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Auszug - Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung  

Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 19.06.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum Oskar Schindler
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1, 2. OG, Raum 202
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Hansen stellte die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit fest.

 

Frau Kuhne informierte darüber, dass die Vorlagen 13/198 „Übernahme der Aufgabe Betreuungsgeld im Rahmen des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes (BEEG) und 13/198-1 Ergänzende Informationen auf Grund der Ergänzungen erneut beraten werden müssten.

 

Herr Hansen schlug vor, die Tagesordnung um diese beiden Punkte zu erweitern.


Beschluss:

 

Die Tagesordnung wird um die Vorlagen 13/198 „Übernahme der Aufgabe Betreuungsgeld im Rahmen des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes (BEEG)" und 13/198-1 „Ergänzende Informationen" erweitert.


Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 

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