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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
Datum:	Mi, 30.11.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:30 - 20:25	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort:	31134 Hildesheim, Markt 1

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Einwohnerfragestunde

Ö 3

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung

Ö 4

Aktuelle Stadtplanungsprojekte

Ö 5

Auf Antrag der SPD-Fraktion: Neues Liniennetz ÖPNV

16/331

Ö 6

Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen: Sachstandsanfrage zur Umsetzung des Beschlusses der Vorlage 15/358-1 Wohnraumversorgungskonzept Hildesheim

16/332

Ö 7

Wahl bzw. Wiederwahl von Mitgliedern des Umlegungsausschusses

16/327

Ö 8

Verfahren zur Novellierung der Verordnung über das Naturschutzgebiet "Am roten Steine" - Beschluss der Verordnung

16/269

Ö 9

Baumfällungen aus Verkehrssicherungsgründen

16/289

Ö 10

Bericht über Forstbetriebswerk 2017 - 2026

16/328

Ö 11

Aufhebung der Nachtabschaltung Ampel 154 Hohnsen/Tappenstraße

16/290

Ö 12

Aus- und Umbau des Straßenzugs Südliche Maschstraße/Pippelsburg von der Elzer Straße bis zur Einmündung Schusterbleek - Erhebung einer Vorausleistung

16/302

Ö 13

Mackensen Areal - sozialer Wohnungsbau

16/300

Ö 14

4. Änderung des Bebauungsplans HW 79 "Am Albert-Schweitzer-Ring" - Aufstellungsbeschluss

15/355-1

Ö 15

2. Änderung des Bebauungsplans HM 155 "Am Marienfriedhof" - Aufstellungsbeschluss

16/281

Ö 15.1

2. Änderung des Bebauungsplans HM 155 "Am Marienfriedhof" - Aufstellungsbeschluss - ergänzende Informationen

16/281-1

Ö 15.2

Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu Vorlage 16/281: B-Plan HM 155 "Am Marienfriedhof" - Parkplatzzuschnitt

16/337

Ö 16

12. Änderung des Bebauungsplans HO 1 "Treuburger Straße" - Satzungsbeschluss

16/301

Ö 17

Bebauungsplan HM/OS 139 "Bei Vier Linden" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung

16/325

Ö 18

Vorhabenbezogener Bebauungsplan 6. Änderung HN 299 "Backshop Steuerwalder Straße" - Aufstellungsbeschluss

16/291

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

Die Aufstellung der vorhabenbezogenen 6. Änderung des Bebauungsplans HN 299 „Backshop Steuerwalder Straße“ wird, auf Antrag von Herrn Schuder, gemäß § 12 Abs. 2 i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen.

Die Änderung ist im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB durchzuführen.

Die Unterrichtung und Erörterung gem. § 3 Abs. 1 BauGB ist durch vierwöchigen Aushang im Fachbereich Stadtplanung und Stadtentwicklung durchzuführen.

17.11.2016 - Ortsrat Nordstadt

Ö 10 - zur Kenntnis genommen

30.11.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität

Ö 18 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die Aufstellung der vorhabenbezogenen 6. Änderung des Bebauungsplans HN 299 „Backshop Steuerwalder Straße" wird, auf Antrag von Herrn Schuder, gemäß § 12 Abs. 2 i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen.

Die Änderung ist im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB durchzuführen.

Die Unterrichtung und Erörterung gem. § 3 Abs. 1 BauGB ist durch vierwöchigen Aushang im Fachbereich Stadtplanung und Stadtentwicklung durchzuführen.

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich bei 1 Nein-Stimme