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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
Datum: Mi, 03.11.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 22.09.2010 (öffentlicher Teil)  
SI/075/10  
Ö 4  
Umsetzung des Bäderkonzeptes in der Stadt Hildesheim
Enthält Anlagen
10/357  
Ö 5  
Änderung des Einzelhandelskonzepts für die Stadt Hildesheim und Bebauungsplan HN 262 "Bischofskamp Nord" - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
10/383  
Ö 6  
Satzung über die Veränderungssperre Nr. 38 für den Bereich des Bebauungsplans HO 105.1 "Bavenstedter Straße / Siemensstraße"  
Enthält Anlagen
10/363  
Ö 7  
Bebauungsplan HW 152.3 "An der Richard-Gerlt-Straße" - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
10/388  
Ö 8  
Bebauungsplan HW 315 "Café am Hohnsensee" - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
10/387  
Ö 9  
Bebauungsplan HO 313 "Frankenstraße" - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
10/377  
Ö 10  
3. Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Hildesheim
Enthält Anlagen
10/343  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der in der Anlage aufgeführte Text der 3. Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Hildesheim wird als Verordnung beschlossen.

 

 

   
    01.11.2010 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der in der Anlage aufgeführte Text der 3. Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Hildesheim wird als Verordnung beschlossen.

 

Die Verwaltung wird gebeten, die Wirkung dieser Änderung nach einem Jahr vorzustellen.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig.

   
    03.11.2010 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 10 - zur Kenntnis genommen
   

 

   
    15.11.2010 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 17 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der in der Anlage aufgeführte Text der 3. Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Hildesheim wird als Verordnung beschlossen.

Die Verwaltung wird gebeten, die Wirkung dieser Änderung nach einem Jahr vorzustellen.

Abstimmungsergebnis:

 

mehrheitlich

 

Ö 11  
Auf Antrag der SPD-Fraktion: Umweltfreundliche Beschaffung von Waren und Dienstleistungen durch die Stadt Hildesheim      
Ö 12  
Mitteilungen      
Ö 13  
Anfragen und Anregungen      
Ö 14  
Flächenmanagement / Optimierung der Verwaltungsstandorte  
Enthält Anlagen
10/391  
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
               

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