Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
Datum: Mi, 30.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:25 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Aktuelle Stadtplanungsprojekte      
Ö 5  
Auf Antrag der SPD-Fraktion: Neues Liniennetz ÖPNV  
16/331  
Ö 6  
Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen: Sachstandsanfrage zur Umsetzung des Beschlusses der Vorlage 15/358-1 Wohnraumversorgungskonzept Hildesheim  
16/332  
Ö 7  
Wahl bzw. Wiederwahl von Mitgliedern des Umlegungsausschusses  
16/327  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Verfahren zur Novellierung der Verordnung über das Naturschutzgebiet "Am roten Steine" - Beschluss der Verordnung  
Enthält Anlagen
16/269  
Ö 9  
Baumfällungen aus Verkehrssicherungsgründen  
Enthält Anlagen
16/289  
Ö 10  
Bericht über Forstbetriebswerk 2017 - 2026  
Enthält Anlagen
16/328  
Ö 11  
Aufhebung der Nachtabschaltung Ampel 154 Hohnsen/Tappenstraße  
16/290  
Ö 12  
Aus- und Umbau des Straßenzugs Südliche Maschstraße/Pippelsburg von der Elzer Straße bis zur Einmündung Schusterbleek - Erhebung einer Vorausleistung  
Enthält Anlagen
16/302  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Mackensen Areal - sozialer Wohnungsbau
16/300  
Ö 14  
Enthält Anlagen
4. Änderung des Bebauungsplans HW 79 "Am Albert-Schweitzer-Ring" - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
15/355-1  
Ö 15  
2. Änderung des Bebauungsplans HM 155 "Am Marienfriedhof" - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
16/281  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplans HM 155 „Am Marienfriedhof“ wird gemäß § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen.

 

Die Änderung wird im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB durchgeführt. Die Unter­richtung und Erörterung gem. § 3 Abs. 1 BauGB ist durch vierwöchigen Aushang im Fachbe­reich Stadtplanung und Stadtentwicklung durchzuführen.

 

   
    16.11.2016 - Ortsrat Stadtmitte/Neustadt
    Ö 9 - zurückgestellt
   

 

 

   
    30.11.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 15 - zurückgestellt
   

 

 

 

   
    14.12.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 4 - geändert beschlossen
   

Beschluss des Ausschusses:

 

Im Januar 2017 ist in einer Sondersitzung dieses Ausschusses abschließend über den Beratungsgegenstand zu beschließen, es sei denn, dass der Verwaltungsausschuss in seiner vertraulichen Sitzung am 19.12.2016 feststellen sollte, dass sich für die Stadt Hildesheim nicht akzeptable massive Nachteile dadurch ergeben, dass sie den Nachweis darüber, in welcher Form sie die benötigten Parkplätze bereitstellen kann, nicht bis zum 31.12.2016 erbringen kann. In diesem Fall wird die Angelegenheit dem Rat für seine Sitzung am 19.12.2016 zur Beschlussfassung vorgelegt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

   
    14.12.2016 - Ortsrat Stadtmitte/Neustadt
    Ö 4 - geändert beschlossen
   

Beschluss des Ausschusses:

 

Im Januar 2017 ist in einer Sondersitzung dieses Ausschusses abschließend über den Beratungsgegenstand zu beschließen, es sei denn, dass der Verwaltungsausschuss in seiner vertraulichen Sitzung am 19.12.2016 feststellen sollte, dass sich für die Stadt Hildesheim nicht akzeptable massive Nachteile dadurch ergeben, dass sie den Nachweis darüber, in welcher Form sie die benötigten Parkplätze bereitstellen kann, nicht bis zum 31.12.2016 erbringen kann. In diesem Fall wird die Angelegenheit dem Rat für seine Sitzung am 19.12.2016 zur Beschlussfassung vorgelegt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

   
    19.12.2016 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 22 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.

 

   
    19.12.2016 - Verwaltungsausschuss
    N 5 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 15.1  
2. Änderung des Bebauungsplans HM 155 "Am Marienfriedhof" - Aufstellungsbeschluss - ergänzende Informationen  
Enthält Anlagen
16/281-1  
Ö 15.2  
Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu Vorlage 16/281: B-Plan HM 155 "Am Marienfriedhof" - Parkplatzzuschnitt  
Enthält Anlagen
16/337  
Ö 16  
Enthält Anlagen
12. Änderung des Bebauungsplans HO 1 "Treuburger Straße" - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
16/301  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan HM/OS 139 "Bei Vier Linden" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung  
Enthält Anlagen
16/325  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 6. Änderung HN 299 "Backshop Steuerwalder Straße" - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
16/291  
Ö 19  
Enthält Anlagen
8. Änderung des Flächennutzungsplans "Renatastraße" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung  
Enthält Anlagen
16/298  
Ö 20  
Enthält Anlagen
10. Änderung des Flächennutzungsplans "Herbert-Quandt-Straße" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung  
Enthält Anlagen
16/320  
Ö 21  
Sanierungsprogramm "Soziale Stadt" - Festsetzung des Sanierungsgebietes "Nördliche Nordstadt"  
Enthält Anlagen
16/304  
Ö 22  
Sanierungsprogramm "Soziale Stadt" - Festsetzung des Sanierungsgebietes "Stadtfeld"  
Enthält Anlagen
16/305  
Ö 23  
Mitteilungen      
Ö 24  
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N 29     Anfragen und Anregungen      
               

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