Auszug - Auf Antrag der Fraktionen von CDU, Die Unabhängigen und der Gruppen SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und Ratsherr Marx sowie FDP-Piratenpartei: 4. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Hildesheim (Sondernutzungsgebührensatzung)
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Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften |
TOP: |
Ö 6 |
Gremium: |
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften |
Beschlussart: |
geändert beschlossen |
Datum: |
Mi, 25.01.2012 |
Status: |
öffentlich/nichtöffentlich |
Zeit: |
17:30 - 20:15 |
Anlass: |
Sitzung |
Raum: |
Sitzungsraum Oskar Schindler |
Ort: |
31134 Hildesheim, Markt 1, 2. OG, Raum 202 |
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11/615 Auf Antrag der Fraktionen von CDU, Die Unabhängigen und der Gruppen SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und Ratsherr Marx sowie FDP-Piratenpartei: 4. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Hildesheim (Sondernutzungsgebührensatzung) |
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Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Gemeinsamer Fraktionsantrag |
Verfasser: | Kellner, Johannes |
Federführend: | CDU-Fraktion |
Bearbeiter/-in: | Kellner, Johannes |
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Siehe Beschluss unter Ergänzungsvorlage TOP 6.1.