Beschluss:

1.               Die Betreiberverträge für das Hallenbad Himmelsthür und die Johanniswiese werden zum nächst möglichen Termin gekündigt.

2.               Die Verwaltung wird beauftragt, über einen möglichen Verkauf des Freibades Johanniswiese und des Hallenbades Himmelsthür mit der Stadtwerke Hildesheim AG zum 31.12.2010 in Verhandlungen zu treten. Die laufenden Betreiberverträge sollen aber noch erfüllt werden und wie vertraglich vorgesehen zum 31.12.2011 auslaufen. Dabei soll das Ergebnis dem Haushaltssicherungskonzept entsprechen.

3.               Das Lehrschwimmbecken der Realschule Himmelsthür wird zum Ende des Schulhalbjahres am 01.02.2011 geschlossen. Die Nutzungspflichtstunden für den Schulsport werden auf das Hallenbad Himmelsthür und das Wasserparadies verteilt.

Abstimmungsergebnis:

zum Änderungsantrag: einstimmig

1.              einstimmig

2.               einstimmig in geänderter Form

3.              einstimmig als behandelt in die Fraktionen zur weiteren Beratung verwiesen.

Beschluss:

Der von der Verwaltung vorgelegte Beschlussvorschlag zu Nr. 2 wird geändert bzw. ergänzt. Die geänderten bzw. ergänzten Passagen sind fett gedruckt. Die unterstrichenen Passagen weichen zudem vom Beschluss des Schulausschusses vom 05.10.2010 ab.

1. Die Betreiberverträge für das Hallenbad Himmelsthür und die  Johanniswiese 

    werden zum nächst möglichen Termin gekündigt.

2.  Die Verwaltung wird beauftragt, über einen möglichen Verkauf des

     Freibades Johanniswiese und des Hallenbades Himmelsthür mit der

     Stadtwerke Hildesheim AG zum 31.12.2010 in Verhandlungen zu treten.

     Sollten diese Verhandlungen scheitern, sind andere Optionen zu

     prüfen. Die laufenden Betreiberverträge sollen aber noch erfüllt werden und

     wie vertraglich vorgesehen zum 31.12.2011 auslaufen. Dabei sollte das

     Ergebnis dem des  Haushaltssicherungskonzeptes entsprechen.

3.  Das Lehrschwimmbecken der Realschule Himmelsthür wird zum Ende

     des Schulhalbjahres am 01.02.2011 geschlossen. Die Nutzungspflichtstunden

     für den Schulsport werden auf das Hallenbad Himmelsthür und das

     Wasserparadies verteilt.

Abstimmungsergebnis:

zu Nr. 1) Die Vorlage wird insoweit als unbehandelt in die Fraktionen verwiesen.

zu Nr. 2) einstimmig zugestimmt

zu Nr. 3) Die Vorlage wird insoweit einstimmig als behandelt in die Fraktionen zur weiteren Beratung verwiesen.

Beschluss:

1.               Die Betreiberverträge für das Hallenbad Himmelsthür und die               Johanniswiese werden zum nächst möglichen Termin gekündigt.

2.               Die Verwaltung wird beauftragt, über einen möglichen Verkauf des               Freibades Johanniswiese und des Hallenbades Himmelsthür mit der               Stadtwerke Hildesheim AG zum 31.12.2010 in Verhandlungen zu treten.               Die laufenden Betreiberverträge sollen aber noch erfüllt werden und wie               vertraglich vorgesehen zum 31.12.2011 auslaufen.

3.               Das Lehrschwimmbecken der Realschule Himmelsthür wird zum Ende               des Schulhalbjahres am 01.02.2011 geschlossen. Die               Nutzungspflichtstunden für den Schulsport werden auf das Hallenbad               Himmelsthür und das Wasserparadies verteilt.

              Es muss gewährleistet sein, dass die Turnhalle weiterhin genutzt werden kann und das der TUS Grün Weiß Himmelsthür die im Lehrschwimmbecken anfallenden Stunden in einem anderen Bad bekommt.

Abstimmungsergebnis:

1.) einstimmig abgelehnt

2.) einstimmig abgelehnt

3.) einstimmig beschlossen