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Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
| Ö 4 | Gesamtabschlussrichtlinie für konsolidierten Gesamtabschluss Konzern Stadt Hildesheim | 13/128 | |||||
| Ö 4.1 | Gesamtabschlussrichtlinie für konsolidierten Gesamtabschluss Konzern Stadt Hildesheim hier: redaktionelle Änderungen |  |
13/128-1 | ||||
| Ö 5 | Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der Hafenbetriebsgesellschaft mbH Hildesheim hier: Jahresabschluss per 31.12.2012 | 13/195 | |||||
| Ö 6 | Beschwerde des Kita-Stadtelternrates gemäß § 34 NKomVG gegen die Umsetzung der einkommensabhängigen Entgeltstaffelung | 13/192 | |||||
| Ö 7 | Ergebnis Zensus 2011 | 13/233 | |||||
| Ö 8 | Nicht verbrauchte investive Mittel aus dem Haushaltsjahr 2011 | 13/235 | |||||
| Ö 9 | Finanzierung Stadtjubiläum | 13/236 | |||||
| Ö 10 | Auf Antrag der CDU-Fraktion: Runder Tisch der städtischen Beteiligungen | 13/230 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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1.) Die Stadt Hildesheim wird beauftragt, einen Runden Tisch der städtischen Beteiligungen einzurichten. 2.) An dem Runden Tisch sollten mindestens folgende Unternehmen (einschließlich derer Töchter) teilnehmen: Gemeinnützige Baugesellschaft, Stadtwerke, Stadtentwässerung, Roemer- und Pelizaeus-Museum, Hildesheim Marketing, Flugplatz Hildesheim. Weitere Unternehmen können gern mit einbezogen werden. 3.) Aus der Politik soll pro im Rat vertretener Fraktion ein Mitglied an dem Runden Tisch teilnehmen. 4.) Der Runde Tisch soll mindestens zweimal pro Jahr tagen. 5.) Das erste Treffen ist für das zweite Halbjahr 2013 anzusetzen. 6.) Die Stadtverwaltung unterrichtet den Finanzausschuss in der jeweils auf den Termin des Runden Tisches folgenden Sitzung des Finanzausschuss über die Beratungen und Ergebnisse des Runden Tisches. 7.) Folgende Themen sollen während des Runden Tisches hinsichtlich Kooperation usw. beraten werden: Verwaltung allgemein, Personalverwaltung, Marketing, Controlling, Fuhrpark, Beschaffung, weitere Dienstleistungen.
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| 19.06.2013 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||
| Ö 10 - geändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
1.) Die Stadt Hildesheim wird beauftragt, einen Runden Tisch der städtischen Beteiligungen einzurichten. 2.) An dem Runden Tisch sollten mindestens folgende Unternehmen (einschließlich derer Töchter) teilnehmen: Gemeinnützige Baugesellschaft, Stadtwerke, Stadtentwässerung, Roemer- und Pelizaeus-Museum, Hildesheim Marketing, Flugplatz Hildesheim und das TfN (Theater für Niedersachsen). Weitere Unternehmen können gern mit einbezogen werden. 3.) Aus der Politik soll pro im Rat vertretener Fraktion ein Mitglied an dem Runden Tisch teilnehmen. 4.) Der Runde Tisch soll mindestens zweimal pro Jahr tagen. 5.) Das erste Treffen ist für das zweite Halbjahr 2013 anzusetzen. 6.) Die Stadtverwaltung unterrichtet den Finanzausschuss in der jeweils auf den Termin des Runden Tisches folgenden Sitzung des Finanzausschuss über die Beratungen und Ergebnisse des Runden Tisches. 7.) Folgende Themen sollen während des Runden Tisches hinsichtlich Kooperation usw. beraten werden: Verwaltung allgemein, Personalverwaltung, Marketing, Controlling, Fuhrpark, Beschaffung, weitere Dienstleistungen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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| 24.06.2013 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||
| Ö 29 - geändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
1.) Die Stadt Hildesheim wird beauftragt, einen Runden Tisch der städtischen Beteiligungen einzurichten. 2.) An dem Runden Tisch sollten mindestens folgende Unternehmen (einschließlich derer Töchter) teilnehmen: Gemeinnützige Baugesellschaft, Stadtwerke, Stadtentwässerung, Roemer- und Pelizaeus-Museum, Hildesheim Marketing und das TfN (Theater für Niedersachsen). Weitere Unternehmen können gern mit einbezogen werden. 3.) Aus der Politik soll pro im Rat vertretener Fraktion ein Mitglied sowie einzelne Ratsherren an dem Runden Tisch teilnehmen. 4.) Der Runde Tisch soll mindestens zweimal pro Jahr tagen. 5.) Das erste Treffen ist für das zweite Halbjahr 2013 anzusetzen. 6.) Die Stadtverwaltung unterrichtet den Finanzausschuss in der jeweils auf den Termin des Runden Tisches folgenden Sitzung des Finanzausschuss über die Beratungen und Ergebnisse des Runden Tisches. 7.) Folgende Themen sollen während des Runden Tisches hinsichtlich Kooperation usw. beraten werden: Verwaltung allgemein, Personalverwaltung, Marketing, Controlling, Fuhrpark, Beschaffung, weitere Dienstleistungen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig bei 1 Enthaltung
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| Ö 11 | Übernahme der Aufgabe Betreuungsgeld im Rahmen des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes (BEEG) | |
13/198 | ||||
| Ö 11.1 | Übernahme der Aufgabe Betreuungsgeld im Rahmen des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes (BEEG) - Ergänzende Informationen | 13/198-1 | |||||
| Ö 12 | Mitteilungen | ||||||
| Ö 13 | Anfragen und Anregungen | ||||||
| N 14 | Vorbereitung einer Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim | ||||||
| N 15 | Vorbereitung einer ordentlichen Hauptversammlung der Gemeinnützigen Baugesellschaft zu Hildesheim AG hier: Jahresabschluss 2012 | ||||||
| N 16 | Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der TZH - Technologiezentrum Hildesheim Betriebsgesellschaft mbH hier: Jahresabschluss zum 31.12.2012 | ||||||
| N 17 | Berichte über die Beteiligungen der Stadt Hildesheim zum 31.12.2012 und zum 31.03.2013 | ||||||
| N 18 | Projektcontrolling I/2013 - Gewerbegebiete Glockensteinfeld, Lerchenkamp Ost ? Am Flugplatz, sowie Wohnbaugebiet " Neues Wohnen am Steinberg" | ||||||
| N 19 | Mitteilungen | ||||||
| N 20 | Anfragen und Anregungen | ||||||
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