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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Datum: Mi, 19.06.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum Oskar Schindler
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1, 2. OG, Raum 202

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Gesamtabschlussrichtlinie für konsolidierten Gesamtabschluss Konzern Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
13/128  
Ö 4.1  
Gesamtabschlussrichtlinie für konsolidierten Gesamtabschluss Konzern Stadt Hildesheim hier: redaktionelle Änderungen
Enthält Anlagen
13/128-1  
Ö 5  
Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der Hafenbetriebsgesellschaft mbH Hildesheim hier: Jahresabschluss per 31.12.2012  
Enthält Anlagen
13/195  
Ö 6  
Beschwerde des Kita-Stadtelternrates gemäß § 34 NKomVG gegen die Umsetzung der einkommensabhängigen Entgeltstaffelung  
Enthält Anlagen
13/192  
Ö 7  
Ergebnis Zensus 2011  
13/233  
Ö 8  
Nicht verbrauchte investive Mittel aus dem Haushaltsjahr 2011  
Enthält Anlagen
13/235  
Ö 9  
Finanzierung Stadtjubiläum  
Enthält Anlagen
13/236  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Hildesheim ist sich der Bedeutung des 1200- jährigen Jubiläums für die Stadt Hildesheim bewusst.

 

Zur Planung und Umsetzung der Feierlichkeiten zum 1200- jährigen Jubiläum werden insgesamt 850.000 Euro zur Verfügung gestellt, davon 200.000 Euro in 2013, 250.000 Euro in 2014 und 400.000 Euro in 2015.

 

Die Finanzierung des städtischen Anteils erfolgt - vorbehaltlich des endgültigen Feststellungsbescheides - für die Jahre 2013 bis 2015 aus den zu erwartenden Mehrerlösen aus Schlüsselzuweisungen des Landes. Endgültig abgesichert wird die Finanzierung über einen Nachtragshaushalt für 2013, der im Herbst erstellt wird. Der Auszahlungsbetrag (125.000 ) für 2013 wird als überplanmäßige Ausgabe zur Verfügung gestellt und über Minderausgaben des Dezernates D finanziert.

 

   
    19.06.2013 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 9 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wurde als behandelt in die Fraktionen verwiesen.

 

 

 

   
    24.06.2013 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 22 - zur Kenntnis genommen
   

Siehe Beschlussfassung unter TOP 22.3

 

 

 

Ö 10  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Runder Tisch der städtischen Beteiligungen  
13/230  
Ö 11  
Übernahme der Aufgabe Betreuungsgeld im Rahmen des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes (BEEG)
Enthält Anlagen
13/198  
Ö 11.1  
Übernahme der Aufgabe Betreuungsgeld im Rahmen des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes (BEEG) - Ergänzende Informationen  
13/198-1  
Ö 12  
Mitteilungen      
Ö 13  
Anfragen und Anregungen      
N 14     Vorbereitung einer Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim      
N 15     Vorbereitung einer ordentlichen Hauptversammlung der Gemeinnützigen Baugesellschaft zu Hildesheim AG hier: Jahresabschluss 2012      
N 16     Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der TZH - Technologiezentrum Hildesheim Betriebsgesellschaft mbH hier: Jahresabschluss zum 31.12.2012      
N 17     Berichte über die Beteiligungen der Stadt Hildesheim zum 31.12.2012 und zum 31.03.2013      
N 18     Projektcontrolling I/2013 - Gewerbegebiete Glockensteinfeld, Lerchenkamp Ost ? Am Flugplatz, sowie Wohnbaugebiet " Neues Wohnen am Steinberg"      
N 19     Mitteilungen      
N 20     Anfragen und Anregungen      
               

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