Herr Palandt stellte die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit fest.

Er sagte, es gebe eine Vorlage 13/190 - "Anträge auf Mittelfreigabe aus dem projektgebundenen Fördertopf im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets, hier: Anschaffung eines Jugendbusses für die Jugendarbeit der Stadt Hildesheim", die im Falle einer Erweiterung der Tagesordnung als neuer TOP 9 aufgenommen würde.

Zudem gebe es eine Änderungsvorlage 13/220-1, die neu zu TOP 10.1 werde.

Frau Renate Schenk stellte einen Antrag (13/242) auf Einrichtung einer SchulsozialarbeiterInnenstelle aus Mitteln des BuT-Fördertopfes. Dieser Antrag würde im Falle einer Erweiterung der Tagesordnung als neuer TOP 17.1 aufgenommen.

Beschluss:

Die Tagesordnung wird um den neuen TOP 9 - "Anträge auf Mittelfreigabe aus dem projektgebundenen Fördertopf im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets, hier: Anschaffung eines Jugendbusses für die Jugendarbeit der Stadt Hildesheim" erweitert. Die nachfolgenden TOP'e verschieben sich entsprechend.

Die Tagesordnung wird um den neuen TOP 17.1 - "Auf Antrag der Ratsfrau Renate Schenk - Einrichtung einer SchulsozialarbeiterInnenstelle aus Mitteln des BuT-Fördertopfes" erweitert.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig