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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
Datum: Mo, 27.02.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:55 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum Oskar Schindler
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1, 2. OG, Raum 202

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 23.01.2012 (öffentlicher Teil)  
SI/332/10  
     
   
Ö 5  
1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
12/066  
Ö 6  
1. Änderung der Geschäftsordnung des Rates  
Enthält Anlagen
12/067  
Ö 7  
1. Änderung der Entschädigungssatzung  
Enthält Anlagen
12/068  
Ö 8  
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2012  
Enthält Anlagen
12/003  
Ö 9  
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2012; Änderungen im Stellenplan 2012  
Enthält Anlagen
12/003-1  
Ö 10  
Entlassung von Ortsbeauftragten  
12/048  
Ö 11  
Sachstandsbericht über den Umsetzungsstand des Gesamtmaßnahmepakets zum Zukunftsvertrag  
Enthält Anlagen
11/620-1  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Aufstellung eines Brandschutzbedarfsplans für die Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
12/030  
Ö 13  
Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Hildesheim; hier: Sachstandsbericht zum Kastrations- und Kennzeichnungsgebot freilaufender Katzen  
12/055  
Ö 14  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
11/450  
Ö 15  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
11/450-1  
Ö 16  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
11/450-2  
Ö 17  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Änderungsantrag zu den Vorlagen 11/450, 11/450-1 und 11/450-2; Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
11/593  
Ö 18  
Änderungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Ratsherr Marx zur Vorlage 11/450 Zukunftsvertrag Maßnahmevorschlag: Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
12/065  
Ö 19  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Ratsherr Marx: Festlegung der Haushaltsmittel für die Ortsräte der Stadt Hildesheim  
12/056  
Ö 20  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Satzung über die Finanzierung der Ortsräte  
Enthält Anlagen
12/060  
Ö 21  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Verpflichtungen zur Aufgabenwahrnehmung überprüfen  
12/083  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1.)      Die Stadtverwaltung erstellt bis zum 30.06.2012 eine Auflistung der von ihr zu erledigenden Aufgaben nach Rechts- und Leistungsgebieten. Sie unterscheidet dabei in Aufgaben, die gesetzlich, vertraglich oder freiwillig erledigt werden. Die gesetzlich und vertraglich zu erledigenden Aufgaben werden mit einer entsprechenden Verpflichtungsgrundlage hinterlegt.

2.)      Die Verwaltung teilt bis zum 30.04.2012 die Summe der Verwaltungskosten sowie deren Anteil an den Gesamtausgaben mit.

 

   
    27.02.2012 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 21 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1.)              Die Stadtverwaltung erstellt bis zum 30.06.2012 eine Auflistung der von ihr zu erledigenden Aufgaben nach Rechts- und Leistungsgebieten. Sie unterscheidet dabei in Aufgaben, die gesetzlich, vertraglich oder freiwillig erledigt werden. Die gesetzlich und vertraglich zu erledigenden Aufgaben werden mit einer entsprechenden Verpflichtungsgrundlage hinterlegt.

2.)              Die Verwaltung teilt bis zum 30.04.2012 die Summe der Verwaltungskosten sowie deren Anteil an den Gesamtausgaben mit.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 

   
    29.02.2012 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 18 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wird als behandelt in die Fraktionen verwiesen.

 

 

Ö 22  
Organisationsveränderungen      
Ö 23  
Mitteilungen      
Ö 24  
Anfragen und Anregungen      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 26.1     (nichtöffentlich)      
N 26.2     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 27.1     (vertraulich)      
N 27.2     (vertraulich)      
N 27.3     (vertraulich)      
N 28     (vertraulich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)      
               

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