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Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
| Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 23.01.2012 (öffentlicher Teil) | SI/332/10 | |||||
| Ö 5 | 1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Hildesheim | 12/066 | |||||
| Ö 6 | 1. Änderung der Geschäftsordnung des Rates | 12/067 | |||||
| Ö 7 | 1. Änderung der Entschädigungssatzung | 12/068 | |||||
| Ö 8 | Stellenplan für das Haushaltsjahr 2012 | 12/003 | |||||
| Ö 9 | Stellenplan für das Haushaltsjahr 2012; Änderungen im Stellenplan 2012 | 12/003-1 | |||||
| Ö 10 | Entlassung von Ortsbeauftragten | 12/048 | |||||
| Ö 11 | Sachstandsbericht über den Umsetzungsstand des Gesamtmaßnahmepakets zum Zukunftsvertrag | 11/620-1 | |||||
| Ö 12 | Aufstellung eines Brandschutzbedarfsplans für die Stadt Hildesheim | 12/030 | |||||
| Ö 13 | Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Hildesheim; hier: Sachstandsbericht zum Kastrations- und Kennzeichnungsgebot freilaufender Katzen | 12/055 | |||||
| Ö 14 | Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten | 11/450 | |||||
| Ö 15 | Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten | 11/450-1 | |||||
| Ö 16 | Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten | 11/450-2 | |||||
| Ö 17 | Auf Antrag der CDU-Fraktion: Änderungsantrag zu den Vorlagen 11/450, 11/450-1 und 11/450-2; Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten | 11/593 | |||||
| Ö 18 | Änderungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Ratsherr Marx zur Vorlage 11/450 Zukunftsvertrag Maßnahmevorschlag: Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten | 12/065 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Der Rat beschließt, die Entgelte für die städtischen Kindertagesstätten (Betreuung im Kindergarten und Hort sowie Betreuung in der Krippe) ab dem 01.08.2012 gemäß den in den Anlagen 1 und 2 aufgeführten Daten für die Entgelte und für die Geschwisterregelung festzusetzen. Dem Ausschuss Jugendhilfe und Soziales und dem Finanzausschuss ist eine Evaluation jeweils zu Beginn eines Kindergartenjahres bis zum 15.10. des jeweiligen Jahres vorzulegen. Der erste Bericht erfolgt zum 15.10.2012. Dabei ist auch das finanzielle Ergebnis der ab 01.08.2012 geltenden Entgelte als Soll-Ist-Vergleich darzustellen und eine Vergleichsberechnung mit den bisher geltenden Gebühren vorzunehmen.
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| 27.02.2012 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung | |||||||
| Ö 18 - geändert beschlossen | |||||||
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geänderter Beschluss:
Der Rat beschließt, die Entgelte für die städtischen Kindertagesstätten (Betreuung im Kindergarten und Hort sowie Betreuung in der Krippe) ab dem 01.08.2012 gemäß den in den Anlagen 1 und 2 aufgeführten Daten für die Entgelte und für die Geschwisterregelung festzusetzen. Dem Ausschuss Jugendhilfe und Soziales und dem Finanzausschuss ist eine Evaluation jeweils zu Beginn eines Kindergartenjahres bis zum 15.10. des jeweiligen Jahres vorzulegen. Der erste Bericht erfolgt zum 15.10.2012. Dabei ist auch das finanzielle Ergebnis der ab 01.08.2012 geltenden Entgelte als Soll-Ist-Vergleich darzustellen und eine Vergleichsberechnung mit den bisher geltenden Gebühren vorzunehmen.
Es wird eine weitere Stelle Sachbearbeitung der Vergütungsgruppe E 6 TVöD zur Entgeltberechnung ab Stellenplan 2012 dauerhaft eingerichtet, diese fällt unter das gedeckelte Personalkostenbudget.
Unter Vorbehalt der Zustimmung des Fachausschusses stimmt der Ausschuss dem zu. Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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| 28.02.2012 - Jugendhilfe- und Sozialausschuss | |||||||
| Ö 6.4 - zur Kenntnis genommen | |||||||
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Beschluss:
Die Vorlagen zu TOP 6 bis TOP 6.5 werden als behandelt in die Fraktionen verwiesen. Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich mit 8 Ja-Stimmen |
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| 29.02.2012 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||
| Ö 13.4 - zur Kenntnis genommen | |||||||
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Die Vorlagen zu TOP 13 bis TOP 13.5 werden als behandelt in die Fraktionen verwiesen.
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| 05.03.2012 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||
| Ö 13.4 - geändert beschlossen | |||||||
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geänderter Beschluss:
Der Rat beschließt, die Entgelte für die städtischen Kindertagesstätten (Betreuung im Kindergarten und Hort sowie Betreuung in der Krippe) ab dem 01.08.2012 gemäß den in den Anlagen 1 und 2 aufgeführten Daten für die Entgelte und für die Geschwisterregelung festzusetzen. Dem Ausschuss Jugendhilfe und Soziales und dem Finanzausschuss ist eine Evaluation jeweils zu Beginn eines Kindergartenjahres bis zum 15.10. des jeweiligen Jahres vorzulegen. Der erste Bericht erfolgt zum 15.10.2012. Dabei ist auch das finanzielle Ergebnis der ab 01.08.2012 geltenden Entgelte als Soll-Ist-Vergleich darzustellen und eine Vergleichsberechnung mit den bisher geltenden Gebühren vorzunehmen. Es wird eine weitere Stelle Sachbearbeitung der Vergütungsgruppe E 6 TVöD zur Entgeltberechnung ab Stellenplan 2012 dauerhaft eingerichtet, diese fällt unter das gedeckelte Personalkostenbudget. Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich bei 45 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung |
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| Ö 19 | Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Ratsherr Marx: Festlegung der Haushaltsmittel für die Ortsräte der Stadt Hildesheim | 12/056 | |||||
| Ö 20 | Auf Antrag der CDU-Fraktion: Satzung über die Finanzierung der Ortsräte | 12/060 | |||||
| Ö 21 | Auf Antrag der CDU-Fraktion: Verpflichtungen zur Aufgabenwahrnehmung überprüfen | 12/083 | |||||
| Ö 22 | Organisationsveränderungen | ||||||
| Ö 23 | Mitteilungen | ||||||
| Ö 24 | Anfragen und Anregungen | ||||||
| N 25 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 26 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 26.1 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 26.2 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 27 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 27.1 | (vertraulich) | ||||||
| N 27.2 | (vertraulich) | ||||||
| N 27.3 | (vertraulich) | ||||||
| N 28 | (vertraulich) | ||||||
| N 29 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 30 | (nichtöffentlich) | ||||||
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