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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Frau Kuhne erklärt, dass der Aufbau der Vertragsdatenbank schon sehr umfangreich erfolgt sei. Fraglich sei, welche Verträge tatsächlich in welcher Form in diese Auflistung aufgenommen werden sollen, hierzu sei der Beschluss des Verwaltungsausschusses abzuwarten.
Beschluss:
1.) Die Stadtverwaltung erstellt bis zur Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften am 15.02.2012 eine Übersicht, die - abgesehen von Mietverträgen - alle Verträge der Stadt mit Dritten beinhaltet, deren Dauer über den 31.12.2012 hinausgeht und deren Ausgabevolumen die jährliche Summe von 25.000,- € überschreitet. Die Auflistung enthält folgende Angaben: Name des Vertragspartners, Dauer / Enddatum des Vertragsverhältnisses, Kündigungsfrist, Kurzzusammenfassung des Vertragsinhaltes sowie Vertragsvolumen.
2.) Die Stadtverwaltung informiert die weiteren Ausschüsse über die Inhalte der Auflistung, die die entsprechenden Ausschüsse betreffen, in der jeweils nächsten Sitzung der Ausschüsse.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig