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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Datum: Mi, 25.01.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum Oskar Schindler
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1, 2. OG, Raum 202

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 3  
Maßnahmevorschlag Zukunftsvertrag: Abbau der zu bewirtschaftenden Gebäudefläche  
Enthält Anlagen
11/607  
Ö 4  
Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) für Kinder und Jugendliche aus Familien mit geringem Einkommen  
Enthält Anlagen
11/616  
Ö 4.1  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Ratsherr Marx: Änderungsantrag zur Vorlage 11/616 "Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) für Kinder und Jugendliche aus Familien mit geringem Einkommen"  
12/032  
Ö 5  
Kontrakt in der Eingliederungshilfe, mit dem Ziel der passgenauen Hilfe  
11/573  
Ö 6  
Auf Antrag der Fraktionen von CDU, Die Unabhängigen und der Gruppen SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und Ratsherr Marx sowie FDP-Piratenpartei: 4. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Hildesheim (Sondernutzungsgebührensatzung)  
Enthält Anlagen
11/615  
Ö 6.1  
Auf Antrag der Fraktionen von CDU, Die Unabhängigen und der Gruppen SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und Ratsherr Marx sowie FDP-Piratenpartei:Änderungsantrag zur Vorlage 11/615: 4. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Hildesheim (Sondernutzungsgebührensatzung)  
Enthält Anlagen
11/615-1  
Ö 7  
Arbeitsplatzsicherung für Beschäftigte bei der Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
12/006  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Personalrat eine neue Rahmenvereinbarung abzuschließen, die als wesentliche Regelung den Verzicht auf betriebsbedingte Kündigungen beinhaltet.

 

   
    23.01.2012 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Personalrat eine neue Rahmenvereinbarung abzuschließen, die als wesentliche Regelung den Verzicht auf betriebsbedingte Kündigungen beinhaltet.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 

   
    25.01.2012 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Personalrat eine neue Rahmenvereinbarung abzuschließen, die als wesentliche Regelung den Verzicht auf betriebsbedingte Kündigungen beinhaltet.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig bei einer Enthaltung.

   
    05.03.2012 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Personalrat eine neue Rahmenvereinbarung abzuschließen, die als wesentliche Regelung den Verzicht auf betriebsbedingte Kündigungen beinhaltet.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

Ö 8  
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2012  
Enthält Anlagen
12/003  
Ö 9  
Haushalt 2012 (Ref. Frau Behrens)      
Ö 10  
Auf Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Hildesheim: Übersicht von Verträgen mit mittel- bzw. langfristiger Dauer und deren finanziellem Volumen  
12/015  
Ö 11  
Mitteilungen      
Ö 12  
Anfragen und Anregungen      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
               

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