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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Datum: Mi, 25.01.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum Oskar Schindler
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1, 2. OG, Raum 202

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 3  
Maßnahmevorschlag Zukunftsvertrag: Abbau der zu bewirtschaftenden Gebäudefläche  
Enthält Anlagen
11/607  
Ö 4  
Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) für Kinder und Jugendliche aus Familien mit geringem Einkommen  
Enthält Anlagen
11/616  
Ö 4.1  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Ratsherr Marx: Änderungsantrag zur Vorlage 11/616 "Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) für Kinder und Jugendliche aus Familien mit geringem Einkommen"  
12/032  
Ö 5  
Kontrakt in der Eingliederungshilfe, mit dem Ziel der passgenauen Hilfe  
11/573  
Ö 6  
Auf Antrag der Fraktionen von CDU, Die Unabhängigen und der Gruppen SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und Ratsherr Marx sowie FDP-Piratenpartei: 4. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Hildesheim (Sondernutzungsgebührensatzung)  
Enthält Anlagen
11/615  
Ö 6.1  
Auf Antrag der Fraktionen von CDU, Die Unabhängigen und der Gruppen SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und Ratsherr Marx sowie FDP-Piratenpartei:Änderungsantrag zur Vorlage 11/615: 4. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Hildesheim (Sondernutzungsgebührensatzung)  
Enthält Anlagen
11/615-1  
Ö 7  
Arbeitsplatzsicherung für Beschäftigte bei der Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
12/006  
Ö 8  
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2012  
Enthält Anlagen
12/003  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellenplan 2012 wird unter Fortschreibung des Stellenplanes 2011 mit den in dieser Vorlage und den Anlagen enthaltenen Schaffungen, Anhebungen, Herabsetzungen, Umwandlungen, Verlagerungen und Streichungen von Stellen für das Haushaltsjahr 2012 festgesetzt.

 

 

 

 

 

 

 

   
    23.01.2012 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 5 - zurückgestellt
   

Die Vorlage wurde zurückgestellt.

 

 

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2012_01_09_Praesentation_Stellenplan_aktuelleZ (151 KB)      
   
    25.01.2012 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 8 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    15.02.2012 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 9 - zurückgestellt
   

Der TOP wurde zurückgestellt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    27.02.2012 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Stellenplan 2012 wird unter Fortschreibung des Stellenplanes 2011 mit den in dieser Vorlage und den Anlagen enthaltenen Schaffungen, Anhebungen, Herabsetzungen, Umwandlungen, Verlagerungen und Streichungen von Stellen für das Haushaltsjahr 2012 festgesetzt.

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 

   
    29.02.2012 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 11 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wird als behandelt in die Fraktionen verwiesen.

 

 

 

   
    05.03.2012 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 14.3 - zur Kenntnis genommen
   

 

 

Ö 9  
Haushalt 2012 (Ref. Frau Behrens)      
Ö 10  
Auf Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Hildesheim: Übersicht von Verträgen mit mittel- bzw. langfristiger Dauer und deren finanziellem Volumen  
12/015  
Ö 11  
Mitteilungen      
Ö 12  
Anfragen und Anregungen      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
               

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