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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
Ö 4 | Aktuelle Stadtplanungsprojekte | ||||||
Ö 5 | Auf Antrag der SPD-Fraktion: Neues Liniennetz ÖPNV | 16/331 | |||||
Ö 6 | Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen: Sachstandsanfrage zur Umsetzung des Beschlusses der Vorlage 15/358-1 Wohnraumversorgungskonzept Hildesheim | 16/332 | |||||
Ö 7 | Wahl bzw. Wiederwahl von Mitgliedern des Umlegungsausschusses | 16/327 | |||||
Ö 8 | Verfahren zur Novellierung der Verordnung über das Naturschutzgebiet "Am roten Steine" - Beschluss der Verordnung | 16/269 | |||||
Ö 9 | Baumfällungen aus Verkehrssicherungsgründen | 16/289 | |||||
Ö 10 | Bericht über Forstbetriebswerk 2017 - 2026 | 16/328 | |||||
Ö 11 | Aufhebung der Nachtabschaltung Ampel 154 Hohnsen/Tappenstraße | 16/290 | |||||
Ö 12 | Aus- und Umbau des Straßenzugs Südliche Maschstraße/Pippelsburg von der Elzer Straße bis zur Einmündung Schusterbleek - Erhebung einer Vorausleistung | 16/302 | |||||
Ö 13 | Mackensen Areal - sozialer Wohnungsbau | 16/300 | |||||
Ö 14 | 4. Änderung des Bebauungsplans HW 79 "Am Albert-Schweitzer-Ring" - Aufstellungsbeschluss | 15/355-1 | |||||
Ö 15 | 2. Änderung des Bebauungsplans HM 155 "Am Marienfriedhof" - Aufstellungsbeschluss | 16/281 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
Die Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplans HM 155 „Am Marienfriedhof“ wird gemäß § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen.
Die Änderung wird im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB durchgeführt. Die Unterrichtung und Erörterung gem. § 3 Abs. 1 BauGB ist durch vierwöchigen Aushang im Fachbereich Stadtplanung und Stadtentwicklung durchzuführen.
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16.11.2016 - Ortsrat Stadtmitte/Neustadt | |||||||
Ö 9 - zurückgestellt | |||||||
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30.11.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität | |||||||
Ö 15 - zurückgestellt | |||||||
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14.12.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität | |||||||
Ö 4 - geändert beschlossen | |||||||
Beschluss des Ausschusses:
Im Januar 2017 ist in einer Sondersitzung dieses Ausschusses abschließend über den Beratungsgegenstand zu beschließen, es sei denn, dass der Verwaltungsausschuss in seiner vertraulichen Sitzung am 19.12.2016 feststellen sollte, dass sich für die Stadt Hildesheim nicht akzeptable massive Nachteile dadurch ergeben, dass sie den Nachweis darüber, in welcher Form sie die benötigten Parkplätze bereitstellen kann, nicht bis zum 31.12.2016 erbringen kann. In diesem Fall wird die Angelegenheit dem Rat für seine Sitzung am 19.12.2016 zur Beschlussfassung vorgelegt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig |
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14.12.2016 - Ortsrat Stadtmitte/Neustadt | |||||||
Ö 4 - geändert beschlossen | |||||||
Beschluss des Ausschusses:
Im Januar 2017 ist in einer Sondersitzung dieses Ausschusses abschließend über den Beratungsgegenstand zu beschließen, es sei denn, dass der Verwaltungsausschuss in seiner vertraulichen Sitzung am 19.12.2016 feststellen sollte, dass sich für die Stadt Hildesheim nicht akzeptable massive Nachteile dadurch ergeben, dass sie den Nachweis darüber, in welcher Form sie die benötigten Parkplätze bereitstellen kann, nicht bis zum 31.12.2016 erbringen kann. In diesem Fall wird die Angelegenheit dem Rat für seine Sitzung am 19.12.2016 zur Beschlussfassung vorgelegt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig |
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19.12.2016 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||
Ö 22 - zur Kenntnis genommen | |||||||
Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.
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19.12.2016 - Verwaltungsausschuss | |||||||
N 5 - geändert beschlossen | |||||||
(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||
Ö 15.1 | 2. Änderung des Bebauungsplans HM 155 "Am Marienfriedhof" - Aufstellungsbeschluss - ergänzende Informationen | 16/281-1 | |||||
Ö 15.2 | Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu Vorlage 16/281: B-Plan HM 155 "Am Marienfriedhof" - Parkplatzzuschnitt | 16/337 | |||||
Ö 16 | 12. Änderung des Bebauungsplans HO 1 "Treuburger Straße" - Satzungsbeschluss | 16/301 | |||||
Ö 17 | Bebauungsplan HM/OS 139 "Bei Vier Linden" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung | 16/325 | |||||
Ö 18 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan 6. Änderung HN 299 "Backshop Steuerwalder Straße" - Aufstellungsbeschluss | 16/291 | |||||
Ö 19 | 8. Änderung des Flächennutzungsplans "Renatastraße" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung | 16/298 | |||||
Ö 20 | 10. Änderung des Flächennutzungsplans "Herbert-Quandt-Straße" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung | 16/320 | |||||
Ö 21 | Sanierungsprogramm "Soziale Stadt" - Festsetzung des Sanierungsgebietes "Nördliche Nordstadt" | 16/304 | |||||
Ö 22 | Sanierungsprogramm "Soziale Stadt" - Festsetzung des Sanierungsgebietes "Stadtfeld" | 16/305 | |||||
Ö 23 | Mitteilungen | ||||||
Ö 24 | Anfragen und Anregungen | ||||||
N 25 | Übertragung Erschließungsmaßnahmen | ||||||
N 26 | Städtebaulicher Vertrag | ||||||
N 27 | Aktuelle Stadtplanungsprojekte | ||||||
N 28 | Mitteilungen | ||||||
N 29 | Anfragen und Anregungen | ||||||