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Tagesordnung - Sitzung des Jugend- und Sozialausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Jugend- und Sozialausschusses
Gremium: Jugend- und Sozialausschuss
Datum: Di, 11.06.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 23.04.2013 (öffentlicher Teil)  
SI/608/13  
     
   
Ö 5  
Vorstellung Streetwork-Konzept      
Ö 6  
Anträge auf Mittelfreigabe aus dem projektgebundenen Fördertopf im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets Hier: Ausbau des Skateparks Philosophenweg ? 2. Bauabschnitt  
Enthält Anlagen
 13/211  
Ö 7  
Anträge auf Mittelfreigabe aus dem projektgebundenen Fördertopf im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets Hier: Turner-Spielmannszug Hildesheim e.V. für das Projekt "Musikalische Früherziehung in der Nordstadt ? Entstehung der Musik bis zum Erlernen von Musikinstrumenten"  
Enthält Anlagen
 13/207  
Ö 8  
Anträge auf Mittelfreigabe aus dem projektgebundenen Fördertopf im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets Hier: Evangelischer Kirchenkreisjugenddienst für die stadtnahe Ferienmaßnahme "Sommer vor der Stadt"  
Enthält Anlagen
 13/210  
Ö 9  
Anträge auf Mittelfreigabe aus dem projektgebundenen Fördertopf im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets Hier: Anschaffung eines Jugendbusses für die Jugendarbeit der Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
 13/190  
Ö 10  
Verbot der Doppelbeschäftigung von Mitarbeitern an offenen Ganztagsschulen  
13/220  
Ö 10.1  
Verbot der Doppelbeschäftigung von Mitarbeitern an Offenen Ganztagsschulen ?Sicherung des Ganztagsangebots hier: Änderungsvorlage  
13/220-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Den vorgenannten Schulen wird einmalig eine Ausgleichszahlung in Höhe von insgesamt 16.807,22 € aus den BuT-Mitteln gewährt.

 
   
    11.06.2013 - Jugend- und Sozialausschuss
    Ö 10.1 - geändert beschlossen
   

geänderter Beschluss:

 

Den vorgenannten Schulen wird einmalig eine Ausgleichszahlung in Höhe von insgesamt 16.807,22 € aus den BuT-Mitteln gewährt.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Land in Verhandlungen über die auskömmliche Finanzierung des Ganztagsschulbetriebes zu treten.

Abstimmungsergebnis:

 

mehrheitlich bei 8 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung
Ö 11  
Beschwerde des Kita-Stadtelternrates gemäß § 34 NKomVG gegen die Umsetzung der einkommensabhängigen Entgeltstaffelung  
Enthält Anlagen
 13/192  
Ö 12  
Benutzungs- und Entgeltordnung für die städtischen Kindertagesstätten
Enthält Anlagen
 13/117  
Ö 12.1  
Benutzungs- und Entgeltordnung für die städtischen Kindertagesstätten - ergänzende Informationen  
13/117-1  
Ö 13  
Bebauungsplans HO 95 "Am Ortsschlump" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung  
Enthält Anlagen
 13/208  
Ö 14  
Betriebsführung der Kindertagesstätten Villa Kunterbunt und Nordlicht sowie des Horts an Grundschulen  
13/223  
Ö 15  
Verteilung der Betriebskostenzuschüsse gemäß den Jugendförderungsrichtlinien  
13/172  
Ö 16  
Jugendpolitische Vorschläge im Rahmen des Bürgerhaushalts  
13/194  
Ö 17  
Auf Antrag der SPD-Fraktion: Sachstandsbericht der Verwaltung zu den Möglichkeiten der Übertragung der BuT-Fördermittel für SchulsozialarbeiterInnenstellen.  
13/221  
Ö 17.1  
Auf Antrag der Ratsfrau Renate Schenk - Einrichtung einer SchulsozialarbeiterInnenstelle aus Mitteln des BuT-Fördertopfes  
13/242  
Ö 18  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen      
Ö 19  
Anfragen und Anregungen      
N 20     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 23.04.2013 (vertraulicher Teil)      
N 21     Mitteilungen      
N 22     Anfragen und Anregungen      
               
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