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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Maßnahmevorschlag Zukunftsvertrag: Abbau der zu bewirtschaftenden Gebäudefläche | 11/607 | |||||
| Ö 4 | Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) für Kinder und Jugendliche aus Familien mit geringem Einkommen | 11/616 | |||||
| Ö 4.1 | Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Ratsherr Marx: Änderungsantrag zur Vorlage 11/616 "Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) für Kinder und Jugendliche aus Familien mit geringem Einkommen" | 12/032 | |||||
| Ö 5 | Kontrakt in der Eingliederungshilfe, mit dem Ziel der passgenauen Hilfe | 11/573 | |||||
| Ö 6 | Auf Antrag der Fraktionen von CDU, Die Unabhängigen und der Gruppen SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und Ratsherr Marx sowie FDP-Piratenpartei: 4. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Hildesheim (Sondernutzungsgebührensatzung) | 11/615 | |||||
| Ö 6.1 | Auf Antrag der Fraktionen von CDU, Die Unabhängigen und der Gruppen SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und Ratsherr Marx sowie FDP-Piratenpartei:Änderungsantrag zur Vorlage 11/615: 4. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Hildesheim (Sondernutzungsgebührensatzung) | 11/615-1 | |||||
| Ö 7 | Arbeitsplatzsicherung für Beschäftigte bei der Stadt Hildesheim | 12/006 | |||||
| Ö 8 | Stellenplan für das Haushaltsjahr 2012 | 12/003 | |||||
| Ö 9 | Haushalt 2012 (Ref. Frau Behrens) | ||||||
| Ö 10 | Auf Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Hildesheim: Übersicht von Verträgen mit mittel- bzw. langfristiger Dauer und deren finanziellem Volumen | 12/015 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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1.) Die Stadtverwaltung erstellt bis zur Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften am 15.02.2012 eine Übersicht, die - abgesehen von Mietverträgen - alle Verträge der Stadt mit Dritten beinhaltet, deren Dauer über den 31.12.2012 hinausgeht und deren Ausgabevolumen die jährliche Summe von 25.000,- € überschreitet. Die Auflistung enthält folgende Angaben: Name des Vertragspartners, Dauer / Enddatum des Vertragsverhältnisses, Kündigungsfrist, Kurzzusammenfassung des Vertragsinhaltes sowie Vertragsvolumen. 2.) Die Stadtverwaltung informiert die weiteren Ausschüsse über die Inhalte der Auflistung, die die entsprechenden Ausschüsse betreffen, in der jeweils nächsten Sitzung der Ausschüsse.
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| 25.01.2012 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
1.) Die Stadtverwaltung erstellt bis zur Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften am 15.02.2012 eine Übersicht, die - abgesehen von Mietverträgen - alle Verträge der Stadt mit Dritten beinhaltet, deren Dauer über den 31.12.2012 hinausgeht und deren Ausgabevolumen die jährliche Summe von 25.000,- € überschreitet. Die Auflistung enthält folgende Angaben: Name des Vertragspartners, Dauer / Enddatum des Vertragsverhältnisses, Kündigungsfrist, Kurzzusammenfassung des Vertragsinhaltes sowie Vertragsvolumen. 2.) Die Stadtverwaltung informiert die weiteren Ausschüsse über die Inhalte der Auflistung, die die entsprechenden Ausschüsse betreffen, in der jeweils nächsten Sitzung der Ausschüsse.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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| Ö 11 | Mitteilungen | ||||||
| Ö 12 | Anfragen und Anregungen | ||||||
| N 13 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 14 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 15 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 16 | (nichtöffentlich) | ||||||
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- 31134 Hildesheim