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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Datum: Mi, 25.01.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum Oskar Schindler
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1, 2. OG, Raum 202

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 3  
Maßnahmevorschlag Zukunftsvertrag: Abbau der zu bewirtschaftenden Gebäudefläche  
Enthält Anlagen
11/607  
Ö 4  
Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) für Kinder und Jugendliche aus Familien mit geringem Einkommen  
Enthält Anlagen
11/616  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die geplante Heranziehung der Stadt durch den Landkreis zur Aufgabenwahrnehmung des Bildungs- und Teilhabepakets für die Empfängerinnen und Empfänger von Wohngeld und Kinderzuschlag wird zustimmend zur Kenntnis genommen. Die Vereinbarung zur Heranziehung ist dem Rat noch zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

Der vorgeschlagenen Verwendung der befristeten Sondermittel des Bundes wird zugestimmt.

 

   
    13.12.2011 - Jugendhilfe- und Sozialausschuss
    Ö 4 - zurückgestellt
   

 

 

   
    24.01.2012 - Ausschuss für Schule/Bildung, Sport und Integration
    Ö 3 - zurückgestellt
   

 

 

   
    24.01.2012 - Jugendhilfe- und Sozialausschuss
    Ö 3 - zurückgestellt
   

 

 

   
    25.01.2012 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 4 - zurückgestellt
   

Die Vorlage wird als unbehandelt in die Fraktionen verwiesen.

 

   
    15.02.2012 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 11 - zurückgestellt
   

Der TOP wurde zurückgestellt.

 

   
    21.02.2012 - Ausschuss für Schule/Bildung, Sport und Integration
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Siehe Diskussion und Beschlussfassung zu TOP 6.2, Antrag 12/032-1

 

 

   
    28.02.2012 - Jugendhilfe- und Sozialausschuss
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

 

 

   
    29.02.2012 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 14 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlagen zu TOP 14 bis TOP 14.3 werden als behandelt in die Fraktionen verwiesen.

 

 

   
    05.03.2012 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 12 - zur Kenntnis genommen
   

siehe TOP 12.1.1

 

Ö 4.1  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Ratsherr Marx: Änderungsantrag zur Vorlage 11/616 "Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) für Kinder und Jugendliche aus Familien mit geringem Einkommen"  
12/032  
Ö 5  
Kontrakt in der Eingliederungshilfe, mit dem Ziel der passgenauen Hilfe  
11/573  
Ö 6  
Auf Antrag der Fraktionen von CDU, Die Unabhängigen und der Gruppen SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und Ratsherr Marx sowie FDP-Piratenpartei: 4. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Hildesheim (Sondernutzungsgebührensatzung)  
Enthält Anlagen
11/615  
Ö 6.1  
Auf Antrag der Fraktionen von CDU, Die Unabhängigen und der Gruppen SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und Ratsherr Marx sowie FDP-Piratenpartei:Änderungsantrag zur Vorlage 11/615: 4. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Hildesheim (Sondernutzungsgebührensatzung)  
Enthält Anlagen
11/615-1  
Ö 7  
Arbeitsplatzsicherung für Beschäftigte bei der Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
12/006  
Ö 8  
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2012  
Enthält Anlagen
12/003  
Ö 9  
Haushalt 2012 (Ref. Frau Behrens)      
Ö 10  
Auf Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Hildesheim: Übersicht von Verträgen mit mittel- bzw. langfristiger Dauer und deren finanziellem Volumen  
12/015  
Ö 11  
Mitteilungen      
Ö 12  
Anfragen und Anregungen      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
               

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