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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
Datum: Mo, 27.02.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:55 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum Oskar Schindler
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1, 2. OG, Raum 202
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 23.01.2012 (öffentlicher Teil)  
SI/332/10  
     
   
Ö 5  
1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
 12/066  
Ö 6  
1. Änderung der Geschäftsordnung des Rates  
Enthält Anlagen
 12/067  
Ö 7  
1. Änderung der Entschädigungssatzung  
Enthält Anlagen
 12/068  
Ö 8  
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2012  
Enthält Anlagen
 12/003  
Ö 9  
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2012; Änderungen im Stellenplan 2012  
Enthält Anlagen
 12/003-1  
Ö 10  
Entlassung von Ortsbeauftragten  
12/048  
Ö 11  
Sachstandsbericht über den Umsetzungsstand des Gesamtmaßnahmepakets zum Zukunftsvertrag  
Enthält Anlagen
 11/620-1  
Ö 12  
Enthält Anlagen
 Aufstellung eines Brandschutzbedarfsplans für die Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
 12/030  
Ö 13  
Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Hildesheim; hier: Sachstandsbericht zum Kastrations- und Kennzeichnungsgebot freilaufender Katzen  
12/055  
Ö 14  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
 11/450  
Ö 15  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
 11/450-1  
Ö 16  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
 11/450-2  
Ö 17  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Änderungsantrag zu den Vorlagen 11/450, 11/450-1 und 11/450-2; Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
 11/593  
Ö 18  
Änderungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Ratsherr Marx zur Vorlage 11/450 Zukunftsvertrag Maßnahmevorschlag: Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
 12/065  
Ö 19  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Ratsherr Marx: Festlegung der Haushaltsmittel für die Ortsräte der Stadt Hildesheim  
12/056  
Ö 20  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Satzung über die Finanzierung der Ortsräte  
Enthält Anlagen
 12/060  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Hildesheim beschließt die in der Anlage enthalte Satzung über die Finanzierung der Ortsräte.

 
   
    27.02.2012 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 20 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Hildesheim beschließt die in der Anlage enthalte Satzung über die Finanzierung der Ortsräte.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 
   
    29.02.2012 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Hildesheim beschließt die in der Anlage enthaltene Satzung über die Finanzierung der Ortsräte.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 
   
    05.03.2012 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 42 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Hildesheim beschließt die in der Anlage enthalte Satzung über die Finanzierung der Ortsräte.

Abstimmungsergebnis:

 

mehrheitlich bei 45 Ja-Stimmen und 1Enthaltung
Ö 21  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Verpflichtungen zur Aufgabenwahrnehmung überprüfen  
12/083  
Ö 22  
Organisationsveränderungen      
Ö 23  
Mitteilungen      
Ö 24  
Anfragen und Anregungen      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 26.1     (nichtöffentlich)      
N 26.2     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 27.1     (vertraulich)      
N 27.2     (vertraulich)      
N 27.3     (vertraulich)      
N 28     (vertraulich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)      
               
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