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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
Datum: Mo, 27.02.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:55 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum Oskar Schindler
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1, 2. OG, Raum 202

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 23.01.2012 (öffentlicher Teil)  
SI/332/10  
     
   
Ö 5  
1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
12/066  
Ö 6  
1. Änderung der Geschäftsordnung des Rates  
Enthält Anlagen
12/067  
Ö 7  
1. Änderung der Entschädigungssatzung  
Enthält Anlagen
12/068  
Ö 8  
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2012  
Enthält Anlagen
12/003  
Ö 9  
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2012; Änderungen im Stellenplan 2012  
Enthält Anlagen
12/003-1  
Ö 10  
Entlassung von Ortsbeauftragten  
12/048  
Ö 11  
Sachstandsbericht über den Umsetzungsstand des Gesamtmaßnahmepakets zum Zukunftsvertrag  
Enthält Anlagen
11/620-1  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Aufstellung eines Brandschutzbedarfsplans für die Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
12/030  
Ö 13  
Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Hildesheim; hier: Sachstandsbericht zum Kastrations- und Kennzeichnungsgebot freilaufender Katzen  
12/055  
Ö 14  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
11/450  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1.      Der Änderung der Entgeltfestsetzung in der vorgelegten Form zum 01.08.2012 wird zugestimmt.

2.      Die notwendigen Personalressourcen zur einkommensabhängigen Einstaffelung nach Einkommen werden zur Verfügung gestellt.

 

   
    31.08.2011 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 5.1 - zurückgestellt
   

 

 

   
    01.09.2011 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 5.3 - zurückgestellt
   

 

 

   
    05.09.2011 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 8.7 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

   
    14.09.2011 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 5 - zurückgestellt
   

 

 

 

   
    14.09.2011 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 5 - zurückgestellt
   

 

 

 

   
    14.09.2011 - Jugendhilfe- und Sozialausschuss
    Ö 3.1 - zurückgestellt
   

 

 

   
    19.09.2011 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 8.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

   
    22.11.2011 - Jugendhilfe- und Sozialausschuss
    Ö 7 - zurückgestellt
   

 

 

   
    23.11.2011 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 6 - zurückgestellt
   

 

 

   
    28.11.2011 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 11 - zurückgestellt
   

Beschluss:

 

Die Vorlage wird aufgrund eines entsprechenden Beschlusses des Jugendhilfeausschusses als unbehandelt in die Fraktionen verwiesen.

 

   
    15.02.2012 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 10 - zurückgestellt
   

Der TOP wurde zurückgestellt.

 

   
    27.02.2012 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 14 - zur Kenntnis genommen
   

 

 

   
    28.02.2012 - Jugendhilfe- und Sozialausschuss
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

 

 

   
    29.02.2012 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 13 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlagen zu TOP 13 bis TOP 13.5 werden als behandelt in die Fraktionen verwiesen.

 

 

   
    05.03.2012 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 13 - abgelehnt
   

siehe TOP 13.4

 

Ö 15  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
11/450-1  
Ö 16  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
11/450-2  
Ö 17  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Änderungsantrag zu den Vorlagen 11/450, 11/450-1 und 11/450-2; Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
11/593  
Ö 18  
Änderungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Ratsherr Marx zur Vorlage 11/450 Zukunftsvertrag Maßnahmevorschlag: Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
12/065  
Ö 19  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Ratsherr Marx: Festlegung der Haushaltsmittel für die Ortsräte der Stadt Hildesheim  
12/056  
Ö 20  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Satzung über die Finanzierung der Ortsräte  
Enthält Anlagen
12/060  
Ö 21  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Verpflichtungen zur Aufgabenwahrnehmung überprüfen  
12/083  
Ö 22  
Organisationsveränderungen      
Ö 23  
Mitteilungen      
Ö 24  
Anfragen und Anregungen      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 26.1     (nichtöffentlich)      
N 26.2     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 27.1     (vertraulich)      
N 27.2     (vertraulich)      
N 27.3     (vertraulich)      
N 28     (vertraulich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)      
               

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