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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
Ö 4 | Gesamtabschlussrichtlinie für konsolidierten Gesamtabschluss Konzern Stadt Hildesheim | 13/128 | |||||
Ö 4.1 | Gesamtabschlussrichtlinie für konsolidierten Gesamtabschluss Konzern Stadt Hildesheim hier: redaktionelle Änderungen | 13/128-1 | |||||
Ö 5 | Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der Hafenbetriebsgesellschaft mbH Hildesheim hier: Jahresabschluss per 31.12.2012 | 13/195 | |||||
Ö 6 | Beschwerde des Kita-Stadtelternrates gemäß § 34 NKomVG gegen die Umsetzung der einkommensabhängigen Entgeltstaffelung | 13/192 | |||||
Ö 7 | Ergebnis Zensus 2011 | 13/233 | |||||
Ö 8 | Nicht verbrauchte investive Mittel aus dem Haushaltsjahr 2011 | 13/235 | |||||
Ö 9 | Finanzierung Stadtjubiläum | 13/236 | |||||
Ö 10 | Auf Antrag der CDU-Fraktion: Runder Tisch der städtischen Beteiligungen | 13/230 | |||||
Ö 11 | Übernahme der Aufgabe Betreuungsgeld im Rahmen des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes (BEEG) | 13/198 | |||||
VORLAGE | |||||||
Vorbehaltlich der Änderung der Allgemeinen Zuständigkeitsverordnung für die Gemeinden und Landkreise wird der Übernahme der Aufgaben nach dem Betreuungsgeldgesetz zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, das erforderliche Antragsverfahren auf Übertragung der Zuständigkeit auf die Stadt Hildesheim durchzuführen.
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05.06.2013 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||
Ö 6 - geändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt alles dafür zu tun, dass das Betreuungsgeldgesetz inklusive des Elternzeitgesetzes beim Landkreis angesiedelt wird und dort auch die Auszahlung vorgenommen wird.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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10.06.2013 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung | |||||||
Ö 16 - zur Kenntnis genommen | |||||||
Beschluss:
Die Vorlage wird als behandelt in die Fraktionen verwiesen. Abstimmungsergebnis:
einstimmig |
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19.06.2013 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||
Ö 11 - zur Kenntnis genommen | |||||||
Die Vorlage wurde als behandelt in die Fraktionen verwiesen.
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24.06.2013 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||
Ö 16 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
Vorbehaltlich der Änderung der Allgemeinen Zuständigkeitsverordnung für die Gemeinden und Landkreise wird der Übernahme der Aufgaben nach dem Betreuungsgeldgesetz zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, das erforderliche Antragsverfahren auf Übertragung der Zuständigkeit auf die Stadt Hildesheim durchzuführen.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich bei 1 Nein-Stimme |
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Ö 11.1 | Übernahme der Aufgabe Betreuungsgeld im Rahmen des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes (BEEG) - Ergänzende Informationen | 13/198-1 | |||||
Ö 12 | Mitteilungen | ||||||
Ö 13 | Anfragen und Anregungen | ||||||
N 14 | Vorbereitung einer Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim | ||||||
N 15 | Vorbereitung einer ordentlichen Hauptversammlung der Gemeinnützigen Baugesellschaft zu Hildesheim AG hier: Jahresabschluss 2012 | ||||||
N 16 | Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der TZH - Technologiezentrum Hildesheim Betriebsgesellschaft mbH hier: Jahresabschluss zum 31.12.2012 | ||||||
N 17 | Berichte über die Beteiligungen der Stadt Hildesheim zum 31.12.2012 und zum 31.03.2013 | ||||||
N 18 | Projektcontrolling I/2013 - Gewerbegebiete Glockensteinfeld, Lerchenkamp Ost ? Am Flugplatz, sowie Wohnbaugebiet " Neues Wohnen am Steinberg" | ||||||
N 19 | Mitteilungen | ||||||
N 20 | Anfragen und Anregungen | ||||||