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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
Datum: Mo, 27.02.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:55 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum Oskar Schindler
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1, 2. OG, Raum 202

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 23.01.2012 (öffentlicher Teil)  
SI/332/10  
     
   
Ö 5  
1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
12/066  
Ö 6  
1. Änderung der Geschäftsordnung des Rates  
Enthält Anlagen
12/067  
Ö 7  
1. Änderung der Entschädigungssatzung  
Enthält Anlagen
12/068  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Gewährung von Entschädigungen an die Mitglieder des Rates, an sonstige Mitglieder von Ausschüssen sowie an die Mitglieder der Ortsräte (Entschädigungssatzung) der Stadt Hildesheim wird beschlossen.

 

   
    27.02.2012 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 7 - zurückgestellt
   

Beschluss:

 

Wird als nicht behandelt in die Fraktionen verwiesen.

 

   
    05.03.2012 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 22 - zurückgestellt
   

Die Vorlage wurde zurückgestellt.

 

   
    14.05.2012 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Gewährung von Entschädigungen an die Mitglieder des Rates, an sonstige Mitglieder von Ausschüssen sowie an die Mitglieder der Ortsräte (Entschädigungssatzung) der Stadt Hildesheim wird beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 

   
    04.06.2012 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Gewährung von Entschädigungen an die Mitglieder des Rates, an sonstige Mitglieder von Ausschüssen sowie an die Mitglieder der Ortsräte (Entschädigungssatzung) der Stadt Hildesheim wird beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

Ö 8  
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2012  
Enthält Anlagen
12/003  
Ö 9  
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2012; Änderungen im Stellenplan 2012  
Enthält Anlagen
12/003-1  
Ö 10  
Entlassung von Ortsbeauftragten  
12/048  
Ö 11  
Sachstandsbericht über den Umsetzungsstand des Gesamtmaßnahmepakets zum Zukunftsvertrag  
Enthält Anlagen
11/620-1  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Aufstellung eines Brandschutzbedarfsplans für die Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
12/030  
Ö 13  
Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Hildesheim; hier: Sachstandsbericht zum Kastrations- und Kennzeichnungsgebot freilaufender Katzen  
12/055  
Ö 14  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
11/450  
Ö 15  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
11/450-1  
Ö 16  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
11/450-2  
Ö 17  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Änderungsantrag zu den Vorlagen 11/450, 11/450-1 und 11/450-2; Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
11/593  
Ö 18  
Änderungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Ratsherr Marx zur Vorlage 11/450 Zukunftsvertrag Maßnahmevorschlag: Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
12/065  
Ö 19  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Ratsherr Marx: Festlegung der Haushaltsmittel für die Ortsräte der Stadt Hildesheim  
12/056  
Ö 20  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Satzung über die Finanzierung der Ortsräte  
Enthält Anlagen
12/060  
Ö 21  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Verpflichtungen zur Aufgabenwahrnehmung überprüfen  
12/083  
Ö 22  
Organisationsveränderungen      
Ö 23  
Mitteilungen      
Ö 24  
Anfragen und Anregungen      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 26.1     (nichtöffentlich)      
N 26.2     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 27.1     (vertraulich)      
N 27.2     (vertraulich)      
N 27.3     (vertraulich)      
N 28     (vertraulich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)      
               

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