 

Der Ortsrat empfiehlt den überwiegenden Teil

 

-10-15 % der öffentlich geförderten Wohnungen als unmittelbare Belegung im Mackensen-Areal, ggf. auch als mittelbare Belegung im Stadtgebiet Hildesheim, und

-zusätzlich ca. 10 % ergänzende unterstützende / begleitende Wohnformen im Mackensen-Areal

geschaffen werden, wird beschlossen. zu schaffen. Die Umsetzung dessen wird durch städtebauliche Verträge gesichert.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 

   
    30.11.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 13 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Das Ergebnis des Lenkungskreises Mackensen vom 01.11.2016, wonach durch die Wohnungsbauunternehmen GBG, KWG, BWV

 

-  10-15 % öffentlich geförderte Wohnungen als unmittelbare Belegung im Mackensen-Areal, ggf. auch als mittelbare Belegung im Stadtgebiet Hildesheim, und

-  zusätzlich ca. 10 % ergänzende unterstützende / begleitende Wohnformen im Mackensen-Areal

geschaffen werden, wird beschlossen.

 

Geänderter Beschluss:

 

1. Im Mackensen-Areal sind mindestens 15% öffentlich geförderter bezahlbarer Wohnungsraum durch die Wohnungsbaugesellschaften zu schaffen. Hierfür sind überwiegend unmittelbare Belegungen vorzusehen. Die mittelbare Belegung hat in über das gesamte Stadtbild verteilten Wohnungen stattzufinden. Die Nordstadt ist von der mittelbaren Belegung auszunehmen.

 

Zusätzlich werden ca. 10% ergänzende unterstützende / begleitende Wohnformen im Mackensen-Areal geschaffen.

 

Die Umsetzung dieses Beschlusses wird durch städtebauliche Verträge gesichert.

 

2. Die Verwaltung wird ferner beauftragt, einen höheren Anteil an Sozialwohnungen in Verhandlungen mit den Investoren anzustreben, wenn in naher Zukunft, wie angekündigt, ein entsprechendes Förderprogramm des Landes Niedersachsen eingerichtet wird, welches einen festen Förderzuschuss für die zu errichtenden Wohnungen beinhaltet.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 1 öffentlich Ergänzungsantrag (23 KB)      
   
    12.12.2016 - Verwaltungsausschuss
    N 14 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 14  
Enthält Anlagen
4. Änderung des Bebauungsplans HW 79 "Am Albert-Schweitzer-Ring" - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
15/355-1  
Ö 15  
2. Änderung des Bebauungsplans HM 155 "Am Marienfriedhof" - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
16/281  
Ö 15.1  
2. Änderung des Bebauungsplans HM 155 "Am Marienfriedhof" - Aufstellungsbeschluss - ergänzende Informationen  
Enthält Anlagen
16/281-1  
Ö 15.2  
Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu Vorlage 16/281: B-Plan HM 155 "Am Marienfriedhof" - Parkplatzzuschnitt  
Enthält Anlagen
16/337  
Ö 16  
Enthält Anlagen
12. Änderung des Bebauungsplans HO 1 "Treuburger Straße" - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
16/301  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan HM/OS 139 "Bei Vier Linden" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung  
Enthält Anlagen
16/325  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 6. Änderung HN 299 "Backshop Steuerwalder Straße" - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
16/291  
Ö 19  
Enthält Anlagen
8. Änderung des Flächennutzungsplans "Renatastraße" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung  
Enthält Anlagen
16/298  
Ö 20  
Enthält Anlagen
10. Änderung des Flächennutzungsplans "Herbert-Quandt-Straße" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung  
Enthält Anlagen
16/320  
Ö 21  
Sanierungsprogramm "Soziale Stadt" - Festsetzung des Sanierungsgebietes "Nördliche Nordstadt"  
Enthält Anlagen
16/304  
Ö 22  
Sanierungsprogramm "Soziale Stadt" - Festsetzung des Sanierungsgebietes "Stadtfeld"  
Enthält Anlagen
16/305  
Ö 23  
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Ö 24  
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