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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
Datum: Mo, 27.02.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:55 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum Oskar Schindler
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1, 2. OG, Raum 202

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 23.01.2012 (öffentlicher Teil)  
SI/332/10  
     
   
Ö 5  
1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
12/066  
Ö 6  
1. Änderung der Geschäftsordnung des Rates  
Enthält Anlagen
12/067  
Ö 7  
1. Änderung der Entschädigungssatzung  
Enthält Anlagen
12/068  
Ö 8  
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2012  
Enthält Anlagen
12/003  
Ö 9  
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2012; Änderungen im Stellenplan 2012  
Enthält Anlagen
12/003-1  
Ö 10  
Entlassung von Ortsbeauftragten  
12/048  
Ö 11  
Sachstandsbericht über den Umsetzungsstand des Gesamtmaßnahmepakets zum Zukunftsvertrag  
Enthält Anlagen
11/620-1  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Aufstellung eines Brandschutzbedarfsplans für die Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
12/030  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Für die Stadt Hildesheim soll ein Brandschutzbedarfsplan, entsprechend dem anliegenden Projektauftrag, erstellt und dem Rat in 2012 zur Beschlussfassung vorgelegt werden.

 

   
    27.02.2012 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Für die Stadt Hildesheim soll ein Brandschutzbedarfsplan, entsprechend dem anliegenden Projektauftrag, erstellt und dem Rat in 2012 zur Beschlussfassung vorgelegt werden.

 

In der Ausschusssitzung nach dem 30.06.2012 und nach Einbringung des Brandschutzbedarfsplanes in die Freiwilligen Feuerwehren voraussichtlich im September 2012, wird jeweils ein Bericht erwartet.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich brandschutzbedarfsplan für Ausschuss (1652 KB)      
   
    29.02.2012 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Für die Stadt Hildesheim soll ein Brandschutzbedarfsplan, entsprechend dem anliegenden Projektauftrag, erstellt und dem Rat in 2012 zur Beschlussfassung vorgelegt werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 

   
    05.03.2012 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 24 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Für die Stadt Hildesheim soll ein Brandschutzbedarfsplan, entsprechend dem anliegenden Projektauftrag, erstellt und dem Rat in 2012 zur Beschlussfassung vorgelegt werden.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

Ö 13  
Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Hildesheim; hier: Sachstandsbericht zum Kastrations- und Kennzeichnungsgebot freilaufender Katzen  
12/055  
Ö 14  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
11/450  
Ö 15  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
11/450-1  
Ö 16  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
11/450-2  
Ö 17  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Änderungsantrag zu den Vorlagen 11/450, 11/450-1 und 11/450-2; Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
11/593  
Ö 18  
Änderungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Ratsherr Marx zur Vorlage 11/450 Zukunftsvertrag Maßnahmevorschlag: Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
12/065  
Ö 19  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Ratsherr Marx: Festlegung der Haushaltsmittel für die Ortsräte der Stadt Hildesheim  
12/056  
Ö 20  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Satzung über die Finanzierung der Ortsräte  
Enthält Anlagen
12/060  
Ö 21  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Verpflichtungen zur Aufgabenwahrnehmung überprüfen  
12/083  
Ö 22  
Organisationsveränderungen      
Ö 23  
Mitteilungen      
Ö 24  
Anfragen und Anregungen      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 26.1     (nichtöffentlich)      
N 26.2     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 27.1     (vertraulich)      
N 27.2     (vertraulich)      
N 27.3     (vertraulich)      
N 28     (vertraulich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)      
               

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