Herr Dr. Brummer informiert über die Sitzungsvorlage.

Herr Jung sieht ein Problem darin, dass die Abstimmung mit den Stadtwerken über die Übernahme von Bädern nicht abgeschlossen ist, wie den Stellungnahmen der Stadtwerke in der HAZ zu entnehmen war. Außerdem hinterfragt er, warum das Bäderkonzept im StEBA beraten werden müsse.

Herr Räbiger unterstützt dieses Argument und weist darauf hin, dass sich seine Fraktion ebenso gegen die Vorlage aussprechen wird, weil nicht einmal auf Aufsichtsratsebene eine mögliche Übernahme von Bädern beraten oder abgestimmt wurde.

Herr Prof. Gottschlich fordert, dass zunächst über das Bäderkonzept beraten werden sollte. Die Vorstellung des Gutachtens war keine abschließende Beratung. Die Vorlage gibt nur den Ist- Zustand an aber zeigt nicht die Steuerungsmöglichkeiten auf. Der Vorschlag in der Vorlage setze großes Vertrauen zwischen Rat und Aufsichtsrat voraus, welches nicht besteht. Er sieht das Bäderangebot als Teil der Stadtentwicklung und deshalb im StEBA zu diskutieren an. Zunächst sollte die Antwort auf den gemeinsamen Fraktionsantrag zum Bäderkonzept abgewartet werden.

Herr Räbiger verweist darauf, dass das Bäderkonzept in einer gemeinsamen Sitzung vorgestellt wurde- wenn auch die Tiefendiskussion dabei fehlte.

Herr Eggers bemängelt, dass in dem Konzept nur 5 Bäder von 5 Betreibern untersucht wurden. Es fehlen Bäder, wie z.B. das der gbg in Drispenstedt. Diese Bäder und eine Übernahmemöglichkeit durch die gbg sind nicht dargestellt. Er stellt sich die Frage, warum die Stadt nicht versucht habe, alle Bäder der gbg zu übertragen.

Herr Dr. Sackmann weist darauf hin, dass die Beschlussvorlage einen Auftrag an die Verwaltung vorsieht Verhandlungen zu führen, obwohl die Stadtwerke Ihr fehlendes Interesse bereits bekundet haben. Es stellt sich die Frage, ob ein derartiger Beschluss reine Makulatur ist. Auf seine Nachfrage, warum bis 31.12.2010 Beschlüsse gefasst werden müssen, antwortet Herr Dr. Brummer, dass die Verträge ein Jahr vorher gekündigt werden müssen- deshalb ist die Beratung für den 08.11 im VA und 15.11. im Rat vorgesehen.

Herr Prof. Gottschlich sieht vor, zunächst auf die eingeforderten Zahlen zu warten, bevor er einen Beschluss fassen könne.

Frau Breidung plädiert dafür, die Arbeitsgruppe Warenverteilung vortragen zu lassen, wie erforderlich die Schwimmhallen zum Beispiel an der Realschule Himmelsthür ist, wenn doch bis zu 20 % der Realschüler nicht schwimmen können.

Herr Räbiger informiert über den schlechten Zustand der Schwimmhalle RS Himmelsthür. Diese sollte geschlossen werden, weil sie sonst nur mit einer umfangreichen Kernsanierung weiterbetrieben werden könnte.

Herr Prof. Gottschlich erwartet, dass ein Konzept Fragen, wie den möglichen Rückbau von Schwimmhallen ebenfalls beantwortet. Die Vorlage ist nicht beschlussfähig.

Herr Eggers weist auf die Beratung des Themas im Ortsrat hin. Er regt an, dass neue Blockheizkraftwerk des Landkreises für den Betrieb der Schwimmhalle zu nutzen. Ein Sanierungsschwerpunkt seien schließlich die sanitären Anlagen und die Technik.

Herr Prof. Gottschlich schlägt vor, die Vorlage als beraten in die Fraktionen zu verweisen.